Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 01-06/0900.044

Betreff: Haushalt 2006;
Antrag des evangelischen Kindergartens St. Paulus auf Bezuschussung von Umbaukosten
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 01-06/0900.043
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Entscheidung über den Antrag des Kindergartens St. Paulus auf Bezuschussung der Investitionskosten für den Umbau des Kindergartengebäudes wird zurückgestellt. Es ist zunächst der Bericht des Landkreises nach dem TAG im Frühjahr 2006 abzuwarten. Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag dann dem Ausschuss erneut zur Beratung vorzulegen.

Stellungnahme:

Stellungnahme:

 

Stellungnahme:

Die evangelische Kirchengemeinde St. Paulus beantragt mit Schreiben vom 08.09.2005 einen Zuschuss in Höhe von 40.000 € zu den Kosten der beabsichtigten Aufstockung ihres Kindergartengebäudes im Veilchenweg 2. Das gesamte Investitionsvolumen beträgt 100.000 €. Der aufgestockte Gebäudeteil soll

 

a)     zusätzliche Räume für die altersübergreifende Arbeit

b)    ein Bistro

 

beherbergen.

 

Nach § 1 Abs. 2 des mit der Kirchengemeinde am 02.11.2004 abgeschlossenen Betriebsführungsvertrages für den Kindergarten kann sich die Stadt auf Antrag an den nicht gedeckten Kosten notwendiger Maßnahmen zur außerordentlichen Bauunterhaltung oder Investitionsmaßnahmen beteiligen.

 

 

Zu a)

Der Kindergarten beabsichtigt, sein Betreuungsangebot auf die Krippen- und Hortbetreuung in altersübergreifenden Gruppen auszuweiten. In einer Umfrage unter den Eltern ist hierfür ein Bedarf wie folgt artikuliert worden:

 

Krippenbetreuung                        sofort                        für   4 Kinder

                        im Jahr 2006                        für   4 Kinder

                        im Jahr 2007                        für   4 Kinder

 

Hortbetreuung                        im Jahr 2006                        für 19 Kinder

                        im Jahr 2007                        für 13 Kinder

                        im Jahr 2008                        für 13 Kinder

 

Nach § 1 der 1. DVO-KiTaG bedarf es für die altersübergreifende Arbeit in Kindertagesstätten zusätzlicher Räume, nämlich

 

-        für Krippen eines Ruheraumes für Gruppen, in denen Kinder länger als sechs Stunden täglich betreut werden,

-        für Hortkinder eines Raumes für besondere Tätigkeiten wie z.B. Schularbeiten oder Werken.

 

Die Schaffung dieser Räumlichkeiten innerhalb der vorhandenen Bausubstanz ist auf Grund der räumlichen Enge nicht möglich.

 

Hinsichtlich der altersübergreifenden Arbeit in Kindergärten in städtischer Trägerschaft hat der Verwaltungsausschuss die Verwaltung mit Beschluss vom 07.07.2005 (DS 01-06/0926) beauftragt, bei Bedarf im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten und ohne Veränderung des derzeitigen Personalschlüssels Krippen- und Hortplätze zu schaffen, wo das möglich ist, bereits ab dem Kindergartenjahr 2005/2006.

 

Der Kindergarten beabsichtigt, zunächst mit der Betreuung von vier Hortkindern in der Ganztagsgruppe zu beginnen. Zusätzliche Personalkosten würden hierfür nicht anfallen.

 

Nach § 4 Abs. 1 des Betriebsführungsvertrages kann der Betriebsträger Veränderungen des Betreuungsangebotes nur im schriftlichen Einvernehmen mit der Stadt durchführen.

 

Grundsätzlich ist aus Sicht der Verwaltung darauf hinzuweisen, dass sich generell die Betreuungssituation in den Kindergärten im Umbruch befindet. Es ist eine steigende Nachfrage nach Hort- und Krippenplätzen festzustellen. Mit dem gleichzeitig einhergehenden Rückgang des Bedarfs an Kindergartenplätzen für die 3 bis 6 Jährigen bietet sich den Kindergärten die Möglichkeit, ihr Betreuungsangebot auf den Hort- und Krippenbereich umzuschichten bzw. gegebenenfalls auszuweiten.

 

Der Entscheidung über den Antrag der St. Paulus-Gemeinde kommt grundsätzliche Bedeutung zu, da der Verwaltungsausschuss mit seinem o.a. Beschluss zwar die Personalkosten gedeckelt, jedoch keine Festlegungen hinsichtlich der Kosten damit verbundener investiver Maßnahmen getroffen hat.

 

Zudem können zzt. noch keine verlässlichen Aussagen zum Bedarf an Hort- und Krippenplätzen gemacht werden. Der Landkreis ist nach dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) verpflichtet, diesen zu ermitteln und jährlich hierüber zu berichten. Den ersten Bericht wird er im März des kommenden Jahres vorlegen.

 

 

Zu b)

Die Einrichtung des Bistros hält der Träger aus pädagogischer Sicht für erforderlich (siehe Anlage). Eine rechtliche Notwendigkeit besteht hierfür indes nicht.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

40.000 € im Vermögenshaushalt

Anlagen:

Anlage:

Schreiben des Trägers vom 08.09.2005 und 08.10.2005 mit Anlagen

Stammbaum:
DS 01-06/0900   Haushalt 2006   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.001   Haushalt 2006 - Eckwertebeschluss   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.002   Haushalt 2006; - Ausgabenplan der Ortschaft Holm-Seppensen   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.003   Haushalt 2006; - Ausgabenplan der Ortschaft Dibbersen   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.004   Haushalt 2006; - Ausgabenplan der Ortschaft Trelde   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.005   Haushalt 2006; - Ausgabenplan der Ortschaft Steinbeck   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.006   Haushalt 2006; Förderung der ehrenamtlichen Arbeit von Wohlfahrtsverbänden und freien gemeinnützigen Trägern der offenen Seniorenarbeit und der offenen Behindertenarbeit, Förderung des ehrenamtlichen Engagements.   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Information
DS 01-06/0900.007   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Trelde).   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.008   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Trelde).   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.009   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Steinbeck).   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.010   Haushalt 2006; Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Steinbeck).   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.011   Haushalt 2006; Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Dibbersen).   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.012   Haushalt 2006; Musikpflege Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Dibbersen).   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.013   Haushalt 2006; Förderung der ehrenamtlichen Arbeit von Wohlfahrtsverbänden und freien gemeinnützigen Trägern der offenen Seniorenarbeit und der offenen Behindertenarbeit, Förderung des ehrenamtlichen Engagements.   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Information
DS 01-06/0900.014   Haushalt 2006; Ausgabenplan der Ortschaft Sprötze   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.015   Haushalt 2006; Feuerwehr Trelde   FB 2 - Fachdienst Ordnung und Gewerbe   Information
DS 01-06/0900.016   Haushalt 2006; Feuerwehr Holm   FB 2 - Fachdienst Ordnung und Gewerbe   Information
DS 01-06/0900.017   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Steinbeck)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.018   Haushalt 2006; Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Steinbeck)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.019   Haushalt 2006; Antrag der Germuth-Scheer-Stiftung   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Information
DS 01-06/0900.020   Haushalt 2006; Förderung der ehrenamtlichen Arbeit von Wohlfahrtsverbänden und freien gemeinnützigen Trägern der offenen Seniorenarbeit und der offenen Behindertenarbeit, Förderung des ehrenamtlichen Engagements.   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Information
DS 01-06/0900.021   Haushalt 2006; Zuschuss Jugendtreff Holm-Seppensen, Sach- und Personalkosten   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.022   Haushalt 2006; Mietkostenzuschuss BdP-Stamm Leviatan   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.023   Haushalt 2006; Antrag der CDU-Fraktion, Gruppe SPD/Bündnis 90TDie Grünen und FDP im Ortsrat Steinbeck   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 01-06/0900.024   Haushalt 2006; Städtepartnerschaften Zuschussanträge der Vereine   Stabsbereich   Entscheidung
DS 01-06/0900.025   Haushalt 2006; Antrag des Tierschutzvereins Buchholz i.d.N. und Umgebung e.V. auf Genehmigung und Durchführung eines Erweiterungsbaus des örtlichen Tierheimes hier: Kostenübernahme   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 01-06/0900.026   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Holm-Seppensen)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.027   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Holm-Seppensen)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.028   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Sprötze)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.029   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Sprötze)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.030   Haushalt 2006; Zuschuss von 5.000,-- € für die Lebensberatungsstelle des Diakonischen Werk als Fehlbetragsfinanzierung für das Jahr 2006   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Information
DS 01-06/0900.031   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Trelde)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Information
DS 01-06/0900.032   Haushalt 2006; HH-Stelle 63000-51000 Kostenaufstellung für die Unterhaltung von Straßen und Wegen   FB 50 - Fachdienst Straßen   Information
DS 01-06/0900.033   Haushalt 2006; Umbau der ehemaligen Dienstwohnung Bremer Straße 72 e zum Büro mit angeschlossenen Sozialräumen   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 01-06/0900.034   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen Förderung des Sports/Theater/Musikpflege/sonstige Kulturpflege/Heimatpflege   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.035   Haushalt 2006; Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 31.10.2005 hier: Lautsprecheranlage Kapelle Friedhof Seppensen   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0900.036   Haushalt 2006; Antrag des Tierschutzvereins Buchholz in der Nordheide und Umgebung e.V. auf Genehmigung und Durchführung eines Erweiterungsbaus des örtlichen Tierheimes hier: Kostenübernahme   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 01-06/0900.037   Haushalt 2006; Städtische Jugendpflegemaßnahmen und Förderung Buchholzer Jugendgruppen und Vereine   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.038   Haushalt 2006; Antrag der SPD-Fraktion auf Erhöhung des Haushaltsansatzes 58000-51410 - Baumschutz -   FB 40 - Fachdienst StadtGrün   Entscheidung
DS 01-06/0900.039   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine und Verbände Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2005 auf Erhöhung des Haushaltsansatzes 55000-71800 hier: Ermäßigung der Miete der Tennishalle   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.040   Haushalt 2006; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2005 hier: Zuschuss Flüchtlingsbetreuung   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 01-06/0900.041   Haushalt 2006; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2005 auf Erhöhung des Haushaltsansatzes 55000-98500 hier: Lehrschwimmbecken   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.042   Haushalt 2006; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2005 auf Erhöhung des Haushaltsansatzes 56000-94000 hier: Neubau einer Sporthalle   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.043   Haushalt 2006; Antrag des Kindergartens Seppensen e.V. auf den Einbau von zwei Feuertreppen bzw. Notrutschen   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.044   Haushalt 2006; Antrag des evangelischen Kindergartens St. Paulus auf Bezuschussung von Umbaukosten   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.045   Haushalt 2006; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2005 hier: Förderung der ehrenamtlichen Arbeit   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 01-06/0900.046   Haushalt 2006; Zuschuss Jugendtreff Holm-Seppensen (Vermögenshaushalt) Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2005   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.047   Haushalt 2006; Antrag derCDU-Fraktion vom 11.11.2005 hier: Vermögenshaushalt   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 01-06/0900.048   Haushalt 2006; hier: Haushaltsansätze EDV   FB 1 Interner Service   Information
DS 01-06/0900.049   Haushalt 2006; Antrag der katholischen Kindertagesstätte St. Petrus auf Bezuschussung zusätzlicher Personalkosten   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.050   Haushalt 2006; Städtische Jugendpflegemaßnahmen und und Förderung Buchholzer Jugendgruppen und Vereine (DS 01-06/0900.037)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Information
DS 01-06/0900.051   Haushalt 2006 Erläuterung der Budgets Hochbau   FB 50 - Fachdienst Hochbau   Information
DS 01-06/0900.052   Haushalt 2006 Antrag Investitionskostenzuschuss der Friedenskirche Buchholz   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.053   Haushalt 2006 Hier: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen: Amphibientunnel   FB 40 - Stadtentwicklung   Entscheidung
DS 01-06/0900.054   Haushalt 2006 Antrag der katholischen Kindertagesstätte St. Petrus auf Bezuschussung zusätzlicher Personalkosten (DS 01-06/0900.049) hier: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten   Gleichstellungsbeauftragte   Entscheidung
DS 01-06/0900.055   Haushalt 2006 Zuschuss von 5.000,-- € für die Lebensberatungsstelle des Diakonischen Werkes als Fehlbetragsfinanzierung für das Jahr 2006 (DS 01-06/0900.030) hier: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten   Gleichstellungsbeauftragte   Entscheidung
DS 01-06/0900.056   Haushalt 2006 Antrag des evangelischen Kindergartens St. Paulus auf Bezuschussung von Umbaukosten (DS 01-06/0900.044) hier: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten   Gleichstellungsbeauftragte   Entscheidung
DS 01-06/0900.057   Haushalt 2006 Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2005 hier: Zuschuss Hausaufgabenhilfe für ausländische Kinder   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Information
DS 01-06/0900.058   Haushalt 2006 - Änderungsliste (Stand: 22.11.2005)   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Information
DS 01-06/0900.059   Haushalt 2006 - Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Finanzbudget   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.060   Haushalt 2006 Umbau Kreuzung Bremer Straße/Neue Straße/Schützenstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 01-06/0900.061   Haushalt 2006 Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes Kreisverband Harburg-Land e.V. vom 22.11.2005   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.062   Haushalt 2006 - Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2005   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.063   Haushalt 2006 - Antrag der FDP zur Zweitwohnungssteuer   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.064   Haushalt 2006 - Änderungsliste (Stand: 01.12.2005)   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Information
DS 01-06/0900.067   Haushalt 2006 - Anträge der CDU zum Grundstück "Schulweg 1"   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.068   Haushalt 2006 - Genehmigung der Aufsichtsbehörde   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Information
DS 01-06/0900.069   Haushalt 2006 Antrag des Tierschutzvereins Buchholz in der Nordheide und Umgebung e.V. vom 29.08.2005 hier: Aufhebung des Sperrvermerkes (DS 01-06/0900.036)   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 01-06/0900.065   Haushalt 2006 Umbau Kreuzung Bremer Straße/Neue Straße/Schützenstraße Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0900.066   Haushalt 2006 - Interfraktioneller Antrag des Ortsrates Steinbeck zum Ausgabenplan der Ortschaft Steinbeck (HHSt. 46010-93520 - Beschaffung von Kinderspielgeräten)   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung


 

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