Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 01-06/0900.065

Betreff: Haushalt 2006
Umbau Kreuzung Bremer Straße/Neue Straße/Schützenstraße
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 01-06/0900.060
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung

Beschlussvorschlag:

 

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

 

Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob es möglich ist, die Bremer Straße vor der Einmündung in die Neue Straße / Schützenstraße auf ca. 50 bis 100 m so zu verbreitern, dass eine eigene (ggf. schmälere – wie in der Neuen Straße) Rechtsabbiegespur in die Neue Straße eingerichtet werden kann und die Verkehrslichtanlage so umgestaltet werden kann, dass ein Abbiegen aus der Bremer Straße möglich ist, während der Verkehr aus der Neuen Straße grün hat.

Vorsorglich sind für diese Maßnahme im Vermögenshaushalt € 100.000,- (für Planung, Grundstückskauf – soweit erforderlich – und Umsetzung) einzustellen.

Die Verwaltung wird außerdem beauftragt zu prüfen, ob für diese Maßnahme Fördermittel eingeworben werden können.

 

(Begründung siehe DS 01-06/0900.060)

Stellungnahme:

Stellungnahme

 

Mit dem Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.11.2005 war beantragt worden, 100.000,- € für Planung, Grunderwerb sowie Umbau der Kreuzung einzuwerben.

 

Aus der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes ergeben sich keine Handlungsempfehlungen in Bezug auf einen kurzfristigen Umbau der Kreuzung.

Für die fernere Zukunft ergibt sich aus dem VEP jedoch auch, dass mit Realisierung der neuen Straßenbrücke (in Verlängerung der Königsberger Str.) sehr wohl eine deutliche Verkehrszunahme für diesen Knotenpunkt zu erwarten ist.

Aus diesem Grunde, wie auch aufgrund der heute unbefriedigenden Führung des Fußgänger- und Radverkehres, ist ein Umbau der Kreuzung mittel- bis langfristig als sinnvoll anzusehen.

 

Zum weiteren Vorgehen: Aus diversen Voruntersuchungen ist bekannt, dass Kreisverkehrsplätze eine bessere Alternative zu lichtsignalgeregelten Knotenpunkten darstellen. Dieses trifft nach derzeitiger Erkenntnislage in hohem Maße auch für den besagten Knotenpunkt zu.

Im Rahmen einer Vorplanung und vertiefenden Untersuchung sollte daher zunächst abschließend geklärt werden, welche Form des Umbaues (Abbiegespur oder Kreisverkehr) hier am vorteilhaftesten ist.

Erst wenn die Frage der optimalen Weise des Umbaues geklärt ist, sollten daran anschließend die für den eigentlichen Umbau erforderlichen Haushaltsmittel eingeworben werden.

 

Da sich die Planungen für die neue Straßenbrücke noch in einem sehr frühen Stadium erster Vorüberlegungen befinden, wird seitens der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2006 jedoch noch kein zwingender Handlungsbedarf gesehen.

 

(Nachtrag: Verwiesen sei ferner auf die DS 237.1 vom 02.08.02 sowie den Bericht im VA / TOP 12 vom 11.09.03. Hier wurde bereits dargestellt, dass momentan kein akuter Handlungsbedarf gesehen wird, sowie dass empfohlen wird, zunächst die weitere Entwicklung abzuwarten.)

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkung:

 

Auf das Einstellen von 100.000 € in den Vermögenshaushalt kann verzichtet werden.

Anlagen:

Anlage:

 

Keine

Stammbaum:
DS 01-06/0900   Haushalt 2006   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.001   Haushalt 2006 - Eckwertebeschluss   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.002   Haushalt 2006; - Ausgabenplan der Ortschaft Holm-Seppensen   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.003   Haushalt 2006; - Ausgabenplan der Ortschaft Dibbersen   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.004   Haushalt 2006; - Ausgabenplan der Ortschaft Trelde   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.005   Haushalt 2006; - Ausgabenplan der Ortschaft Steinbeck   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.006   Haushalt 2006; Förderung der ehrenamtlichen Arbeit von Wohlfahrtsverbänden und freien gemeinnützigen Trägern der offenen Seniorenarbeit und der offenen Behindertenarbeit, Förderung des ehrenamtlichen Engagements.   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Information
DS 01-06/0900.007   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Trelde).   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.008   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Trelde).   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.009   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Steinbeck).   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.010   Haushalt 2006; Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Steinbeck).   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.011   Haushalt 2006; Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Dibbersen).   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.012   Haushalt 2006; Musikpflege Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Dibbersen).   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.013   Haushalt 2006; Förderung der ehrenamtlichen Arbeit von Wohlfahrtsverbänden und freien gemeinnützigen Trägern der offenen Seniorenarbeit und der offenen Behindertenarbeit, Förderung des ehrenamtlichen Engagements.   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Information
DS 01-06/0900.014   Haushalt 2006; Ausgabenplan der Ortschaft Sprötze   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.015   Haushalt 2006; Feuerwehr Trelde   FB 2 - Fachdienst Ordnung und Gewerbe   Information
DS 01-06/0900.016   Haushalt 2006; Feuerwehr Holm   FB 2 - Fachdienst Ordnung und Gewerbe   Information
DS 01-06/0900.017   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Steinbeck)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.018   Haushalt 2006; Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Steinbeck)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.019   Haushalt 2006; Antrag der Germuth-Scheer-Stiftung   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Information
DS 01-06/0900.020   Haushalt 2006; Förderung der ehrenamtlichen Arbeit von Wohlfahrtsverbänden und freien gemeinnützigen Trägern der offenen Seniorenarbeit und der offenen Behindertenarbeit, Förderung des ehrenamtlichen Engagements.   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Information
DS 01-06/0900.021   Haushalt 2006; Zuschuss Jugendtreff Holm-Seppensen, Sach- und Personalkosten   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.022   Haushalt 2006; Mietkostenzuschuss BdP-Stamm Leviatan   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.023   Haushalt 2006; Antrag der CDU-Fraktion, Gruppe SPD/Bündnis 90TDie Grünen und FDP im Ortsrat Steinbeck   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 01-06/0900.024   Haushalt 2006; Städtepartnerschaften Zuschussanträge der Vereine   Stabsbereich   Entscheidung
DS 01-06/0900.025   Haushalt 2006; Antrag des Tierschutzvereins Buchholz i.d.N. und Umgebung e.V. auf Genehmigung und Durchführung eines Erweiterungsbaus des örtlichen Tierheimes hier: Kostenübernahme   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 01-06/0900.026   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Holm-Seppensen)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.027   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Holm-Seppensen)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.028   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Sprötze)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.029   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Sprötze)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.030   Haushalt 2006; Zuschuss von 5.000,-- € für die Lebensberatungsstelle des Diakonischen Werk als Fehlbetragsfinanzierung für das Jahr 2006   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Information
DS 01-06/0900.031   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Trelde)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Information
DS 01-06/0900.032   Haushalt 2006; HH-Stelle 63000-51000 Kostenaufstellung für die Unterhaltung von Straßen und Wegen   FB 50 - Fachdienst Straßen   Information
DS 01-06/0900.033   Haushalt 2006; Umbau der ehemaligen Dienstwohnung Bremer Straße 72 e zum Büro mit angeschlossenen Sozialräumen   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 01-06/0900.034   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen Förderung des Sports/Theater/Musikpflege/sonstige Kulturpflege/Heimatpflege   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.035   Haushalt 2006; Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 31.10.2005 hier: Lautsprecheranlage Kapelle Friedhof Seppensen   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0900.036   Haushalt 2006; Antrag des Tierschutzvereins Buchholz in der Nordheide und Umgebung e.V. auf Genehmigung und Durchführung eines Erweiterungsbaus des örtlichen Tierheimes hier: Kostenübernahme   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 01-06/0900.037   Haushalt 2006; Städtische Jugendpflegemaßnahmen und Förderung Buchholzer Jugendgruppen und Vereine   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.038   Haushalt 2006; Antrag der SPD-Fraktion auf Erhöhung des Haushaltsansatzes 58000-51410 - Baumschutz -   FB 40 - Fachdienst StadtGrün   Entscheidung
DS 01-06/0900.039   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine und Verbände Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2005 auf Erhöhung des Haushaltsansatzes 55000-71800 hier: Ermäßigung der Miete der Tennishalle   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.040   Haushalt 2006; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2005 hier: Zuschuss Flüchtlingsbetreuung   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 01-06/0900.041   Haushalt 2006; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2005 auf Erhöhung des Haushaltsansatzes 55000-98500 hier: Lehrschwimmbecken   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.042   Haushalt 2006; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2005 auf Erhöhung des Haushaltsansatzes 56000-94000 hier: Neubau einer Sporthalle   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.043   Haushalt 2006; Antrag des Kindergartens Seppensen e.V. auf den Einbau von zwei Feuertreppen bzw. Notrutschen   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.044   Haushalt 2006; Antrag des evangelischen Kindergartens St. Paulus auf Bezuschussung von Umbaukosten   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.045   Haushalt 2006; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2005 hier: Förderung der ehrenamtlichen Arbeit   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 01-06/0900.046   Haushalt 2006; Zuschuss Jugendtreff Holm-Seppensen (Vermögenshaushalt) Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2005   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.047   Haushalt 2006; Antrag derCDU-Fraktion vom 11.11.2005 hier: Vermögenshaushalt   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 01-06/0900.048   Haushalt 2006; hier: Haushaltsansätze EDV   FB 1 Interner Service   Information
DS 01-06/0900.049   Haushalt 2006; Antrag der katholischen Kindertagesstätte St. Petrus auf Bezuschussung zusätzlicher Personalkosten   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.050   Haushalt 2006; Städtische Jugendpflegemaßnahmen und und Förderung Buchholzer Jugendgruppen und Vereine (DS 01-06/0900.037)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Information
DS 01-06/0900.051   Haushalt 2006 Erläuterung der Budgets Hochbau   FB 50 - Fachdienst Hochbau   Information
DS 01-06/0900.052   Haushalt 2006 Antrag Investitionskostenzuschuss der Friedenskirche Buchholz   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.053   Haushalt 2006 Hier: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen: Amphibientunnel   FB 40 - Stadtentwicklung   Entscheidung
DS 01-06/0900.054   Haushalt 2006 Antrag der katholischen Kindertagesstätte St. Petrus auf Bezuschussung zusätzlicher Personalkosten (DS 01-06/0900.049) hier: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten   Gleichstellungsbeauftragte   Entscheidung
DS 01-06/0900.055   Haushalt 2006 Zuschuss von 5.000,-- € für die Lebensberatungsstelle des Diakonischen Werkes als Fehlbetragsfinanzierung für das Jahr 2006 (DS 01-06/0900.030) hier: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten   Gleichstellungsbeauftragte   Entscheidung
DS 01-06/0900.056   Haushalt 2006 Antrag des evangelischen Kindergartens St. Paulus auf Bezuschussung von Umbaukosten (DS 01-06/0900.044) hier: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten   Gleichstellungsbeauftragte   Entscheidung
DS 01-06/0900.057   Haushalt 2006 Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2005 hier: Zuschuss Hausaufgabenhilfe für ausländische Kinder   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Information
DS 01-06/0900.058   Haushalt 2006 - Änderungsliste (Stand: 22.11.2005)   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Information
DS 01-06/0900.059   Haushalt 2006 - Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Finanzbudget   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.060   Haushalt 2006 Umbau Kreuzung Bremer Straße/Neue Straße/Schützenstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 01-06/0900.061   Haushalt 2006 Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes Kreisverband Harburg-Land e.V. vom 22.11.2005   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.062   Haushalt 2006 - Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2005   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.063   Haushalt 2006 - Antrag der FDP zur Zweitwohnungssteuer   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.064   Haushalt 2006 - Änderungsliste (Stand: 01.12.2005)   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Information
DS 01-06/0900.067   Haushalt 2006 - Anträge der CDU zum Grundstück "Schulweg 1"   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.068   Haushalt 2006 - Genehmigung der Aufsichtsbehörde   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Information
DS 01-06/0900.069   Haushalt 2006 Antrag des Tierschutzvereins Buchholz in der Nordheide und Umgebung e.V. vom 29.08.2005 hier: Aufhebung des Sperrvermerkes (DS 01-06/0900.036)   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 01-06/0900.065   Haushalt 2006 Umbau Kreuzung Bremer Straße/Neue Straße/Schützenstraße Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0900.066   Haushalt 2006 - Interfraktioneller Antrag des Ortsrates Steinbeck zum Ausgabenplan der Ortschaft Steinbeck (HHSt. 46010-93520 - Beschaffung von Kinderspielgeräten)   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung


 

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