Beschlussvorschlag:

1. Dem Planungskonzept (Variante II) zum erstmaligen Ausbau der Straße Hopfenberg wird zugestimmt. Der Ausbau der Straße Hopfenberg erfolgt, wie im Straßenausbauprogramm (2004-2011) vorgesehen, im Jahr 2006.

2.  Der erstmalige Ausbau des für Anlieger befahrbaren Fußweges zwischen den Straßen Hopfenberg und Wacholderweg erfolgt nicht.

Begründung:

Das Mehrjahresprogramm zum Ausbau unbefestigter Straßen in Buchholz i.d.N. sieht den Ausbau der Straße Hopfenberg für das Jahr 2006 vor. Aus beitragsrechtlichen Gründen gliedert sich die Ausbaumaßnahme in zwei abrechnungsfähige Anlagen. Es handelt sich hierbei um die Straße Hopfenberg zwischen dem Steinbecker Mühlenweg und der Steinbecker Straße und um einen für Anlieger befahrbaren Fußweg zwischen den Straßen Hopfenberg und Wacholderweg (s. Übersichtsplan Anlage 1)

Im Rahmen der Bürgerbeteiligung fand zu den geplanten Ausbaumaßnahmen am 15.11.2005 eine Eigentümerversammlung statt.

Auf dieser Versammlung wurden den Anwesenden zwei Ausbauvarianten für die Straße Hopfenberg und ein Ausbauvorschlag für den befahrbaren Fußweg vorgestellt.

Die Vorplanung der Ausbauvariante II der Straße Hopfenberg wurde in Eigenregie von einigen Anliegern des Hopfenberges entworfen und beinhaltet die individuellen Wünsche einer Vielzahl von Anliegern der Straße bzgl. der Straßenraumgestaltung.

Die vorgestellten Ausbauvorschläge entsprechen den Festsetzungen des hier gültigen rechtskräftigen Bebauungsplanes “Hopfenberg”. Es gilt die Tempo 30-Regelung.

Variante I:

Die Fahrbahn der Straße erhält eine Breite von 4,75 m (Begegnung PKW/LKW bei kleiner = 40 km/h möglich). Die Fahrbahn wird mehrfach punktuell auf 3,50 m eingeengt. Auf der Nordseite ist parallel zur Fahrbahn ein 1,50 m breiter Gehweg vorgesehen. Dieser Gehweg ist durch Rundbordsteine von der Fahrbahn abgesetzt. Für die Befestigung der Fahrbahn und des Gehweges wird graues und rotes Betonsteinpflaster verwendet. Das anfallende Oberflächenwasser wird über einen ebenfalls herzustellenden Regenwasserkanal abgeleitet (Lageplanausschnitt s. Anlage 2).

Die geschätzten Baukosten einschließlich der Kosten für die Straßenbeleuchtung betragen ca. 510.000,- €.

Variante II:

Die Fahrbahn hat unterschiedliche Breiten von 3,00 m (Einengungsbereich) bis 4,75 m. Durch Anordnung von PKW - Stellplätzen und Pflanzflächen wird die Fahrbahn mehrfach verschwenkt. Ein Gehweg ist nicht vorgesehen. Im Einmündungsbereich Steinbecker Mühlenweg und im Einmündungsbereich Hermann-Stöhr-Straße wird die Fahrbahn mit Teilaufpflasterungen versehen. Für die Befestigung der Verkehrsfläche wird graues-, rotes- und anthrazitfarbenes Pflaster verwendet. Die Ableitung des anfallenden Oberflächenwassers erfolgt hier ebenfalls über einen Regenwasserkanal (Lageplanausschnitt s. Anlage 3). Die geschätzten Baukosten einschließlich der Kosten für die Straßenbeleuchtung betragen ca. 480.000,- €.

Befahrbarer Fußweg:

Dieser Weg zwischen den Straßen Hopfenberg und Wacholderweg soll in 3,00 m Breite durchgängig mit grauen Betonsteinpflaster befestigt werden (Lageplanausschnitt s. Anlage 4). Die geschätzten Baukosten einschließlich der Kosten für die Straßenbeleuchtung betragen ca. 35.000,- €.

Weiter wurde den Anwesenden in der Versammlung die anhand der Kostenschätzungen ermittelten Beitragsätze für die Ausbaumaßnahme genannt. Danach betragen die vorläufigen

Beitragssätze für die Straße Hopfenberg Variante I € 4,27 und für die Variante II € 3,89  pro m² beitragsrechtlich anrechenbarer Grundstücksfläche, für den befahrbaren Fußweg € 6,69  pro m² beitragsrechtlich anrechenbarer Grundstücksfläche.

Ergebnis der Eigentümerversammlung:

Die Abstimmung über die geplante Baumaßnahme fand in schriftlicher Form an Hand von entsprechenden Stimmzetteln statt, die der Einladung zur Eigentümerversammlung beigefügt waren.

Die Wertung der abgegeben Stimmen erfolgte analog zur Beitragsbemessung, d.h. im Verhältnis der beitragsrechtlich anrechenbaren Grundstücksgröße des jeweiligen beitragspflichtigen Grundstückes und deren Anteil zur gesamten beitragspflichtigen Grundstücksfläche des jeweiligen Abrechnungsgebietes.

Mit dem Ergebnis: “dafür: 68,20 %, dagegen: 23,53 %, Enthaltung: 8,27 %” wurde der geplante erstmalige Ausbau der Straße Hopfenberg von der Mehrheit der vom Ausbau der Straße betroffenen Grundeigentümer befürwortet. Gleichzeitig entschieden sich die Grundeigentümer mit 61,92 % für die Ausbauvariante II.

Das Abstimmungsergebnis für den Ausbau des befahrbaren Fußweges lautet:  “dafür: 7,97 %, dagegen: 83,96 %, Enthaltung: 8, 07 %”. Der Ausbau dieses Weges wurde somit von den betroffenen Grundeigentümern abgelehnt.

Finanzielle Auswirkungen:

Anlage:

Übersichtskarte, Lageplanausschnitte