Stadt Buchholz in der Nordheide

?

Seiten-Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem


Vorlage - DS 01-06/1017

Betreff: Widmung von Gemeindestraßen
hier: An der Schwellenfabrik
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Vorberatung
22.02.2006 
44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (offen)   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
23.02.2006    57. Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Anlagen:
DS Widmung An der Schwellenfabrik  

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die in der Anlage schraffierte Teilfläche der Straße “An der Schwellenfabrik”, Gemarkung Buchholz, Flur 14, Flurstücke 135/10 und 8/4 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Begründung/Stellungnahme:

Begründung:

 

Für die Entstehung öffentlicher Straßen und für die Anerkennung bestehender Straßen als öffentlich im Sinne des Wegerechts ist die Widmung unerlässliche Voraussetzung. Die Widmung gehört zu den Mitteln der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben. Mit der Bereitstellung von Verkehrswegen für die Bedürfnisse der Allgemeinheit und ihrer Widmung für diese Zwecke kommt die Stadt den ihr gesetzlich auferlegten Pflichten nach und übt öffentliche Verwaltung aus im Rahmen der Daseinsfürsorge für die Allgemeinheit. Die o.a. Verkehrsfläche ist Gemeindestraße im Sinne des § 47 NStrG. Die Stadt Buchholz i.d.N. ist Eigentümerin der Flurstücke. Damit ist die Voraussetzung für die Widmung gem. § 6 NStrG erfüllt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Unterhaltungsaufwand

Anlage:

Anlage:

 

Lageplan

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich DS Widmung An der Schwellenfabrik (78 KB)      


 

Wählen Sie Ihre Icons/Themen

Schließen
Sie können bis zu drei Anwendungen auswählen.
Weitere Anwendungen werden nicht angezeigt.
Familienbüro
Dienstleistungen
Personen
Formularübersicht
Amtliche Bekanntmachungen
Terminanfrage
Jugendzentrum
Stadtplan
Ausschreibungen
Auswahl speichern