Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 01-06/0967.001

Betreff: Satzungen der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten sowie die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2006
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 01-06/0967
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung

Beschlussvorschlag:

Antrag der FDP-Fraktion:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die vorliegende Satzung wird wie folgt ergänzt / geändert:

 

in § 2 Abs. 3.1:

der dritte Satz “zugelassen werden .....” wird gestrichen;

 

 

in § 2 Abs. 5 e:

der 2. Absatz “Verstärker, Lautsprecher .....” wird gestrichen;

 

zu § 7:

Die Verwaltung wird aufgefordert, über die ausgesprochenen Erlaubnisversagungen einmal jährlich einen Erfahrungsbericht zu erstellen (Anzahl, Gründe etc.);

 

Zur gesamten Sondernutzungssatzung:

Die Verwaltung legt einmal jährlich einen Erfahrungsbericht vor.

 

Begründung/Stellungnahme:

Stellungnahme:

 

Stellungnahme folgt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine.

Anlage/n:

Anlage/n:

 

Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2006

 

Stammbaum:
DS 01-06/0967   Neufassung folgender Satzungen: 1. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten 2. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren   FB 2 - Fachdienst Verkehrsbehörde   Entscheidung
DS 01-06/0967.001   Satzungen der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten sowie die Erhebung von Sondernutzungsgebühren hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2006   FB 2 - Fachdienst Verkehrsbehörde   Entscheidung
DS 01-06/0967.002   Satzungen der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten sowie die Erhebung von Sondernutzungsgebühren hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2006   FB 2 - Fachdienst Verkehrsbehörde   Entscheidung
DS 01-06/0967.003   Neufassung folgender Satzungen 1. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten 2. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren   FB 2 - Fachdienst Verkehrsbehörde   Entscheidung


 

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