Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 01-06/0967.003

Betreff: Neufassung folgender Satzungen
1. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten
2. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 01-06/0967.002
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
23.02.2006    57. Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung
28.02.2006 
37. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N. ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die beigefügten Satzungen

 

1.            Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten

 

            und

 

2.            Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren

 

werden erlassen.

 

Die Verwaltung legt einmal jährlich einen Erfahrungsbericht über die ausgesprochenen Erlaubnisversagungen (Anzahl, Gründe etc.) vor.

Begründung/Stellungnahme:

Begründung:

 

In der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung am 02.02.2006 wurden obige Satzungen ausführlich diskutiert. Die beigefügten Satzungen enthalten die einstimmig vorgenommenen Änderungen (fett hervorgehoben). Der Beschlussvorschlag wurde ebenfalls einstimmig um einen Absatz ergänzt (fett hervorgehoben).

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ca. 4.000,00 € Mindereinnahmen (davon ca. 2.000,00 € für Warenauslagen und ca. 2.000,00 € für Stellschilder u.a.).

Anlage/n:

Anlagen:

1.    Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten

2.    Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren

Stammbaum:
DS 01-06/0967   Neufassung folgender Satzungen: 1. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten 2. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren   FB 2 - Fachdienst Verkehrsbehörde   Entscheidung
DS 01-06/0967.001   Satzungen der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten sowie die Erhebung von Sondernutzungsgebühren hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2006   FB 2 - Fachdienst Verkehrsbehörde   Entscheidung
DS 01-06/0967.002   Satzungen der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten sowie die Erhebung von Sondernutzungsgebühren hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2006   FB 2 - Fachdienst Verkehrsbehörde   Entscheidung
DS 01-06/0967.003   Neufassung folgender Satzungen 1. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten 2. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren   FB 2 - Fachdienst Verkehrsbehörde   Entscheidung


 

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