Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 01-06/0786.012

Betreff: Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes
Aufnahme der Trasse der neuen Straßenbrücke im Flächennutzungsplan
Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2006 gem. DS 0786.008
hier: Stellungnahme der Verwaltung
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 01-06/0786.011
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Vorberatung
22.02.2006 
44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Vorberatung

Beschlussvorschlag:

Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2006

 

Die Trasse der neuen Straßenbrücke gemäß VEP ( in Verlängerung Königsberger Straße) wird im F-Plan dargestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen.

Stellungnahme:

Stellungnahme der Verwaltung:

 

Im Hinblick auf die Ergebnisse des aktuellen Verkehrsentwicklungsplanes ist die Aufnahme der o.g. Trasse in den Flächennutzungsplan folgerichtig. Neben der Betonung der planerischen Zielsetzung der Stadt ist eine F-Plandarstellung und damit programmatische Festlegung als Hauptverkehrsstraße auch erforderlich, um in das Förderprogramm nach dem GVFG (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) aufgenommen zu werden.

 

Eine diesbezügliche Darstellung im F-Plan hat die Konsequenz, dass die bisher dargestellte Straße des Vorbehaltsnetzes  / Hauptverkehrsstraße “Suerhoper Straße” durch die Brücken-Trasse ersetzt wird und somit im F-Plan nicht länger dargestellt bleibt. Eine F-Planänderung würde die neue Brücken-Trasse somit bis zum südlichen Anschlusspunkt an den Heidekamp heranführen. Im Norden führt die neue Trasse über die Bahnhofs-/Südtangente und die Königsberger Straße an die Bremer Straße heran.

 

Die Verwaltung schlägt vor, zu dieser formalen Änderung des Flächennutzungsplanes zunächst nur einen Grundsatzbeschluss zu fassen. Diese Empfehlung geschieht vor dem Hintergrund, dass zur Fortführung des Planungspaketes der Südstadtentwicklung (Rütgers / LEG) ohnehin ein städtebaulicher Vertrag zur Planungskostenübernahme vorgesehen ist, indem die erforderliche Änderung des F-Planes zu regeln wäre.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine

Anlage:

Anlagen:

 

Keine

Stammbaum:
DS 01-06/0786   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Vorgezogene Untersuchungen zur Fortschreibung des VEP/Verkehrsplanerisches Konzept für den Bereich zwischen Tunnel Seppenser Mühlenweg und Canteleubrücke   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Information
DS 01-06/0786.001   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Vorgezogene Untersuchungen zur Fortschreibung des VEP (Verkehrsplanerisches Konzept für den Bereich zwischen Tunnel Seppenser Mühlenweg und Canteleubrücke)   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Entscheidung
DS 01-06/0786.002   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Vorgezogene Untersuchungen zur Fortschreibung des VEP Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2004   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Information
DS 01-06/0786.003   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2004   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Entscheidung
DS 01-06/0786.004   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2004 sowie Beratungsergebnis hierzu aus der Sitzung des StEWAV vom 10.11.2004   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Entscheidung
DS 01-06/0786.005   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) hier: 1. Antrag der BUB vom 18.11.2004 2. Zusammenfassung der Beratungen zum 1. Teil des VEP (Verkehrsplanerisches Konzept für den Bereich zwischen Tunnel Seppenser Mühlenweg und Canteleubrücke   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Information
DS 01-06/0786.006   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0786.007   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Einrichtungsverkehr im Innenstadtring hier: Antrag der BUB-Fraktion vom 17.01.2006   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0786.008   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Aufnahme der Trasse der neuen Straßenbrücke in den Flächennutzungsplan hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2006   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0786.009   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Miteinbeziehung des AK EBU hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2006   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0786.010   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Miteinbeziehung des AK EBU Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2006 (s. DS 0786.009) hier:Stellungnahme der Verwaltung   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 01-06/0786.011   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Grundsatzbeschluss zur Umsetzung hier: Zusatz zum Beschlusstext   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 01-06/0786.012   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Aufnahme der Trasse der neuen Straßenbrücke im Flächennutzungsplan Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2006 gem. DS 0786.008 hier: Stellungnahme der Verwaltung   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 01-06/0786.013   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Hier: Änderung des Antrages der FDP-Frakton vom 19.01.2006 in der Ratssitzung am 28.02.2006   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 01-06/0786.014   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) Hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2006 (DS 0786.013)   FB 40 - Stadtentwicklung   Information


 

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