Stadt Buchholz in der Nordheide

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Ratsinformationssystem


Vorlage - DS 01-06/0926.004

Betreff: Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz
hier: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten zur Stellungnahme der Verwaltung
(DS 01-06/029.003)
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 01-06/0926.003
Beteiligt:Gleichstellungsbeauftragte   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung

Beschlussvorschlag:

 

Begründung:

Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten:

 

Die Stellungnahme der Verwaltung zum interfraktionellen Antrag vom 17. 2. zur Einrichtung von Krippen und Hortplätzen in Buchholz wird m. E. der Intention des Antrags nicht gerecht.   

 

Die 50.000 €, die im Rahmen der Haushaltsdebatte in den Haushalt 2006 eingestellt wurden, waren aus der Sicht der Antragstellerin - und m. E. auch aus Sicht anderer Mitglieder des Sozialausschusses, die als erste den Beschluss fassten - nicht ausschließlich für Investitionskosten gedacht. Ausgehend von 2 Anträgen, in denen einerseits ein Baukostenzuschuss, andererseits Personal­kosten beantragt worden waren, sollte der Betrag dazu dienen, die für neu zu schaffende Krippen- und Hortplätze notwendigen Mittel ohne Festlegung auf eine Kostenart bereit zu stellen. Um nicht nach dem Motto zu handeln: "Wer zuerst kommt, malt zuerst", sollte die Verwaltung – so die Diskussion – ein Verfahren entwickeln, das ermöglicht, das Geld nach sinnvollen Kriterien einzusetzen.

Wenn der Betrag in den Vermögenshaushalt eingestellt wurde, und es sich herausstellt, dass zur Schaffung neuer Krippen- und Hortplätze Personalkosten erforderlich sind, muss m. E. ein Weg gefunden werden, wie dies zu realisieren ist.

 

Der Beschluss, 50.000 € für Krippen- und Hortplätze zur Verfügung zu stellen, enthielt m. E. nicht den Zusatz, über den Einsatz dieser Mittel erst nach Verabschiedung des Kindergartenbedarfsplans des Landkreises zu entscheiden. Der Vorschlag für eine solche Entscheidung war in den Anträgen der Verwaltung enthalten, die die Anträge der St. Petrus- und St. Paulus Kindergärten zur Grundlage hatten, nicht aber im Antrag, den Frau Wenker, Ratsfrau der Grünen, im Sozialausschuss einbrachte.

 

Anstatt lediglich abzuwarten, wie die Platzbelegung im neuen Kindergarten­jahr aussehen wird, schlage ich vor, die Sicht der  Leitungen der Kinder­tagesstätten in Buchholz zu diesem Thema zu erfragen – in der Regel sind diese über den Bedarf an Plätzen in ihrem Bereich und die Elternwünsche sehr gut informiert – und davon ausgehend  einen Plan zu entwickeln, wie und wo zeitnah Krippen- und Hortplätze geschaffen werden können.

 

Selbst wenn sich herausstellen sollte, dass im neuen Kindergartenjahr KiTa-Regelplätze nicht zugunsten von Krippen- und Hortplätzen vermindert werden können, müssen m. E. aufgrund des tatsächlich vorhandenen Bedarfs und des KiTaGs neue Plätze für Kinder unter 3 und über 6 Jahren geschaffen werden.

 

 

Martha Vogelsang

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Anlage:

 

Stammbaum:
DS 01-06/0926   Krippen- und Hortplätze in den städtischen Kindergärten   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0926.001   Krippen- und Hortplätze in den städtischen Kindergärten hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 04.07.2005   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0926.002   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag vom 17.02.2006   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0926.003   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag vom 17.02.2006 (DS 01-06/0926.002)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0926.004   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz hier: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten zur Stellungnahme der Verwaltung (DS 01-06/029.003)   Gleichstellungsbeauftragte   Information
DS 01-06/0926.005   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag vom 17.02.2006 (DS 01-06/0926.002)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0926.006   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz hier: Information zum Beschluss des VA vom 23.03.2006 (DS 01-06/0926.002)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Information
DS 01-06/0926.007   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz hier: Vorschlag der Gleichstellungsbeauftragten   Gleichstellungsbeauftragte   Entscheidung
DS 01-06/0926.008   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz (DS 01-06/0926.006) hier: Beschluss des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren vom 08.05.2006   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0926.009   Einrichtung zusätzlicher Plätze in der Kindertagesstätte St. Petrus hier: Antrag des hinzugewählten Mitgliedes im Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Heinz Erdmann (Eingang 03.07.2006)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung


 

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