Stadt Buchholz in der Nordheide

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Ratsinformationssystem


Vorlage - DS 01-06/0926.006

Betreff: Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz
hier: Information zum Beschluss des VA vom 23.03.2006 (DS 01-06/0926.002)
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 01-06/0926.005
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung
08.05.2006 
27. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung
Anlagen:
Anlage 1 - Schreiben Kiga St. Paulus v. 06.04  
Anlage 2 - Schreiben Kiga St. Petrus v. 02.04  
Anlage 3 - Schreiben Seppensen e.V. v. 12.04  
Anlage 4 - Schreiben Montessori Lernwelt e.V. v. 24.04  
Anlage 5 - Schreiben Kiga Am Kattenberge v. 21.04  
Anlage 6 - Beschluss des VA zur DS 0926  

Beschlussvorschlag:

 

Begründung:

Der Rat hat im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2006 50.000 € zur Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen im Vermögenshaushalt zur Verfügung gestellt.

 

Mit Beschluss vom 23.03.2006 (DS 01-06/0926.005) hat der Verwaltungsausschuss die Verwaltung beauftragt, dem Rat bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren einen Plan vorzulegen, wie diese Mittel verwendet werden sollen. Weiter sollte den Kindertagesstätten die Gelegenheit gegeben werden, ihre Vorstellungen und Planungen dem Ausschuss vorzutragen. Aufgrund einer entsprechenden Anfrage der Stadt haben sich die nachstehend genannten Einrichtungen zu ihren Vorstellungen geäußert:

 

1.   Kindergarten St. Paulus

 

          Mit Schreiben vom 06.04.2006 (Anlage 1) greift der Kindergarten noch einmal seinen Antrag vom 08.09.2005 auf. Hierin hatte er einen Zuschuss der Stadt in Höhe von 40.000 € für Investitionsmaßnahmen beantragt. Der Kindergarten beabsichtigt, sein Gebäude aufzustocken. In den neu zu schaffenden Räumen möchte er Nebenräume (Toiletten, Hausaufgabenraum) für die Betreuung von Hortkindern und einen separaten Essensbereich einrichten.

 

          In der derzeitigen Ganztagsgruppe sollen altersübergreifend vier Schulkinder mit betreut werden.

 

          Nach der 1. DVO-KiTaG würde sich die Gruppenstärke von derzeit 25 Kinder auf 23 Kinder verringern. In dieser Gruppe könnten nur noch 19 Elementarkinder aufgenommen werden.

 

          Eine Veränderung der Öffnungszeiten ist hiermit nicht verbunden. Zusätzliche Personalkosten fallen nicht an.

 

          Kosten:

          Baukosten 40.000 €

 

          Verändertes Betreuungsangebot ab dem 01.08.2007

 

 

2.   Kindertagesstätte St. Petrus

 

          Der Träger hatte mit Schreiben vom 12.11.2005 seine Absicht bekundet, durch Ausbau des Dachgeschosses sein Betreuungsangebot zu verändern. Hierdurch sollen 2 Krippenplätze, 6 Elementarplätze und 10 Hortplätze neu geschaffen werden (s. DS 01-06/0900.049). Die Umbaukosten wollte der Träger aus eigenen Mitteln bzw. aus Zuschüssen des Fördervereins und des Landkreises bestreiten. Die sich auf Grund des veränderten Betreuungsangebotes ergebenden zusätzlichen Personalkosten, deren Übernahme durch die Stadt er beantragte, bezifferte der Träger mit 5.000 € jährlich.

 

          Mit Schreiben vom 02.04.2006 (Anlage 2) hat der Träger seinen Ursprungsantrag modifiziert. Die nicht durch Zuschüsse und Elternbeiträge gedeckten Kosten stellen sich nun wie folgt dar:

 

          Kosten:

          Baukosten 21.000 €

          Personalkosten 28.000 € jährlich

 

          Verändertes Betreuungsangebot ab dem 01.08.2006

 

 

3.   Kindergarten Seppensen e.V.

 

          Der Kindergarten Seppensen e.V. erneuert mit Schreiben vom 12.04.2006 (Anlage 3) seine bereits im Jahr 2004 geäußerte Absicht auf Bereitstellung von zehn Ganztagsplätzen. Zusätzliche Betreuungsplätze würden hierdurch nicht geschaffen, da die Ganztagsplätze mit Kindern aus den drei vorhandenen Vormittagsgruppen besetzt würden. Der zusätzliche Personalkostenaufwand hierfür wird mit ca. 2.000 € monatlich beziffert. Die Anschaffung eines Konvektomates für die Aufbereitung des Mittagessens veranschlagt er mit 2.500 €. Die Ganztagsplätze sollen zum 01.08.2006 eingerichtet werden.

 

          Außerdem möchte der Träger ab Januar 2007 eine ganztägige Betreuung für zwölf Krippenkinder in einer gesonderten Gruppe anbieten. Die Personalkosten hierfür gibt er mit monatlich ca. 4.700 € an.

 

          Die Krippenkinder sollen im Dachgeschoss des zweiten Anbaus betreut werden. Die Kosten für den notwendigen Umbau (Verlagerung des Büros in den ursprünglichen Gebäudeteil, Ruheraum, Wasch- und Wickelraum, zusätzlicher Fluchtweg für den 2. Anbau, Veränderung der Küche und des Essensbereiches) veranschlagt er mit 41.500 €.

 

          Das Kindergartengebäude steht im Eigentum der Stadt. Die gewünschten Umbaumaßnahmen für die angestrebte Krippenbetreuung sind ebenso wie der Kostenrahmen hierfür noch baurechtlich zu prüfen.

 

          Kosten Ganztagsgruppe:

          Investitionskosten 2.500 €

          Personalkosten 24.000 € jährlich

 

          Verändertes Betreuungsangebot ab dem 01.08.2006

 

          Kosten Krippenbetreuung:

          Baukosten 41.500 €

          Personalkosten 56.400 € jährlich

 

          Wunsch des Vereins auf Einrichtung ab dem 01.01.2007

 

 

4.   Montessori Lernwelt e.V.

 

          Der Kindergarten des Montessori Lernwelt e.V. betreut derzeit in Spielkreisgruppen 11 Kinder ab dem zweiten Lebensjahr am Vormittag. Die Spielkreisgruppen stehen auch Kindern aus anderen Gemeinden offen. Derzeit nimmt ein Kind aus Bendestorf das Angebot wahr. Die Betriebskosten für die Spielkreise werden nicht von der Stadt bezuschusst. Sie werden allein von den Eltern getragen.

 

          Der Verein beabsichtigt lt. Schreiben vom 24.04.2006 (Anlage 4), die Spielkreise auf 18 Kinder zu vergrößern. Wie bisher sollen die laufenden Kosten ausschließlich durch Elternbeiträge gedeckt werden. Allerdings würden Baukosten in Höhe von ca. 10.000 € für die Vergrößerung eines Raumes (Wanddurchbruch) anfallen.

 

          Kosten:

          Baukosten 10.000 €

 

          Verändertes Betreuungsangebot ab dem 01.08.2006

 

 

5.   Städtische Kindertagesstätte Am Kattenberge

 

          Der Kindergarten Am Kattenberge schlägt mit Schreiben vom 21.04.2006 (Anlage 5) zunächst die Verlängerung der Öffnungszeiten vor. Zwei mögliche Varianten, bezeichnet mit „Plan A“ und „Plan B“ werden in dem Schreiben alternativ benannt. Plan A sieht eine maximale Öffnungszeit an zwei Tagen bis 17.00 Uhr und Plan B bis 18.00 Uhr vor. Der Vorschlag resultiert aus einer Bedarfsabfrage an die Eltern des Kindergartens und der Grundschule Steinbeck. Profitieren sollen hiervon sowohl Elementar- als auch dann aufzunehmende Schulkinder. Beide Varianten bedingen die Bereitstellung zusätzlicher Personalstunden (Plan A = ca. 17.500 €, Plan B = ca. 24.500 € jährlich).

 

          Für den Fall, dass eine weiter zurückgehende Nachfrage im Elementarbereich auch Auswirkungen auf die Betreuung am Vormittag hätte, könnte eine Vormittagsgruppe in eine altersübergreifende Gruppe für Kinder im Alter von 1 bis 10 Jahren (7.00 Uhr bis 18.00 Uhr) umgewandelt werden (Plan C). Die Betriebserlaubnis der Landesschulbehörde hierfür liegt bereits vor. Für die erforderlichen zusätzlichen Personalstunden würden Kosten in Höhe von ca. 38.500 € jährlich anfallen.

 

          Kosten:

          Personalkosten Plan A 17.500 € jährlich

          Personalkosten Plan B 24.500 € jährlich

          Personalkosten Plan C 38.500 € jährlich

 

          Verändertes Betreuungsangebot Plan A oder Plan B ab dem 01.08.2006

 

 

Zusammenfassung:

 

Kindertagesstätte

Maßnahme

(Investitionskosten)

beantragter Zuschuss

Personalkosten jährlich

Zeitpunkt

St. Paulus

Altersübergreifende Hortbetreuung und Bistro

(120.000 €)

   40.000 €

 

01.08.2007

St. Petrus

Zusätzliche Krippen-, Elementar- und Hortplätze

(30.000 €)

 21.000 €

28.000 €

01.08.2006

Seppensen e.V.

Ganztagsgruppe

 

Krippengruppe

(  2.500 €)

   2.500 €

(41.500 €)

 41.500 €

24.000 €

 

56.400 €

01.08.2006

 

01.01.2007

Montessori Lernwelt e.V.

Erweiterung der Vormittagsspielkreise

(10.000 €)

 10.000 €

 

01.08.2006

Am Kattenberge

alternativ Plan A

oder Plan B

Plan C

 

17.500 €

24.500 €

38.500 €

01.08.2006

01.08.2006

künftig

 

 

Stellungnahme der Verwaltung:

 

Die Verwaltung befürwortet grundsätzlich den bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung im Krippen-, Hort- und Ganztagsbereich. Gerade in diesem  Bereich, in dem anders als im Elementarbereich für die Kommunen die Bereithaltung von Plätzen bisher nicht in vergleichbarer Art  verpflichtend war, ist aufgrund der intensiven familienpolitische Diskussion inzwischen ein breiter gesellschaftliche Konsens festzustellen, den Ausbau des Angebots deutlich schneller als bisher voranzutreiben. Aus Sicht der Verwaltung sollten erweiterte Angebote zunächst möglichst in zentral gelegenen, innenstadtnahen Kindertagesstätten angesiedelt werden.

 

Bereits am 07.07.2005 hat der VA die Verwaltung beauftragt, in den drei städtischen Kindergärten bei Bedarf im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten und ohne Veränderung des derzeitigen Personalschlüssels Krippen- und Hortplätze zu schaffen (DS 01-06/0926; Anlage 6).

Bei entsprechendem Interesse seitens der freien Kindergärtenträger könnten diese nach Auffassung der Verwaltung in ihren Einrichtungen unter denselben Voraussetzungen ebenfalls Krippen- und Hortplätze einrichten.

 

Die Verwaltung begrüßt darüber hinaus die Bestrebungen, auf die Bedürfnisse der Familien zugeschnittene, flexiblere Öffnungszeiten anzubieten. Eine völlige Flexibilisierung stößt zwar zur Zeit noch an rechtliche Grenzen. In einer Buxtehuder Einrichtung wird derzeit ein von der Landesschulbehörde als Modellprojekt deklariertes flexibles Angebot erprobt. Positive Erfahrungen aus diesem Versuch könnten aber zu einer Erweiterung der rechtlichen Vorgaben führen.

 

Der Rat hat für 2006 im Vermögenshaushalt 50.000 €  zur Verfügung gestellt. Hieraus könnten nur Investitionsmaßnahmen bezuschusst werden. Das gesamte von den Trägern dargelegte Investitionsvolumen (115.000 €) übersteigt diesen Betrag. Einige der angestrebten Maßnahmen könnten allerdings erst im Jahr 2007 umgesetzt werden, sodass nur ein Teilbetrag davon im Jahr 2006 haushaltswirksam wäre.

 

Personalkosten könnten aus diesen Mitteln jedoch in jedem Fall nicht bestritten werden. Mittel für die Bezuschussung der sich aus den vorgenannten Vorhaben ergebenden zusätzlichen Personalkosten stehen im Haushalt 2006 nicht zur Verfügung. Eine Möglichkeit wäre, zum neuen Kindergartenjahr ggf. freie Personalkapazitäten einzelner Träger für ein zusätzliches Angebot zu bündeln. Andernfalls müssten entsprechende Mittel im Verwaltungshaushalt überplanmäßig bereitgestellt werden.

 

 

Zu den im Einzelnen von den Trägern geäußerten Vorstellungen nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

 

St. Paulus

Der Wunsch der Schaffung von Hortplätzen ist aus Sicht der Verwaltung als bedarfsgerecht anzusehen. Die Bereitstellung der angestrebten vier Hortplätze in altersübergreifender Gruppe geht jedoch mit dem Verlust von sechs rechtsanspruchsfähigen Elementarplätzen einher. Allerdings ist nach derzeitigen Erkenntnissen damit zu rechnen, dass zum Zeitpunkt der Installierung dieses Angebotes am 01.08.2007 die Nachfrage nach Elementarplätzen zurückgegangen sein wird.

 

Der Kindergarten möchte einen geschlossenen Essensbereicht (Bistro) einrichten. Dies mag aus Sicht der Einrichtung wünschenswert sein. Rechtlich notwendig ist er jedoch nicht. Die Politik hat einen diesbezüglich bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen 2004 vom Träger der Einrichtung gestellten Antrag nicht aufgegriffen.

 

Die Verwaltung empfiehlt, lediglich die baulichen Maßnahmen zur Einrichtung der Hortbetreuung mit einem Teilbetrag der vom Träger beantragten 40.000 € zu bezuschussen.

 

St. Petrus

Die Einrichtung weiterer Krippen-, Hort- und Ganztagsplätze in der Einrichtung ist aus Sicht der Verwaltung zum 01.08.2006 bedarfsgerecht. Die sechs zusätzlichen Kindergartenplätze würden den Verlust der Elementarplätze im Kindergarten St. Paulus kompensieren (s. vorstehend). Die Umbaukosten von 21.000 € sollten aus Sicht der Verwaltung ganz oder teilweise bezuschusst werden.

 

Die Übernahme der zusätzlichen jährlichen Personalkosten (28.000 €) ist nur überplanmäßig möglich.

 

Seppensen e.V.

Ebenso wie der Kindergarten befürwortet auch die Verwaltung die Einrichtung der Ganztagsplätze. Anders als im vergangenen Jahr ist zur Zeit eine erhebliche Nachfrage nach Ganztagsplätzen zu verzeichnen. So sind im Rahmen der Aufnahmen zum Kindergartenjahr 2006/2007 in Buchholz alle Ganztagsplätze bereits vergeben.

 

Es würden Investitionskosten lediglich zur Anschaffung des Konvektomats in Höhe von 2.500 € anfallen. Die benannten zusätzlichen Personalkosten (24.000 €) müssten allerdings überplanmäßig bereitgestellt werden.

 

Das zusätzliche Angebot von Krippenplätzen ist aus Sicht der Verwaltung aufgrund der verstärkten Nachfrage ebenfalls zu befürworten. Aufgrund der vorhandenen räumlichen Kapazitäten böte sich der Kindergarten Seppensen e.V. hierfür auch an. Ob die dazu erforderlichen baulichen Maßnahmen umzusetzen sind, ist jedoch noch baurechtlich zu prüfen. Das vom Träger angegebene Kostenvolumen hierzu ist geschätzt und müsste ebenfalls im Rahmen der baurechtlichen Beurteilung geklärt werden.

 

Eine Entscheidung über die Bezuschussung sollte erst nach Abschluss der Prüfung erfolgen.

 

Montessori Lernwelt e.V.

Obwohl es sich bei den Spielkreisgruppen um ein nicht von der Stadt bezuschusstes, allein von den Eltern getragenes Angebot handelt, ist die Erweiterung als nachfragegerecht einzustufen. Es mindert zudem den Bedarfsdruck auf die Stadt im nicht rechtsanspruchsfähigen Bereich. Aus diesem Grund befürwortet die Verwaltung die freiwillige Bezuschussung der baulichen Maßnahmen hierfür.

 

Am Kattenberge

Die Verwaltung schlägt zunächst eine Verlängerung der Öffnungszeiten in einer Gruppe bei gleichzeitiger Aufnahme von Hortkindern nach „Plan A“ vor. Dies ist nach dem Ergebnis der Umfrage bei den Eltern nachfragegerecht. Auch hierfür müssten die errechneten zusätzlichen Personalkosten in Höhe von 17.500 € überplanmäßig zur Verfügung gestellt werden.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Anlage:

Anlagen:

Anlage 1     -                   Schreiben des Kindergartens St. Paulus vom 06.04.2006

Anlage 2     -                   Schreiben der Kindertagesstätte St. Petrus vom 02.04.2006

Anlage 3     -                   Schreiben des Seppensen e.V. vom 12.04.2006

Anlage 4     -                   Schreiben des Montessori Lernwelt e.V. vom 24.04.2006

Anlage 5     -                   Schreiben des Kindergartens Am Kattenberge vom 21.04.2006

Anlage 6     -                   Beschluss des VA zu DS 01-06/0926

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Schreiben Kiga St. Paulus v. 06.04 (92 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 - Schreiben Kiga St. Petrus v. 02.04 (124 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 - Schreiben Seppensen e.V. v. 12.04 (503 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 - Schreiben Montessori Lernwelt e.V. v. 24.04 (57 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 5 - Schreiben Kiga Am Kattenberge v. 21.04 (153 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Anlage 6 - Beschluss des VA zur DS 0926 (30 KB)      
Stammbaum:
DS 01-06/0926   Krippen- und Hortplätze in den städtischen Kindergärten   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0926.001   Krippen- und Hortplätze in den städtischen Kindergärten hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 04.07.2005   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0926.002   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag vom 17.02.2006   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0926.003   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag vom 17.02.2006 (DS 01-06/0926.002)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0926.004   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz hier: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten zur Stellungnahme der Verwaltung (DS 01-06/029.003)   Gleichstellungsbeauftragte   Information
DS 01-06/0926.005   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag vom 17.02.2006 (DS 01-06/0926.002)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0926.006   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz hier: Information zum Beschluss des VA vom 23.03.2006 (DS 01-06/0926.002)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Information
DS 01-06/0926.007   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz hier: Vorschlag der Gleichstellungsbeauftragten   Gleichstellungsbeauftragte   Entscheidung
DS 01-06/0926.008   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz (DS 01-06/0926.006) hier: Beschluss des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren vom 08.05.2006   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0926.009   Einrichtung zusätzlicher Plätze in der Kindertagesstätte St. Petrus hier: Antrag des hinzugewählten Mitgliedes im Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Heinz Erdmann (Eingang 03.07.2006)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung


 

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