Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 01-06/0926.008

Betreff: Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz (DS 01-06/0926.006)
hier: Beschluss des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren vom 08.05.2006
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 01-06/0926.007
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung

Beschlussvorschlag:

Der Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren hat in seiner Sitzung am  08.05.2006 zur DS 01-06/0926.006 folgenden Beschluss gefasst.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die nachstehenden Tageseinrichtungen für Kinder erhalten einen

 

1.   Investitionskostenzuschuss:

 

          a) Montessori Lernwelt e.V.              in Höhe von 10.000 €              (6 : 2 : 0)              (alt: 8.500 €)

 

          b) Seppensen e.V.              in Höhe von 2.500 €              (einstimmig)

 

          c) St. Petrus              in Höhe von 18.000 €              (7 : 1 : 0)

 

          d) St. Paulus              in Höhe von 19.500 €              (einstimmig)

 

 

2.              Personalkostenzuschuss (überplanmäßig) für das Jahr 2006:

 

          a) St. Petrus              in Höhe von 12.000 €

 

          b) Seppensen e.V.              in Höhe von 10.000 €              (einstimmig)

 

          c) Am Kattenberge              in Höhe von 7.300 €

 

3.       Der Rat sagt den vorgenannten Trägern die Weiterzahlung der entsprechenden Personalkosten bis zum 31.07.2007 zu.

 

4.       Ein Deckungsvorschlag für die Bereitstellung der Personalkosten im Jahr 2006 ist von der Verwaltung zu erarbeiten.

Begründung:

Erläuterungen zu:

 

1 a)   Investitionskostenzuschuss für einen Wanddurchbruch. Hierdurch können sieben weitere nicht rechtsanspruchsfähige Spielkreisplätze geschaffen werden.

 

1 b)   Zuschuss für die Anschaffung eines Konvektomats zur Aufbereitung von Mittagessen. Er wird für die neu zu schaffenden Ganztagsplätze benötigt.

 

1 c)   Der Träger hatte 21.000 € Baukosten für die Einrichtung weiterer Plätze im Dachgeschoss des Gebäudes veranschlagt. Der Ausschuss schlägt eine Bezuschussung in Höhe von 18.000 € vor.

 

1 d)   Der Träger veranschlagt die Baukosten für die Aufstockung des Gebäudes mit 120.000 € und beantragte einen Zuschuss in Höhe von 40.000 €. Beabsichtigt ist die Schaffung von Räumen für einen Hortbetrieb und die Einrichtung eines Bistros. Der Ausschuss empfiehlt lediglich die Bezuschussung der Baukosten für den Hortbereich. Das Bistro hält er zwar für aus Sicht des Trägers nützlich und wünschenswert, aus rechtlicher Sicht jedoch nicht für erforderlich.

 

2 a)   Personalkostenzuschuss für eine Betreuungskraft vom 01.08. – 31.12.2006 für weitere zehn Hortplätze. Der Ausschuss hat seine Zusage für die Bereitstellung weiterer Personalkosten ab dem 01.01.2007 für den Fall signalisiert, dass der Träger, wie von ihm beantragt, zusätzliche Krippen- und Elementarplätze einrichtet. Der Träger wird die entsprechenden Mittel für den Haushalt 2007 beantragen. Nach seiner Auskunft werden sich die hierfür von ihm in der Sitzung des Ausschusses geschätzten Kosten (25.000 € jährlich) durch kirchliche Zuschüsse reduzieren.

 

2 b)   Personalkostenzuschuss vom 01.08. – 31.12.2006 für die Schaffung von zehn Ganztagsplätzen.

 

2 c)   Personalkosten vom 01.08. – 31.12.2006 für die Verlängerung der Öffnungszeit in einer Gruppe bis 17.00 Uhr.

 

Der Seppensen e.V. hat Baukosten für den Ausbau des Dachgeschosses zur Einrichtung einer Krippengruppe in Höhe von 41.500 € und Personalkosten für diese Gruppe in Höhe von 56.400 € beantragt. Der Ausschuss hat die Zusage zur Bereitstellung von Finanzmitteln für das Jahr 2007 für den Fall signalisiert, dass die noch zu erfolgende baurechtliche Prüfung zu einem positiven Ergebnis kommt. Der Träger wird die entsprechenden Mittel für den Haushalt 2007 beantragen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Anlage:

 

Stammbaum:
DS 01-06/0926   Krippen- und Hortplätze in den städtischen Kindergärten   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0926.001   Krippen- und Hortplätze in den städtischen Kindergärten hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 04.07.2005   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0926.002   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag vom 17.02.2006   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0926.003   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag vom 17.02.2006 (DS 01-06/0926.002)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0926.004   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz hier: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten zur Stellungnahme der Verwaltung (DS 01-06/029.003)   Gleichstellungsbeauftragte   Information
DS 01-06/0926.005   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag vom 17.02.2006 (DS 01-06/0926.002)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0926.006   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz hier: Information zum Beschluss des VA vom 23.03.2006 (DS 01-06/0926.002)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Information
DS 01-06/0926.007   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz hier: Vorschlag der Gleichstellungsbeauftragten   Gleichstellungsbeauftragte   Entscheidung
DS 01-06/0926.008   Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz (DS 01-06/0926.006) hier: Beschluss des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren vom 08.05.2006   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0926.009   Einrichtung zusätzlicher Plätze in der Kindertagesstätte St. Petrus hier: Antrag des hinzugewählten Mitgliedes im Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Heinz Erdmann (Eingang 03.07.2006)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung


 

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