Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 01-06/1066

Betreff: Erstmaliger Ausbau der Straße Hermannstraße
hier: Antrag der Verwaltung
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung Vorberatung
06.07.2006 
42. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
13.07.2006    63. Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung
18.07.2006 
42. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N. ungeändert beschlossen   
Anlagen:
DS 1066 1  
DS 1066  
DS 1066 2  

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Dem Planungskonzept (Variante I) zum erstmaligen Ausbau der Straße Hermannstraße wird zugestimmt. Der Ausbau der Straße Hermannstraße erfolgt, wie im Straßenausbauprogramm (2004-2011) vorgesehen, im Jahr 2007.

Begründung/Stellungnahme:

Begründung:

 

Das Mehrjahresprogramm zum Ausbau unbefestigter Straßen in Buchholz i.d.N. sieht den Ausbau der Straße Hermannstraße für das Jahr 2007 vor(s. Übersichtsplan Anlage 1).

Im Rahmen der Bürgerbeteiligung fand zu der geplanten Ausbaumaßnahme am 03.05.2006 eine Eigentümerversammlung statt.

Auf dieser Versammlung wurden den Anwesenden zwei Ausbauvarianten für die Straße Hermannstraße vorgestellt.

Die vorgestellten Ausbauvarianten entsprechen den Festsetzungen des hier gültigen rechtskräftigen Bebauungsplanes “Kolberer Straße”. Es gilt die Tempo 30-Regelung.

 

Variante I:

Die Fahrbahn der Straße erhält eine Breite von 4,75 m (Begegnung Pkw/Lkw bei kleiner = 40 Km/h möglich). Die Fahrbahn wird zweimal punktuell auf 3,50 m eingeengt und viermal verschwenkt. Auf der Ostseite ist parallel zur Fahrbahn ein 1,50 m breiter Gehweg vorgesehen. Dieser Gehweg ist durch Rundbordsteine von der Fahrbahn abgesetzt. Weiter ist die Anordnung von fünf Längsparkbuchten vorgesehen. Für die Befestigung der Verkehrsfläche ist graues-, rotes- und anthrazitfarbenes Betonsteinpflaster vorgesehen. Das anfallende Oberflächenwasser wird über einen ebenfalls herzustellenden Regenwasserkanal abgeleitet (Lageplanausschnitt siehe Anlage 2). Die geschätzten Baukosten einschließlich der Kosten für die Straßenbeleuchtung betragen ca. 158.000,- €.

 

Variante II:

Diese Variante unterscheidet sich von Variante I nur dadurch, dass hier auf den Bau eines Gehweges verzichtet werden soll (Lageplanausschnitt s. Anlage 3). Die Ableitung des anfallenden Oberflächenwassers erfolgt ebenfalls über einen herzustellenden Regenwasserkanal.

Die geschätzten Baukosten einschließlich der Kosten für die Straßenbeleuchtung betragen ca. 148.000,- €.

 

Weiter wurde den Anwesenden in der Versammlung die an Hand der Kostenschätzungen ermittelten vorläufigen Beitragssätze für die Ausbaumaßnahme genannt. Die Beitragsätze betragen für die Variante I € 5,98 – und für die Variante II € 5.60 pro m² beitragsrechtlich anrechenbarer Grundstücksfläche.

Maßgebend für die Abrechnung sind die Verhältnisse zum Zeitpunkt des Entstehens der sachlichen Beitragspflicht.

 

Ergebnis der Eigentümerversammlung:

Die Abstimmung über die geplante Baumaßnahme fand in schriftlicher Form an Hand von entsprechenden Stimmzetteln statt, die der Einladung zur Eigentümerversammlung beigefügt waren.

Die Wertung der abgegeben Stimmen erfolgte analog zur Beitragsbemessung, d.h. im Verhältnis der beitragsrechtlich anrechenbaren Grundstücksgröße des jeweiligen beitragspflichtigen Grundstückes und deren Anteil zur gesamten beitragspflichtigen Grundstücksfläche des Abrechnungsgebietes.

 

Mit dem Ergebnis: “dafür: 27,19 %, dagegen 2,87 %, Enthaltung 69,94 %” wurde der geplante erstmalige Ausbau der Straße Hermannstraße von der Mehrheit der vom Ausbau der Straße betroffenen Grundeigentümer befürwortet. Gleichzeitig entschieden sich die Befürworter mit 88 % für die Variante I.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ca. 158.000,- €.

Anlage:

Anlage:

 

Übersichtskarte

Lageplanausschnitte

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich DS 1066 1 (316 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich DS 1066 (151 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich DS 1066 2 (225 KB)      
Stammbaum:
DS 01-06/1066   Erstmaliger Ausbau der Straße Hermannstraße hier: Antrag der Verwaltung   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 01-06/1068   Erstmaliger Ausbau der Straße Amselweg hier: Antrag der Verwaltung   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung


 

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