Begründung:
Zu 1.
Der VA hat in seiner Sitzung am 8.12.2005 beschlossen eine Vierfeld-Turnhalle incl. Kunstturnfeld
zu errichten. Die Halle sollte nach Möglichkeit von der AG Buchholzer
Sportvereine auf einem Erbbaugrundstück über eine funktionale Ausschreibung
errichtet werden. Die AG Buchholzer Sportvereine hat mit Schreiben vom
28.04.2006 erklärt, nicht als Bauherr auftreten zu wollen. Daher ist nunmehr
gem. Ziff. 6 des Beschlusses die Verwaltung beauftragt, die Halle zu errichten.
Dazu wurde die in dem o. g. Beschluss geforderte
Arbeitsgruppe eingerichtet, an der u. a. 2 Mitglieder AG Buchholzer
Sportvereine vertreten sind. Die Arbeitsgruppe hat die Arbeit aufgenommen und
sich zunächst mit dem Umsetzungskonzept befasst. Die Arbeitsgruppe hat
entschieden, die Halle nach einem PublicPrivatePartnership-Modell
zu errichten. Dazu wird die Halle über eine funktionale Leistungsbeschreibung
nach einem Teilnehmerwettbewerb in einem sogenannten Verhandlungsverfahren
ausgeschrieben. Wesentlicher Bestandteil dieses Verfahrens ist auch eine
Verhandlung der Finanzierung.
Bei dieser
Bauvariante wird ein schlüsselfertiges Bauwerk erworben, das funktional und
qualitativ beschrieben ist. Es scheint sinnvoll, die Zwischenfinanzierung durch
den Ersteller auf dessen Risiko bis zur mängelfreien Übergabe zu vereinbaren.
Dadurch wird sichergestellt, das alle Anforderungen auch innerhalb des
vorgesehenen Zeitrahmens erfüllt werden.
Haushaltsmittel für den Erwerb werden daher im
Haushaltsjahr 2006 nicht fällig.
Zu 2.
Der Neubau der Sporthalle ist im Haushalt 2006 bei der
Haushaltsstelle 55000-94000 mit einem Haushaltsansatz von 1Mio € und einer VE
von 2,0 Mio € klassisch veranschlagt. Die Abwicklung würde auf der Ausgabeseite
also durch die Kaufpreiszahlung bzw. die Bezahlung der Planungsleistungen
erfolgen. Die Einnahmen des Vermögenshaushaltes werden dabei größtenteils über
die Aufnahme von Krediten erzielt, die in den Folgejahren Zins- und
Tilgungsverpflichtungen auslösen.
Ein wesentliches Merkmal der sogenannten PPP-Modelle ist,
das neben den funktionalen Anforderungen auch die Finanzierung mit angeboten
wird. Es kann durchaus wirtschaftlich
sinnvoll sein, die abschließende (Kredit-) Finanzierung, die normalerweise über
den Haushalt erfolgt, über den privaten Ersteller durchzuführen. Dieser kann
beispielsweise eine Vorfinanzierung über die KfW zu 100% durchführen, während
der öffentliche Investor hier nur zu 50% von den verbilligten Krediten
profitieren kann. Eine andere Variante stellen Eigenmittel des Investors dar,
die dieser zinsbringend einsetzen möchte. Um die abgegebenen
Finanzierungsangebote wirtschaftlich vergleichbar zu machen, wird von einer
Laufzeit von 20 Jahren ausgegangen (klassische Finanzierung über KfW bzw,
Banken bei ca. 3% Tilgung).
Die
abschließende Entscheidung über die Finanzierungsvariante erfolgt im Rahmen des
Ausschreibungsverfahrens noch vor der Verabschiedung des Haushaltes 2007. In diesem können dann die erforderlichen
Mittel entsprechend veranschlagt werden. Da die Finanzierung von freiwilligen
Investitionsmaßnahmen sowohl im Haushalt 2006 als auch für die Folgejahre in
der Mifrifi zu nahezu 100 % über Kredite erfolgt, hat die Umwandlung in ein
kreditähnliches Geschäft keinerlei zusätzliche finanzielle Risiken.
Zu 3.
Für die
europaweite Ausschreibung als PPP-Modell (Planen, Bauen, Finanzierung) mit
anschl. Verhandlungsverfahren ist die Betreuung und Beratung für das
Ausschreibungsmanagement durch ein externes Büro zwingend erforderlich. Der LK
Harburg hat sich bei dem von ihm durchgeführten Projekten der VBD
Beratungsgesellschaft für Behörden, Berlin, bedient. Die durchweg guten
Erfahrungen des LKes mit diesem Büro sind ausschlaggebend, mit diesem auch für
das Buchholzer Projekt einen Beratungsvertrag abzuschließen.
Der LK Harburg, Gebäudewirtschaft, hat in der
Vergangenheit mehrere Projekte nach dem Verfahren (PPP-Modelle) erstellt, wie
es jetzt auch für die Sporthalle vorgesehen ist. Leistungsverzeichnisse für
funktionale Ausschreibungen liegen daher beim LK vor und können als Basis für
das LV der Buchholzer Halle genutzt werden. Da der LK über einschlägige
Erfahrungen verfügt und seine Bereitschaft erklärt hat, diese der Stadt
Buchholz zu Verfügung zu stellen, sollen diese für die Umsetzung des BVs
Sporthalle genutzt werden. Darüber ist mit dem LK ein Vertrag zu schließen.
Für die
Erstellung der funktionalen Ausschreibung ist die Beteiligung von Fachplanern
zwingend erforderlich, da diese in der Durchführung des Projektes auch als
Controller bei den Gewerken Haustechnik und Elektrotechnik fungieren sollen.
Auch hier sind kurzfristig entsprechende Aufträge an die Fachplanungsbüros zu
erteilen.
Zu 4.
Da die beteiligten Firmen gegenüber normalen
Ausschreibungsverfahren erheblich größere Vorleistungen bei der Erstellung des
Angebotes (inkl. vollständiger Planung) erbringen müssen, wird dieser Aufwand
mit einem pauschalen Betrag von € 2.000 vergütet.
Zu
5).
Um die
Sporthalle zur Hallensaison 2007 fertig stellen zu können, hat die Arbeitsgruppe,
der entsprechend der Beschlusslage auch Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft der
Buchholzer Sportvereine angehört, den in der Anlage 1 beigefügten Zeitplan
erarbeitet.
Facebook
Sie verlassen das Angebot von buchholz.de und rufen Inhalte auf Servern von Facebook ab, sobald Sie den Button JA anklicken. Die Stadt Buchholz speichert zu keiner Zeit personenbezogene Daten der Fans. Die von Ihnen auf unserer Fanpage eingegebenen Daten wie z.B. Kommentare, Videos oder Bilder, werden von der Stadt Buchholz zu keiner Zeit für andere Zwecke genutzt oder weitergegeben.
Die Stadt Buchholz hat jedoch keinerlei Einfluss auf die Verarbeitung Ihrer Daten durch Facebook. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Facebook Ihre Profildaten nutzt und/oder an Dritte weitergibt. Dies kann etwa Ihre Gewohnheiten, persönlichen Beziehungen, Vorlieben und weitere Aspekte betreffen.
Wechseln Sie nur zu Facebook, wenn Sie sich dieser Auswirkungen bewusst sind und die genannten Risiken in Kauf nehmen möchten. Informieren Sie sich gegebenenfalls über die bereitgestellten Quellen. Klicken Sie auf den Button NEIN, wenn Sie nicht bereit sind, Ihre Daten gegebenenfalls an Facebook zu übermitteln.