Stadt Buchholz in der Nordheide

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Ratsinformationssystem


Vorlage - DS 06-11/0032

Betreff: Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring");
hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. 10.11.2006
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
OR Dibbersen Vorberatung
OR Holm-Seppensen Vorberatung
OR Sprötze Vorberatung
OR Steinbeck Vorberatung
OR Trelde Vorberatung
Ausschuss für Umwelt und Planung Vorberatung
17.01.2007 
1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
18.01.2007    2. Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung
23.01.2007 
3. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N. geändert beschlossen   
Anlagen:
DS 032  

Antrag der CDU-/FDP-Fraktionen:

Antrag der CDU-/FDP-Fraktionen:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt

 

1.         Der anteilige Ratsbeschluss der DS 0022 vom 21.November 2001 (Punkt 14, Teil-Abstimmung Ostring) wird aufgehoben.

2.         Die Verwaltung wird aufgefordert, umgehend alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um die neue Kreisstraße zur Verkehrs-Entlastung der Stadt Buchholz östlich um den Stadtkern herum gemeinsam mit dem Landkreis zu realisieren.

3.         Auf die bereits vorhandenen Planungen ist zurück zu greifen, wobei die Planungsunterlagen zu überprüfen und gegebenenfalls entsprechend zu aktualisieren und anzupassen sind.

4.         Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Landkreis Harburg die gestoppten Verhandlungen zum Bau dieser Kreisstraße wieder aufzunehmen.

Die Stadt ist bereit, den Vertrag aus 2001 - auch hinsichtlich der Kostenbeteiligung - zu erfüllen.

5.            Anteilige städtische Haushaltsmittel für die Fortsetzung der Planung und ggf. für die Realisierung durch den Landkreis sind bereits für 2007 aufzunehmen und auch für die Mittelfristige Finanzplanung vorzusehen.

Begründung/Stellungnahme:

Stellungnahme:

 

Stellungnahme der Verwaltung folgt.

Anlage:

Anlage:

 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.11.2006

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich DS 032 (247 KB)      
Stammbaum:
DS 06-11/0032   Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. 10.11.2006   FB 40 - Stadtentwicklung   Entscheidung
DS 06-11/0032.001   Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); hier: Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. 10.11.2006   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 06-11/0032.002   Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); hier: Ergänzende Unterlagen   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 06-11/0032.003   Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); hier: Ergänzungsantrag der SPD- Fraktionen vom 17.01.2007   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 06-11/0032.004   Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); hier: Vereinbarung mit dem Landkreis Harburg   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 06-11/0032.005   Betr: Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); hier: Verteilung der Fortschreibung zur Verkehrsuntersuchung Ostring   FB 40 - Stadtentwicklung   Information
DS 06-11/0032.006   Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); hier: Planfeststellungsbeschluss   FB 40 - Stadtentwicklung   Information
DS 06-11/0032.007   Neubau einer Kreisstraße zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); - Urteil des VG Lüneburg zum Planfeststellungsbeschluss   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 06-11/0032.008   Urteilsbegründung Verwaltungsgerichtsverfahren Ostring hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.03.2011   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Anfrage


 

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