Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 06-11/0034

Betreff: Berufung der Ortsbürgermeisterinnen/Ortsbürgermeister in Ehrenbeamtenverhältnisse
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
07.12.2006    Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung
12.12.2006 
Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N. ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Die gewählten Ortsbürgermeisterinnen/Ortsbürgermeister

 

Reichert Wolfgang, Dibbersen

 

Jägersberg Bettina, Holm-Seppensen

 

Hölzer Kurt, Steinbeck

 

Schuur Annegret, Sprötze

 

Gebhardt Hans-Jürgen, Trelde

 

 

werden für die Dauer der Wahlperiode 2006-2011 in Ehrenbeamtenverhältnisse berufen.

Begründung/Stellungnahme:

Begründung:

 

Die Ortsbürgermeisterinnen/Ortsbürgermeister erfüllen gemäß § 55 f Abs. 3 NGO und § 10 Satz 2 i.V.m. § 10 Abs. 3 der Hauptsatzung Hilfsfunktionen für die Stadtverwaltung. Deshalb sind sie, wie die Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher auch, in Ehrenbeamtenverhältnisse zu berufen. Diese Berufung unterbleibt nur, wenn eine Ortsbürgermeisterin bzw. ein Ortsbürgermeister nicht nur einzelne, sondern alle Hilfsfunktionen ablehnt, wozu sie/er berechtigt ist.

 

Aus den Ortsbürgermeisterwahlen sind die oben stehenden Personen als Ortsbürgermeisterinnen/Ortsbürgermeister hervorgegangen.



 

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