Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 06-11/0032.001

Betreff: Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring");
hier: Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. 10.11.2006
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 06-11/0032
Beratungsfolge:
OR Dibbersen Vorberatung
OR Holm-Seppensen Vorberatung
OR Sprötze Vorberatung
OR Steinbeck Vorberatung
OR Trelde Vorberatung
Ausschuss für Umwelt und Planung Vorberatung
17.01.2007 
1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung (offen)     
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung
Anlagen:
DS 032  

Antrag der CDU-/FDP-Fraktionen:

Der o.g. Antrag der Fraktionen von CDU und FDP wurde bereits mit der DS 06-11/0031 umgedruckt.

Begründung/Stellungnahme:

Stellungnahme:

 

Die Canteleubrücke stellt heute die einzige leistungsfähige Verbindung zwischen den nördlichen und südlichen Teilen des Stadtgebietes her. In Betracht anhaltender Zuwächse sowohl der Einwohnerzahlen als auch des Verkehrsaufkommens sind zusätzliche Querungsmöglichkeiten der Bahnlinie Hamburg-Bremen unverzichtbar, um die Buchholzer Verkehrsprobleme zu lösen.

Unterschiedlich diskutiert wurde in der Vergangenheit die Frage, wo im Stadtgebiet derartige zusätzliche Querungen mit welcher Priorität geschaffen werden sollten.

Die zuletzt erfolgte “Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP)“ (DS 01-06 / 0786.006 ff.) zeigte auf, dass neben dem Ostring nur eine neue Straßenbrücke in Verlängerung der Königsberger Straße zu einer spürbaren Entlastung der zentralen Nord-Süd-Achse Canteleubrücke-Kirchenstraße beitragen kann.

 

Als Fazit dieses VEP’s ist es insofern eine politische Entscheidung, entweder zunächst eine innenstadtnahe Straßenbrücke oder aber den Ostring zu realisieren.

 

·          Gemäß VEP spricht für die Idee der innenstadtnahen Straßenbrücke, dass diese die Canteleubrücke deutlich entlasten würde. Zugleich würde sie einer besseren Anbindung des Bahnhofes und der P&R-Anlagen dienen, und eine zusätzliche Verbindung des Buchholz Busses in die Südstadt ermöglichen.

Allerdings würde die neue Straßenbrücke auch zu Mehrbelastungen in den nördlich und südlich angrenzenden Quartieren sowie an einigen innerstädtischen Knotenpunkten führen.(vgl. “Konzept 1“ des VEP).

 

·          Für den Ostring spricht gemäß VEP, dass er die Canteleubrücke stärker entlasten würde. Demgegenüber ist der Bau des Ostringes mit spürbaren Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden. (vgl. “Konzept 2“ des VEP).

 

Bei einer Entscheidung für das eine oder andere verkehrsplanerische Konzept  sind allerdings auch die Fragen der Realisierbarkeit und der Zeitachsen zu berücksichtigen:

 

·          Eine neue innenstadtnahe Straßenbrücke lässt sich nach derzeitigem Erkenntnisstand nur langfristig und in Zusammenhang mit einem schlüssigen Konzept zur Entwicklung der sog. Südstadt (auf dem ehem. Rütgersgelände) sinnvoll weiterentwickeln.. Da ein solches tragfähiges Konzept mittelfristig nicht zu erwarten ist, bestehen hier insofern erhebliche Unwägbarkeiten.

 

·          Demgegenüber sind die Planungen für den Ostring nahezu vollständig ausgearbeitet: und wären nur in geringfügigem Umfang anzupassen und zu aktualisieren. Das bereits begonnene Planfeststellungsverfahren könnte wieder aufgenommen und vglw. kurzfristig zum Abschluss gebracht werden.

 

Aus Sicht der Verwaltung wird daher die Weiterführung und Umsetzung der Ostringplanungen unterstützt, da nur so ist ein  zeitnaher  Beitrag zur Lösung der Verkehrsprobleme erreichbar ist.

 

Zum weiteren Verfahren ist auszuführen, dass der Landkreis Harburg als zuständiger Straßenbaulastträger seitens der Stadt Buchholz i.d.N. bereits angeschrieben wurde, die Planungen zur Realisierung des Ostringes wieder aufzunehmen, sobald die entsprechenden politischen Beschlüsse gefasst sind.

 

Zu den Planungskosten besteht mit dem LK Harburg bereits eine Vereinbarung, dass sich die Stadt Buchholz i.d.N. und der Landkreis Harburg die Planungskosten hälftig teilen. Der Umfang des erforderlichen Aufwandes für die Aktualisierung der Planungen ist derzeit nicht exakt abzuschätzen.

Es wird daher empfohlen, für den Haushalt 2007 vorsorglich Haushaltsmittel in Höhe von 50.000 € einzustellen.

Weitere Mittel wären ggf. in den Folgehaushalten zu berücksichtigen.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

50.000 € für Haushalt 2007.

Anlage:

Anlage:

 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.11.2006

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich DS 032 (247 KB)      
Stammbaum:
DS 06-11/0032   Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. 10.11.2006   FB 40 - Stadtentwicklung   Entscheidung
DS 06-11/0032.001   Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); hier: Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. 10.11.2006   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 06-11/0032.002   Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); hier: Ergänzende Unterlagen   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 06-11/0032.003   Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); hier: Ergänzungsantrag der SPD- Fraktionen vom 17.01.2007   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 06-11/0032.004   Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); hier: Vereinbarung mit dem Landkreis Harburg   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 06-11/0032.005   Betr: Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); hier: Verteilung der Fortschreibung zur Verkehrsuntersuchung Ostring   FB 40 - Stadtentwicklung   Information
DS 06-11/0032.006   Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); hier: Planfeststellungsbeschluss   FB 40 - Stadtentwicklung   Information
DS 06-11/0032.007   Neubau einer Kreisstraße zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); - Urteil des VG Lüneburg zum Planfeststellungsbeschluss   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 06-11/0032.008   Urteilsbegründung Verwaltungsgerichtsverfahren Ostring hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.03.2011   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Anfrage


 

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