Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 06-11/0051

Betreff: Buchholz wird saubere Stadt ("Sauberhaftes Buchholz")
hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 05.12.2006
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt und Planung Vorberatung
17.01.2007 
1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
18.01.2007    2. Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung
23.01.2007 
3. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N. ungeändert beschlossen   
Anlagen:
DS 51 1  
DS 51 2  

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

- Sauberkeit und Erscheinungsbild der Stadt Buchholz i.d.N. sind zu verbessern.

- Zur Beseitigung der Mängel, insbesondere in der Innenstadt und an den Ausfallstraßen, ist ein umfassendes Konzept zu entwickeln.

- Der Bürgermeister übernimmt für die Sauberkeitskampagne unter dem Motto “Sauberhaftes Buchholz” die Schirmherrschaft.

- Die Verwaltung organisiert die Umsetzung in Abstimmung mit Dritten, die mit der Sauberkeit des öffentlichen Raumes befasst sind.

- Am Beispiel und auf Basis der positiven Erfahrung der Modelle des Bundeslandes Hessen und der Stadt Frankfurt sind für Buchholz anwendbare Strategien und Aktionen zu entwickeln und umzusetzen.

- Dabei sind z.B. einzubeziehen:

  · Problemfelder mit Beseitigung von Müll, Graffiti und Pflege Pflanzeneinrichtungen

  · Ordnungspolitische Maßnahmen nach Verursacherprinzip mit Bußgeldkatalog

  · Wettbewerbsaktionen mit Ehrung und Preisverleihungen an Schulen, mit Vereinen und

     anderen Organisationen

- Die Maßnahmen sind nachhaltig anzulegen und mit intensiven Öffentlichkeitskampagnen zu begleiten.

- Erforderliche Haushaltsmittel sind im Rahmen der Haushaltsberatungen in den Haushalt 2007 aufzunehmen.

Begründung/Stellungnahme:

Stellungnahme:

 

Stellungnahme folgt.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Können noch nicht abgeschätzt werden.

Anlage:

Anlage:

 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 05.12.2006

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich DS 51 1 (273 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich DS 51 2 (167 KB)      
Stammbaum:
DS 06-11/0051   Buchholz wird saubere Stadt ("Sauberhaftes Buchholz") hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 05.12.2006   FB 40 - Fachdienst StadtGrün   Entscheidung
DS 06-11/0051.001   Buchholz wird saubere Stadt ("Sauberhaftes Buchholz") hier: Sachstandsbericht der Verwaltung   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Information


 

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