Stadt Buchholz in der Nordheide

?

Seiten-Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem


Vorlage - DS 01-06/0337

Betreff: Abrechnung einer beitragsfähigen Maßnahme- Bgm.-Kröger-Straße
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung Vorberatung
11.11.2002 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
21.11.2002 
13. Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Vorberatung
26.11.2002 
11. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.      

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt:

 

Die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehwege, Oberflächenentwässerung werden in der Bgm.-Kröger-Straße im Abschnitt “Schwarzer Weg bis Neue Brückenstraße” im Wege der Kostenspaltung und Abschnittsbildung abgerechnet.

 

 

Begründung:

Begründung:

 

Im Jahre 2001 wurden die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehwege, Oberflächenentwässerung in der Bgm.-Kröger-Straße im Abschnitt vom “Schwarzer Weg bis Neue Brückenstraße” erneuert/verbessert, da diese Teileinrichtungen in diesem Abschnitt erneuerungs- bzw. verbesserungswürdig waren.

Eine Beitragserhebung ist rechtlich erst möglich, wenn über die Abschnittsbildung und Kostenspaltung entsprechend entschieden wurde (§ 8 Abs.2 und 3 Straßenausbaubeitragssatzung).

Eine Beschlussfassung über die Kostenspaltung und die Abschnittsbildung ist Voraussetzung einer Beitragserhebung, da nicht alle Teileinrichtungen der entsprechenden öffentlichen Einrichtung (Neue Brückenstraße bis Hubertusweg/Lehrer-Schwägermann-Straße) auf gesamter Länge erneuert bzw. verbessert wurden, sondern nur die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehwege, Oberflächenentwässerung in einem Teilbereich (Abschnitt: “Schwarzer Weg bis Neue Brückenstraße”) der gesamten öffentlichen Einrichtung. Die Beleuchtung wurde bereits vor Jahren erneuert und war von dieser Maßnahme nicht betroffen.

Die Kostenspaltung und Abschnittsbildung eröffnen die Möglichkeit, die Beitragserhebung für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehwege, Oberflächenentwässerung in dem vorbezeichneten Abschnitt bereits zum jetzigen Zeitpunkt vorzunehmen.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Einnahmen ca. 80.000,00 €.

Anlagen:

Anlagen:

 

Katasterplan “Abschnitt”

 



 

Wählen Sie Ihre Icons/Themen

Schließen
Sie können bis zu drei Anwendungen auswählen.
Weitere Anwendungen werden nicht angezeigt.
Familienbüro
Dienstleistungen
Personen
Formularübersicht
Amtliche Bekanntmachungen
Terminanfrage
Jugendzentrum
Stadtplan
Ausschreibungen
Auswahl speichern