Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 06-11/0056

Betreff: Jahresrechnung 2005
hier: Stellungnahme der Verwaltung zum RPA- Bericht
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen Vorberatung
11.01.2007 
2. Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
18.01.2007    2. Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung
23.01.2007 
3. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N. ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Gem. § 101 Abs. 1 NGO wird die Jahresrechnung 2005 beschlossen.

 

Es wird festgestellt, dass die Haushaltswirtschaft gem. der Hauptsatzung, dem Haushaltsplan sowie den Beschlüssen nach § 89 NGO geführt worden ist.

 

Dem Bürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2005 Entlastung erteilt.

Begründung/Stellungnahme:

Begründung:

 

Hiermit  wird Ihnen die Jahresrechnung 2005, bestehend aus Anlage 1 (Rechenschaftsbericht DS 889.004 alt), Anlage 2 (Übertragung der Budgetreste DS 889.003 alt)und der Anlage 3 (Übertragung der Haushaltsreste DS 889.005 alt) vorgelegt. Nicht mehr neu umgedruckt werden die alten DS 889.000, DS 889.001 und 889.002 mit den Budgetberichten 2005, da diese in dem Rechenschaftsbericht aufgegangen sind. Außerdem ist der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes als Anlage 4 beigefügt. Zu den darin gemachten Anmerkungen des Rechnungsprüfungsamtes nehme ich wie folgt Stellung:

 

Die Anmerkungen des Rechnungsprüfungsamtes zur Jahresrechnung 2005 sind anders als in den Vorjahren nur an wenigen Stellen konkret. Zu diesen Feststellungen folgende Hinweise:

 

 

Zu I. 3.4 / II.1.3.1

Der Haushaltseinnahmerest bei der Haushaltsstelle 88040-34000 “Verkaufserlöse städtische Gebäude” wurde tatsächlich entgegen den Vorschriften der GemHVO und der NGO übertragen. In nachfolgenden Abschlüssen wird besonders darauf geachtet, dass dieser Fehler nicht wieder vorkommt.

 

Zu I.5.1 

Die Erfassung der Anlagewerte der Abwasserbeseitigung erfolgt in einem speziellen Modul des Geografischen Informationssystems. Leider musste das ergänzende Bewertungsmodul massiv angepasst werden, da der Anbieter dieses nicht weiter pflegt. Im Nachhinein wurde festgestellt, dass die Anpassung der Software sehr aufwendig ist. Zum Zeitpunkt der Erstellung des Jahresabschlusses wurde aber noch davon ausgegangen, dass es gelingt, die Anlagewerte kurzfristig so zu erfassen, das diese bilanzsicher im Sinne des NKR (Neues Kommunales Rechnungswesen) sind. Da diese Werte zwangsläufig von den kameral (manuelle Fortschreibung) ermittelten Zahlen abweichen, sollte auf diese Fortschreibung im Rechenschaftsbericht für 2005 verzichtet werden.

Sollte es zum Jahresabschluss 2006 nicht gelingen die zukünftigen Bilanzwerte auszuweisen, werden die fehlenden Fortschreibungen für 2005 und 2006 dann noch einmal manuell ermittelt, um der aktuellen Rechtslage genüge zu tun. Spätestens zur  Eröffnungsbilanz werden die neuen Werte dann ermittelt sein.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine.

Anlage/n:

Anlagen:

Siehe oben.



 

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