Begründung:
Siehe Seite 2 ff.
Begründung:
Als Anlage werden der Stellenplan
2007 (Anlage 1), der Stellenverteilungsplan 2007 (Anlage 2) sowie
eine Aufstellung der finanziellen Auswirkungen der Stellenplanänderungen
(Anlage 3) überreicht. Im Stellenverteilungsplan 2007 sind die Änderungen
gegenüber dem Haushaltsjahr 2006 entsprechend hervorgehoben.
Im Stellenplan 2007 ist es,
trotz der bereits in den vergangenen Jahren in einem nicht erreichtem Ausmaß
vollzogenen Stellenreduzierung (allein in den letzten drei Jahren Einsparungen
von 14,5 Stellen), erneut gelungen, die Anzahl der Stellen noch einmal um rund 2,5
Stellen gegenüber dem Vorjahr zu reduzieren. Und dieses trotz
Neuausweisung zweier halber Stellen von Sozialpädagogen an der Heide- und
Waldschule im Rahmen des Programms zur Profilierung der Hauptschulen.
Wie bereits im letzten
Jahr, kann die Stadt Buchholz die Stellenobergrenzen zur Zeit nicht einhalten.
Da ein altersbedingtes Ausscheiden von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht
ansteht und auch sonstige Veränderungen in den betroffenen Bereichen im
Haushaltsjahr 2007 nicht zu erwarten sind, besteht im Stellenplan 2007
unverändert ein Überhang von drei A 11 - Stellen und zwei A 8 - Stellen. Dieses
wird dem Landkreis Harburg, der die Stadt Buchholz i.d.N. aufgefordert hat,
jährlich zu der Entwicklung im Bereich der Stellenobergrenzen Stellung zu
nehmen, ebenfalls entsprechend mitgeteilt.
Im folgenden werde ich zu
einzelnen Änderungen noch im Detail Stellung nehmen. Grundsätzlich möchte ich
jedoch vorweg anmerken, dass im Stellenverteilungsplan 2007 zunächst alle
Veränderungen im Rahmen der neuen Verwaltungsstruktur eingearbeitet wurden.
Hier handelt es sich um keine “echten” Veränderungen, sondern lediglich um organisatorische
Verschiebungen der einzelnen Stellen. Darüber hinaus wurden sämtliche
Veränderungen im Rahmen der Umstellung auf den neuen Tarifvertrag für den
öffentlichen Dienst (TVöD) eingearbeitet. Die sich insoweit ergebenen reinen
Veränderungen durch den Tarifvertrag werden nicht gesondert erläutert.
Dieses vorausgeschickt
nehme ich zu den darüber hinausgehenden Änderungen im einzelnen wie folgt
Stellung:
1. Fachbereich
10 - Familie, Kinder und Rathaus
1.1 Fachdienst
- Interner Service/Personalservice
1.1.1 Planstellen
10 TB 005, 10 TB 010 und 10 AN 008 - Sachbearbeiter/-in
Die
Stelleninhaberin der Planstelle 10 AN 008 ist im letzten Jahr altersbedingt
ausgeschieden. Ein Teil der Aufgaben (Beihilfeangelegenheiten) wird
mittlerweile extern bearbeitet, die übrigen Aufgaben konnten durch geringfügige
Aufstockung der Wochenarbeitszeiten auf die Planstellen 10 TB 005 und 10 TB 010
verteilt werden.
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Streichung der
Planstelle 10 AN 008
Finanzielle
Auswirkung: Minderausgaben
in Höhe von 34.700,-- €
Maßnahme: Erhöhung der
Wochenarbeitszeit der Planstelle 10 TB 005 von 19,5 auf 22,5 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Mehrausgaben
in Höhe von 3.100,-- €
Maßnahme: Erhöhung der
Wochenarbeitszeit der Planstelle 10 TB 010 von 25 auf 34,5 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Mehrausgaben
in Höhe von 10.500,-- €
Insgesamt ergibt sich aus
dieser Maßnahme eine stellenplanrelevante Minderausgabe in Höhe von 21.100,-- €
1.2 Fachdienst
- Personalwesen (Beurlaubte Dienstkräfte)
1.2.1 Planstellen
10 BE 005 und 10 AN 041 - Sachbearbeiter/-in
Da die beiden
hier geführten beurlaubten Mitarbeiterinnen mittlerweile ausgeschieden sind,
können diese Planstellen im Stellenplan 2007 gestrichen werden.
Finanzielle
Änderungen ergeben sich durch diese Maßnahme nicht, da es sich bereits um
beurlaubte Dienstkräfte handelt
1.2.2 Planstellen
10 BE 012, 007, 014, 016 und 10 TB 013 - Sachbearbeiter/-in
Bei diesen
Stellenveränderungen handelt es sich um Veränderungen aufgrund von
Rückkehrerinnen nach bzw. während der Elternzeit. Da diese Veränderung an
dieser Stelle (beurlaubte Dienstkräfte) jeweils keine weitere finanzielle
Relevanz besitzt und jede Veränderung auch eine Veränderung an dem jetzigen,
neuen Einsatzbereich beinhaltet, sind an dieser Stelle zunächst keine weiteren
Erläuterungen notwendig.
Insgesamt haben diese
Maßnahmen an dieser Stelle daher keine finanziellen Auswirkungen
1.3 Fachdienst
- Familie und Kinder
1.3.1 Planstelle
10 BE 019 - Sachbearbeiter/-in
Es ist
geplant bei der Stadt Buchholz i.d.N. eine zentrale Buchungsstelle
einzurichten. Die Stelleninhaberin der Planstelle 20 BE 016, die u.a. in der
Vergangenheit für den Bereich Kindergärten zuständig war, aber hier bereits im
ganz wesentlichen Buchungstätigkeiten vorgenommen hat, ist dabei für den
zukünftigen Einsatz in der zentralen Buchungsstelle vorgesehen. Der
Stellenteil, der im wesentlichem die administrative Betreuung der Kindergärten
beinhaltete, soll nunmehr zukünftig mit 10 Wochenstunden auf der hier neu
ausgewiesenen Stelle, die organisatorisch dem Fachdienst Familie und Kinder
zugeordnet ist, wahrgenommen werden.
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Neuausweisung der
Planstelle 10 BE 019 mit 10 WStd.
Finanzielle
Auswirkung: Mehrausgaben
in Höhe von 11.500,-- €
1.3.2 Kindertagesstätte
Kinderwelt
1.3.2.1 Planstelle
10 TB 023 - Erzieher/-in
Bei dieser
Planstelle konnte ein Teil des angebrachten ku-Vermerkes aufgrund der Arbeitszeitreduzierung
der Stelleninhaberin umgesetzt werden. Die Wochenarbeitszeit konnte
dementsprechend um 4 Wochenstunden auf nunmehr 32,5 Wochenstunden reduziert
werden.
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Reduzierung der Wochenarbeitszeit
der Planstelle 10 TB 023 von 36,5 auf 32,5 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Minderausgaben
in Höhe von 4.700,-- €
1.3.3 Kindertagesstätte
Am Kattenberge
1.3.3.1 Planstelle
10 TB 032 und 037 - Stellv. Leiter/-in/Erzieher/-in bzw. Kinderpfleger/-in
Aufgrund der
Arbeitszeitreduzierung der Stelleninhaberinnen und Umsetzung des angebrachten
ku-Vermerkes konnte auch hier eine Reduzierung der Wochenstundenzahlen erreicht
werden. Diese stellen sich wie u.a. dar.
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Reduzierung der
Wochenarbeitszeit der Planstelle 10 TB 032 von 31,5 auf 29,5 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Minderausgaben
in Höhe von 2.350,-- €
Maßnahme: Reduzierung der
Wochenarbeitszeit der Planstelle 10 TB 037 von 31 auf 28,5 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Minderausgaben
in Höhe von 2.600,-- €
Insgesamt ergibt sich hieraus
eine Minderausgabe in Höhe von 4.950,-- €
1.3.3.2 Planstelle
10 TB 034, 035 und 041 - Erzieher/-in bzw. Kinderpfleger/-in
Im Rahmen des
Konzeptes zur Verlängerung bzw. Flexibilisierung der Öffnungszeiten der
Kindertagestätte Am Kattenberge zur Einrichtung von Krippen- und Hortplätze hat
der Rat in seiner Sitzung am 16.05.2006 der Zahlung der damit verbundenen
zusätzlichen Personalkosten bereits bis zum 31.07.2007 zugestimmt (vgl. DS
01-06/0926.007). Um dieses Konzept weiterzuführen, werden die bisher dafür
eingerichteten zusätzlichen Wochenarbeitsstunden i.H.v. 5,5 Wochenstunden für
Erzieherinnen und 10 Wochenstunden für Kinderpflegerinnen nunmehr im
Stellenplan 2007 eingerichtet.
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Erhöhung der
Wochenarbeitszeit der Planstelle 10 TB 034 von 27 auf 30,5 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Mehrausgaben
in Höhe von 4.100,-- €
Maßnahme: Erhöhung der
Wochenarbeitszeit der Planstelle 10 TB 035 von 26,5 auf 28,5 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Mehrausgaben
in Höhe von 2.350,-- €
Maßnahme: Erhöhung der
Wochenarbeitszeit der Planstelle 10 TB 041 von 26 auf 36 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Mehrausgaben
in Höhe von 10.400,-- €
Insgesamt ergibt sich hieraus
eine Mehrausgabe in Höhe von 16.850,-- €
1.3.4 Kindertagesstätte
Sprötze
1.3.4.1 Planstelle
10 TB 047 - Kinderpfleger/-in
Aufgrund
der Arbeitszeitreduzierung der Stelleninhaberin konnte hier eine Reduzierung
der Wochenstundenzahl erreicht werden. Diese stellt sich wie u.a. dar.
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Reduzierung der
Wochenarbeitszeit der Planstelle 10 TB 047 von 28,5 auf 28 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Minderausgaben
in Höhe von 500,-- €
2. Fachbereich
11 - Finanzservice
2.1 Fachdienst
- Wirtschaft und Finanzen
2.1.1 Planstelle
11 BE 002 (bzw. 10 AN 038) - Fachdienstleiter/-in
Hier handelt
es sich lediglich um die Umwandlung einer Planstelle für Tarifbeschäftigte in
eine Beamtenplanstelle.
Finanzielle
Änderungen ergeben sich durch diese Maßnahme nicht.
2.1.2 Planstelle
11 TB 005 - Sachbearbeiter/-in
Durch
Aufgabenstraffung und -verlagerung konnte hier eine Reduzierung der notwendigen
Arbeitszeit erreicht werden. Zukünftig ist hier nur eine halbe Stelle
notwendig.
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Reduzierung der
Wochenarbeitszeit der Planstelle 11 TB 005 von 30 auf 19,5 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Minderausgaben
in Höhe von 13.050,-- €
2.2 Fachdienst
- Liegenschaften
2.2.1 Planstelle
11 TB 016 und 11 TB 017 - Sachbearbeiter/-in
Die Aufgabe
“Organisation und Koordination des Wochenmarktes” ist vom Fachdienst
“Liegenschaften” auf den Fachdienst “Verkehrsbehörde” übergegangen (vgl. Ziffer
4.3.1). Die im Fachdienst “Liegenschaften” dadurch eingesparten
Wochenarbeitsstunden sind durch Stundenreduzierung bei den beiden o.a.
Planstellen im Stellenplan 2007 berücksichtigt worden.
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Reduzierung der
Wochenarbeitszeit der Planstelle 11 TB 016 von 39 auf 33,5 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Minderausgaben
in Höhe von 6.850,-- €
Maßnahme: Reduzierung der
Wochenarbeitszeit der Planstelle 11 TB 017 von 33 auf 30,5 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Minderausgaben
in Höhe von 3.100,-- €
Insgesamt ergibt sich hieraus
eine Minderausgabe in Höhe von 9.950,-- €
3. Fachbereich
2 - Allgemeiner Bürgerservice
3.1 Fachdienst
- Jugend und Soziales
3.1.1 Planstelle
20 TB 002, 20 TB 010 und 20 BE 006 - Sachbearbeiter/-in
Aufgrund der
rückläufigen Unterbringungszahlen im Bereich der Asylbewerber reicht zukünftig
für die Aufgabenerfüllung eine halbe Planstelle. Diese halbe Planstelle wird
gleichzeitig mit der halben Planstelle 20 BE 006 zusammengeführt und insgesamt
in eine Vollzeitstelle (20 TB 010) für Tarifbeschäftigte umgewandelt. Mithin
kann mit dieser Maßnahme eine Stellenreduzierung von 1,5 auf 1 Stelle erreicht
werden.
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Streichung der
Planstelle 20 TB 002
Finanzielle
Auswirkung: Minderausgaben
in Höhe von 48.400,-- €
Maßnahme: Streichung der
Planstelle 20 BE 006
Finanzielle
Auswirkung: Minderausgaben
in Höhe von 22.750,-- €
Maßnahme: Neuausweisung der
Planstelle 20 TB 010
Finanzielle
Auswirkung: Mehrausgaben
in Höhe von 54.100,-- €
Insgesamt ergibt sich hieraus
eine Minderausgabe in Höhe von 17.050,-- €
3.1.2 Planstelle
20 TB 006 - Hausmeister/-in/Asylbew./Obdachl.-unterkünfte
Durch die
rückläufigen Unterbringungszahlen im Bereich der Asylbewerber, kann auch die
Hausmeisterbetreuung reduziert werden. Die hier frei gewordenen Arbeitsstunden
sollen im Fachbereich 5 im Bereich der Heideschule verwendet werden (vgl.
Ziffer 6.1.1, Planstelle 50 TB 030). Der dortige Aufgabenumfang des
Schulhausmeisters hat durch die zusätzliche Nutzung von Räumlichkeiten des
Landkreises zugenommen, der nicht mehr allein durch den dort bereits
beschäftigen Hausmeister aufgefangen werden kann. Im Bereich der
Hausmeisterbetreuung Asylbewerberunterkünfte kann dementsprechend eine
Stundenreduzierung im Stellenplan 2007 vorgenommen werden.
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Reduzierung der
Wochenarbeitszeit der Planstelle 20 TB 006 von 39 auf 19 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Minderausgaben
in Höhe von 23.600,-- €
3.1.3 Planstelle
20 TB 014 bzw. 20 BE 017 - Sachbearbeiter/-in
Hier handelt
es sich lediglich um eine Umwandlung einer Planstelle für Tarifbeschäftigte in
eine Beamtenplanstelle.
Finanzielle
Änderungen ergeben sich durch diese Maßnahme nicht.
3.2 Fachdienst
- Bürgerbüro
3.2.1 Planstelle
20 TB 028 und 20 TB 029 - Telefonist/-in
Aufgrund
der Arbeitszeitreduzierung der Stelleninhaberinnen konnte hier eine Reduzierung
der Wochenstundenzahl erreicht werden. Diese stellt sich wie u.a. dar.
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Reduzierung der
Wochenarbeitszeit der Planstelle 20 TB 028 von 31 auf 24,5 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Minderausgaben
in Höhe von 6.200,-- €
Maßnahme: Reduzierung der
Wochenarbeitszeit der Planstelle 20 TB 029 von 35 auf 30,5 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Minderausgaben
in Höhe von 4.300,-- €
Insgesamt ergibt sich hieraus
eine Minderausgabe in Höhe von 10.500,-- €
3.3 Fachdienst
- Schule, Kultur und Sport
3.3.1 Planstellen
20 TB 040, 20 TB 043 bis 045 - Schulsekretärinnen
Für
die Schulsekretärinnen wurden auf der Grundlage der aktuellen Schülerzahlen die
Wochenarbeitszeiten neu ermittelt. Entsprechend dieser Berechnung erfolgt eine
Ausweisung im Stellenplan 2007.
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Änderung der
Ausweisung der Planstelle 20 TB 040, 20 TB 043 bis 045
Finanzielle
Auswirkung: Mehrausgaben
in Höhe von 600,-- €
3.3.2 Planstellen
20 TB 047 und 20 TB 048 - Sozialpädagoge/-in Wald- bzw. Heideschule
Im Rahmen des
Programms zur Profilierung der Hauptschulen (vgl. DS 01-06/1022 und 1022.01)
wurden bereits mit Beginn des Schuljahres 2006/2007 zwei Halbtagskräfte an der
Heide- bzw. Waldschule eingestellt. Für diese beiden Halbtagskräfte sind im
Stellenplan 2007 entsprechende Stellen auszuweisen.
Die
Personalkosten für diese sozialpädagogischen Kräfte werden durch Zuwendungen
des Landes getragen. Finanzielle Auswirkungen für die Stadt Buchholz i.d.N.
ergeben sich hierdurch daher nicht.
4. Fachbereich
3 - Recht und Ordnung
4.1 Planstelle
30 TB 001 - Phonotypist/-in
Die
bisherige Stelleninhaberin ist altersbedingt ausgeschieden. Bei der
Nachbesetzung konnte eine geringfügige Stundenreduzierung umgesetzt werden.
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Reduzierung der
Wochenarbeitszeit der Planstelle 30 TB 001 von 25 auf 22 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Minderausgaben
in Höhe von 2.900,-- €
4.2 Fachdienst
- Ordnung und Gewerbe
4.2.1 Planstelle
30 TB 002 - Sachbearbeiter/-in
Die Aufgabe
Tierheim/Fundtiere, die vorübergehend im Bürgerbüro wahrgenommen wurde, wird
aufgrund des Arbeitsumfanges nunmehr dem Fachdienst Ordnung und Gewerbe
zugeordnet. Um diese Aufgabe adäquat wahrnehmen zu können, wird die
Wochenarbeitszeit auf dieser Planstelle auf 39 Wochenstunden (Vollzeitstelle)
aufgestockt.
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Erhöhung der
Wochenarbeitszeit der Planstelle 30 TB 002 von 30 auf 39 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Mehrausgaben
in Höhe von 9.900,-- €
4.3 Fachdienst
- Verkehrsbehörde
4.3.1 Planstellen
30 TB 008, 30 BE 015 und 20 AN 055 - Sachbearbeiter/-in/Ermittler/-in
Wie bereits
unter Ziffer 2.2.1 dargestellt, ist die Aufgabe “Organisation und Koordination
des Wochenmarktes” vom Fachdienst “Liegenschaften” auf den Fachdienst
“Verkehrsbehörde” übergegangen. Weiterhin werden durch Aufgabenstraffung die
Aufgaben der bisherigen Planstelle 20 AN 055 nunmehr ebenfalls auf den
Planstellen 30 TB 008 und 30 BE 015 wahrgenommen werden. So ist es möglich, die
Planstelle 20 AN 055 im Stellenplan 2007 zu streichen.
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Erhöhung der
Wochenarbeitszeit der Planstelle 30 TB 008 von 18,5 auf 30 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Mehrausgaben
in Höhe von 15.950,-- €
Maßnahme: Erhöhung der
Wochenarbeitszeit der Planstelle 30 BE 015 von 20 auf 30 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Mehrausgaben
in Höhe von 10.250,-- €
Maßnahme: Streichung der
Planstelle 20 AN 055
Finanzielle
Auswirkung: Minderausgaben
in Höhe von 40.000,-- €
Insgesamt ergibt sich hieraus
eine Minderausgabe in Höhe von 13.800,-- €
4.3.2 Planstelle
30 TB 014 - Außendienstmitarbeiter/-in
Bei dieser
Planstelle konnte bei der Nachbesetzung der angebrachte ku-Vermerk umgesetzt
werden. Mithin erfolgt eine Ausweisung der Planstelle 30 TB 014 nach
Entgeltgruppe 3.
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Ausweisung der
Planstelle nach Entgeltgruppe 3 (bisher 5)
Finanzielle
Auswirkung: Minderausgaben
in Höhe von 1.400,-- €
5. Fachbereich
4 - Stadtentwicklung
5.1 Fachdienst
- Stadtplanung
5.1.1 Planstellen
40 BE 004 und 40 TB 015 - Sachbearbeiter/-in
Hier handelt
es sich lediglich um die Umwandlung einer Beamtenplanstelle in eine Planstelle
für Tarifbeschäftigte.
Finanzielle
Änderungen ergeben sich durch diese Maßnahme nicht.
6. Fachbereich
5 - Betriebe
6.1 Fachdienst
- Hochbau
6.1.1 Planstelle
50 TB 030 - Schulhausmeister/-in Heideschule
Wie bereits
unter Ziffer 3.1.2 dargestellt, werden die aufgrund der rückläufigen
Unterbringungszahlen im Bereich der Asylbewerber nicht mehr benötigten
Hausmeisterstunden nunmehr für die zusätzliche Nutzung von Räumlichkeiten für
die Heideschule genutzt. Entsprechend der Reduzierung bei Planstelle 20 TB 006
erfolgt im Stellenplan 2007 bei der Planstelle 50 TB 030 eine Neuausweisung der
Planstelle mit dieser Wochenarbeitszeit.
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Neuausweisung der Planstelle
50 TB 030 mit 20 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Mehrausgaben
in Höhe von 23.600,-- €
6.1.2 Planstelle
50 AN 054 - Hausmeister/-in KiTa Kinderwelt
Bei dieser
Planstelle konnte mittlerweile der angebrachte kw-Vermerk umgesetzt werden. Mithin
ist die Planstelle 50 AN 054 im Stellenplan 2007 zu streichen.
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Streichung der
Planstelle 50 AN 054
Finanzielle
Auswirkung: Minderausgaben
in Höhe von 5.100,-- €
6.1.3 Planstelle
50 TB 048 - Hausmeister/-in Schützenhalle
Hier handelt
es sich um eine personalwirtschaftliche Maßnahme. Ein vollzeitbeschäftigter
Mitarbeiter der bisher als berufspädagogischer Anleiter im Bereich “Chancen
schaffen” beschäftigt war, wurde auf diese Planstelle des Hausmeisters
Schützenhalle umgesetzt. Entsprechend der Vollbeschäftigung wird die
Wochenarbeitszeit auf dieser Planstelle vorübergehend, bis zu einer endgültigen
Verwendung, auf 39 Wochenstunden erhöht. Die Stelle wird entsprechend mit einem
Vermerk versehen, dass diese Planstelle bei Nachbesetzung nur mit 28
Wochenstunden besetzt wird (ku 28 Wochenstunden).
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Erhöhung der
Wochenarbeitszeit der Planstelle 50 TB 048 von 28 auf 39 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Mehrausgaben
in Höhe von 12.950,-- €
6.2 Fachdienst
- Bauverwaltung
6.2.1 Planstelle
50 TB 062 - Sachbearbeiter/-in
Bei einem Teil
der Aufgaben der Planstelle 50 BE 012 (Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen
Wasserbehörde, Verwaltung der Abwasserbeseitigung dezentral, Verwaltung der
Abwasserbeseitigung zentral, Aufgaben nach der Indirekteinleiterverordnung,
Verwaltung der Wasserversorgung) musste in den vergangen Jahren festgestellt
werden, dass diese Aufgaben nicht mehr ordnungsgemäß wahrgenommen werden
konnten. Zum einen wurden mehr Regen- und Schmutzwasserkanäle
(Abwasserbeseitigung zentral) gebaut und saniert, zum anderen wurden die
DIN-Vorschriften für den Bereich Kleinkläranlagen (Abwasserbeseitigung
dezentral) insgesamt neu gefasst. Insbesondere wurde von der Regelentleerung
auf die Bedarfsentleerung umgestellt. Bedarfsorientierte Fäkalschlammabfuhren
sind jedoch mit einem nicht unerheblich größeren Verwaltungsaufwand verbunden.
Viele Kleinkläranlagen sind zudem durch die DIN-Änderung nicht mehr von der
Abwasserabgabe befreit. Hier ist es daher geboten und angemessen eine
zusätzliche halbe Stelle einzurichten. Im Stellenplan 2007 wird daher,
vorbehaltlich der Bewertung, eine neue Planstelle 50 TB 062 mit 19,5
Wochenstunden nach Entgeltgruppe 9 ausgewiesen.
Finanziell
stellt sich die Maßnahme wie folgt dar:
Maßnahme: Neuausweisung der
Planstelle 50 TB 062 mit 19,5 Wochenstunden
Finanzielle
Auswirkung: Mehrausgaben
in Höhe von 27.050,-- €
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