Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 06-11/0021.002

Betreff: Kostenloses Kurzparken in Buchholz (Buchholz-Scheibe)
hier: Kostenermittlung
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 06-11/0021.001
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Ordnung Vorberatung
07.02.2007 
2. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Ordnung (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung

Antrag Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN:

 

Begründung/Stellungnahme:

Allen Mitgliedern des Rates der Stadt Buchholz i.d.N. und den hinzugewählten Mitgliedern des Ausschusses für Soziales und Ordnung zur Kenntnis:

 

Zum weiteren Verfahren zur Einführung der „Buchholz-Scheibe“ im Rahmen eines durch die oberste Landesbehörde genehmigten Pilotprojektes gebe ich nachfolgende Informationen:

 

1)   Verfahren:

 

          Entsprechend § 46 (2) StVO kann die oberste Landesbehörde (Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, (MW)) eine Ausnahmegenehmigung erteilen, im Rahmen eines befristeten Pilotprojektes mittels der sogen. „Buchholz-Scheibe“ in den bewirtschafteten Bereichen innerhalb des Stadtgebietes kostenlos bis zu 20 Minuten zu parken. Voraussetzung hierfür ist jedoch eine dieses Projekt begleitende Untersuchung und Bewertung (Evaluierung). Diese hat der ADAC zugesagt.

          Der Beschluss des Rates der Stadt , die schriftliche Zusage der Evaluierung sowie die Einzelheiten der Ausgestaltung der Buchholz-Scheibe sind dem MW für die Erteilung der Genehmigung vorzulegen.

 

2)      Kosten:

 

          a)    Die Herstellungskosten der Scheibe durch eine ortsansässigen Betrieb wurden mit

                   1.000 Stck.   ca.     1.200 €

                    10.000 Stck.  ca. 4.200 €

          ermittelt.

 

          b)        Erforderliche Aufkleber mit entsprechendem Hinweis auf die neue Regelung für die Parkscheinautomaten ca. 500 €

 

          c)    Kosten ADAC: 3.000 €

 

          d)        Neuanfertigung der Zusatzzeichen unter den Parkzonenschildern ca. 4.000 €

 

          Die vorgenannten Mittel in Höhe von ca. 11.700 € müssten im Haushalt 2007 zur Verfügung gestellt werden. Eine entsprechende Änderung der Parkgebührenordnung ist notwendig.

          Der Ausfall der Parkgebühreneinnahmen wird auf etwa 6.000 € geschätzt.

 

3)   Einnahmeausfall:

 

          Der Haushaltsansatz bei den Einnahmen (HHSt. Parkgebühren 68000-11000) wäre um 6.000 € zu kürzen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Anlage:

 

Stammbaum:
DS 06-11/0021   Kostenloses Kurzparken in Buchholz hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.11.2006   FB 2 - Fachdienst Verkehrsbehörde   Entscheidung
DS 06-11/0021.001   Kostenloses Kurzparken in Buchholz hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.11.2006   FB 2 - Fachdienst Verkehrsbehörde   Entscheidung
DS 06-11/0021.002   Kostenloses Kurzparken in Buchholz (Buchholz-Scheibe) hier: Kostenermittlung   FB 2 - Fachdienst Verkehrsbehörde   Information
DS 06-11/0021.003   Kostenloses Kurzparken in Buchholz (Buchholz-Scheibe) hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.02.2007   FB 30 - Fachdienst Verkehrsbehörde   Entscheidung


 

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