Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 06-11/0131

Betreff: Bebauungsplan "Hindenburgweg-van der Smissenweg;"
Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre gem. § 17 (2) Baugesetzbuch (BauGB)
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
OR Holm-Seppensen Vorberatung
Ausschuss für Umwelt und Planung Vorberatung
20.06.2007 
5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
12.07.2007    10. Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung
17.07.2007 
7. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N. ungeändert beschlossen   
Anlagen:
DS 0131  

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt:

 

Der anliegende Entwurf über die Verlängerung der Veränderungssperre über den räumlichen Geltungsbereich des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes „Hindenburgweg-van der Smissenweg“ wird zur Satzung beschlossen.

Begründung/Stellungnahme:

Begründung:

 

Das Planverfahren für o. g. Bebauungsplan ist eng mit den bereits zur Satzung beschlosse­nen Bebauungsplänen „Lohbergenweg-Tostedter Weg“, „Am Hügel-Lindenweg“, „Hackelersberg-Ferienheim“ und „Hindenburgweg-Hackelersberg“ (die drei letzteren werden auch unter dem Begriff Bebauungspläne „Lohbergen-Süd“ zusammengefasst) verknüpft.

Allen Bebauungsplänen ist gemeinsam, dass es sich um Bestandspläne mit ähnlichen Voraussetzungen und Problemlagen handelt (anhaltender Siedlungsdruck mit daraus resultierenden Verdichtungstendenzen, Rückgang prägender Großgehölzbestände, Probleme der Oberflächenentwässerung, etc.). Da allein mit dem Instrument des § 34 BauGB dieser, mit negativen Folgen verbundenen Entwicklung nicht begegnet werden konnte, sollte durch die Bebauungspläne eine an die örtlichen Gegebenheiten angemessene und geordnete Entwicklung festgesetzt werden. Da die Bebauungspläne räumlich und sachlich eng miteinander verknüpft sind, ist es entsprechend folgerichtig, gleichgerichtete Regelungsinhalte anzustre­ben. Diese müssen jedoch an die jeweilige individuelle Charakteristik der Gebiete angepasst sein.

Nachdem das Verfahren zum Bebauungsplan „Lohbergenweg-Tostedter Weg“ abgeschlossen war, wurden zu den im Aufstellungsverfahren befindlichen Bebauungsplänen „Lohbergen-Süd“ nach der ersten öffentlichen Auslegung gewichtige Anregungen aus der Bürgerschaft eingebracht. Diese Anregungen führten zu einer Reihe von Modifikationen der Planungsinhalte und einer erneuten öffentlichen Auslegung. Dadurch hat sich der Abschluss der B-Planverfahren verzögert.

Aufgrund der gemachten Erfahrungen wurde eine Weiterführung der Planung zum B-Plan  „Hindenburgweg-van der Smissenweg“ an den Fortgang o. a. Planverfahren geknüpft. Der Verwaltungsausschuss hat am 13.07.2006 konkretisierte Planungsziele festgelegt (DS 01-06/0738.006).

Durch die angeführten zeitlichen Verzögerungen des Planungsprozesses kann die Bebauungsplanung nicht bis zum Ablauf der 1.Verlängerung der Veränderungssperre abgeschlossen werden.

Nach der ersten Zurückstellung eines Baugesuchs und einer Gültigkeitsdauer von zunächst 2 Jahren lief die Veränderungssperre erstmalig am 22.07.2006 ab. Sie wurde am 19.07.2006 um ein weiteres Jahr verlängert und läuft am 22.07.2007 ab.

Die letztmalige Verlängerung um ein weiteres Jahr ist nunmehr zur Sicherung der Planungsziele erforderlich.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine

Anlage:

Anlage:

 

Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich DS 0131 (210 KB)      


 

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