Stadt Buchholz in der Nordheide

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Ratsinformationssystem


Vorlage - DS 06-11/0143

Betreff: Aufhebung eines Sperrvermerks
hier: Zuschuss an die Kindertagesstätte St. Petrus
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Familie, Kinder und Rathaus Vorberatung
04.07.2007 
2. Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Rathaus (offen)   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
12.07.2007    10. Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Anlagen:
Anlage zur DS 0143  

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der im Budgetplan 2007 angebrachte Sperrvermerk bei HHSt. 06400-71860 (Zuschuss Kiga St. Petrus) wird aufgehoben.

 

 

 

Begründung/Stellungnahme:

Begründung:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. hatte der Kindertagesstätte St. Petrus mit Beschluss vom 18.07.2006 (DS 01-06/0926.009) für die Bereitstellung zusätzlicher 6 Elementarplätze und 2 Krippenplätze zum 01.01.2007 zugesagt, im Haushalt 2007 die hierfür erforderlichen Personalkosten in Höhe von 26.000 € vorzusehen. Die Mittel sind im Haushalt 2007 bereitgestellt worden. Gleichzeitig beschloss der Rat, die Auszahlung des Betrages von der Übernahme eines Eigenanteils für die neu geschaffenen Betreuungsplätze von mindestens 7.500 € durch das Bistum Hildesheim abhängig zu machen. Entsprechend wurde die Haushaltsstelle mit einem Sperrvermerk versehen.

 

Bisher bezuschusste das Bistum die Kindertagesstätte mit einem Betrag von 30.000 € jährlich. Mit Schreiben vom 19.02.2007 teilte der Caritasverband für die Diözese Hildesheim e.V. mit, dass der kirchliche Zuschuss ab dem 01.01.2007 auf 42.500 € erhöht wurde. Der Grund für den Sperrvermerk ist damit fortgefallen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Freigabe der im Budgetplan 2007 vorgesehenen Mittel in Höhe von 26.000 €

 

Anlagen:

Anlagen:

Ratsbeschluss vom 18.07.2006 zu DS 01-06/0926.009

Ergänzungsbeschluss hierzu über den Sperrvermerk

Schreiben Caritasverbandes Hildesheim vom 19.02.2007

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zur DS 0143 (155 KB)      


 

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