Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 06-11/0160.001

Betreff: Haushalt 2008
- Eckwertebeschluss
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 06-11/0160
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen Vorberatung
05.07.2007 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bauen (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
12.07.2007    10. Sitzung des Verwaltungsausschusses geändert beschlossen   
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung
17.07.2007 
7. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N. geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

1.             Basis des Eckwertebeschlusses 2008 sind die unveränderten Zahlen des Verwaltungshaushaltes des Haushaltsplanes 2007.

2.             Zur Planung des Haushaltes 2008 werden den Verwaltungsbereichen für den Verwaltungshaushalt folgende Budgetsalden vorgegeben:

 

Verwaltungsführung:                            -              14.700

Gleichstellungsbeauftragte:                            -              12.600

Rechnungsprüfungsamt:                            -              2.000

Fachbereich 10:                            -              2.832.100

Fachbereich 11:                            +              29.400

Fachbereich 20:                            -              784.800

Fachbereich 30:                            +              349.000

Fachbereich 40:                            +              12.000

Fachbereich 50:                            -              542.000

Umweltbeauftragte 60:                            -              6.800

 

3.             Die Personalkosten werden zunächst auf der Basis 2007 festgestellt. Zur Abdeckung von Tarif- u. Stufensteigerungen sowie bekannter Personalmehrungen wird ein zusätzlicher Betrag von 320.000 € eingeplant. Die abschließende Festsetzung der Personalkosten erfolgt im Rahmen der Stellenplanberatungen.

4.             Die Realsteuerhebesätze werden nicht verändert

5.             Die Kreditaufnahme am ordentlichen Kreditmarkt wird wie in der Finanzplanung des laufenden Jahres auf € 4.700.000 begrenzt.

6.             Die mittelfristige Finanzplanung soll ausgeglichen vorgelegt werden.

 

Begründung/Stellungnahme:

Begründung:

 

Allgemeine Erläuterungen

 

Durch die Umstellungen des Verwaltungshaushaltes zum budgetorientierten Haushalt ist eine politische Vorgabe (Eckwertebeschluss) zur Haushaltsplanaufstellung durch die Verwaltung erforderlich, um die politischen Zielvorgaben rechtzeitig berücksichtigen zu können.

 

1.      Grunddatenveränderungen

Im ersten Schritt werden die Budgetsalden der Fachbereiche auf der Grundlage der sich als der Verwaltungsreform zum 01.01.2007 ergebenen Produktzuordnung neu ermittelt. Auf Basis der Haushaltsansätze 2007 erfolgt dann eine Bereinigung um die Personalkosten, die internen Verrechnungen, die Ortsratsmittel, der Gebäudekosten und Mieten bzw. Mietnebenkosten. Nur der so ermittelte Saldo ist durch die Fachbereiche beeinflussbar. Pauschale Steigerungen sind für 2008 nicht vorgesehen. Evtl. eingetretene "normale" Kostensteigerungen sind von den Fachbereichen durch Maßnahmen innerhalb der Budgets auszugleichen.

 

2.      Berücksichtigung von Sondereinflüssen

Als nächstes erfolgt die Berücksichtigung von Sondereinflüssen. Unter Sondereinflüsse sind solche Beträge zu verstehen, die den Fachbereichen entweder für einzelne Maß­nahmen gesondert zur Verfügung gestellt wurden bzw. werden, oder außergewöhnliche Kostensteigerungen, die über der normalen Kostensteigerung liegen. Durch die Berück­sichtigung der Sondereinflüsse werden damit die besonderen finanziellen Änderungen im „Tagesgeschäft“ dargestellt. Die Sondereinflüsse für 2008 ergeben sich aus der Anlage 1 und sind mit € 1.351.100 zu beziffern.

3.      Ermittlung des Finanzbudgets

Der Überschuss des Finanzbudgets bestimmt maßgeblich den verbleibenden Finanzspielraum. Der Überschuss liegt nach der derzeitigen Prognose bei € 16.263.000 und damit um € 1.031.100 höher als im Vorjahr (siehe Anlage 2 mit Anmerkungen)


4.       Ermittlung der Personalkosten

Bei der Erhöhung der Personalkosten wurden die Kosten einer halben Stelle im Familienbüro (50 % Landesförderung) sowie zusätzliche Personalkosten in den Fachdiensten Personal, EDV und Kindergärten in einer Höhe von insgesamt € 120.000 berücksichtigt.

Über die weitere Entwicklung der Personalkosten kann zum derzeitigen Zeitpunkt noch keine genaue Prognose abgegeben werden. Deshalb wird derzeit noch ein zusätzlicher Betrag von
€ 200.000 zur Abdeckung von Tarif u. Stufensteigerungen eingeplant, dies entspricht rd. 2 % der Personalkosten in 2007.

5.      Realsteuerhebesätze

Eine Veränderung der Realsteuerhebesätze wird zur Zeit nicht vorgeschlagen.

6.      Kreditaufnahme

Bei der Kreditaufnahme wurde der Betrag aus der Finanzplanung 2007 (€ 4.722.100) übernommen und auf € 4.700.000 als Vorgabe abgerundet.

7.      Finanzplanung

Die Finanzplanung ist auszugleichen um langfristig die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt zu erhalten.

 

 

Schlussbemerkung

 

Die Datenermittlung für den Eckwertebeschluss ist mit einigen Unsicherheiten behaftet, auf die wir keinen Einfluss haben. Im Bereich des Finanzbudgets ist noch nicht abzuschätzen, wie sich das Jahr 2007 entwickeln wird. Unabhängig davon sollen durch den Eckwertebeschluss für die Verwaltung die politischen Ziele erkennbar werden, um hierauf bereits bei der Haushaltsplanaufstellung reagieren zu können. Dies erleichtert auch die späteren Haushaltsplanberatungen.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine

Anlagen:

Anlagen:

 

-       Sondereinflüsse

-       Entwicklung des Finanzbudgets

-       Ermittlung des strukturellen Defizits

Stammbaum:
DS 06-11/0160   Haushalt 2008   FB 11 - Fachdienst Finanzservice   Entscheidung
DS 06-11/0160.001   Haushalt 2008 - Eckwertebeschluss   FB 11 - Fachdienst Finanzservice   Entscheidung
DS 06-11/0160.007   Haushalt 2008 - Ausgabenplan der Ortschaft Holm-Seppensen   FB 11 - Fachdienst Finanzservice   Entscheidung
DS 06-11/0160.003   Haushalt 2008 - Ausgabenplan der Ortschaft Steinbeck   FB 11 - Fachdienst Finanzservice   Entscheidung
DS 06-11/0160.004   Haushalt 2008 - Ausgabenplan der Ortschaft Sprötze   FB 11 - Fachdienst Finanzservice   Entscheidung
DS 06-11/0160.005   Haushalt 2008 - Ausgabenplan der Ortschaft Trelde   FB 11 - Fachdienst Finanzservice   Entscheidung
DS 06-11/0160.006   Haushalt 2008 - Ausgabenplan der Ortschaft Dibbersen   FB 11 - Fachdienst Finanzservice   Entscheidung
DS 06-11/0160.002   Haushalt 2008 - Eckwertebeschluss 2008 hier: Antrag der CDU vom 05.07.2007   FB 11 - Fachdienst Finanzservice   Entscheidung
DS 06-11/0160.008   Haushalt 2008 Musikpflege/Heimatpflege Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (OR Dibbersen)   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.009   Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (OR Dibbersen)   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.010   Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (OR Trelde)   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.011   Haushalt 2008 Musikpflege/Heimatpflege Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (OR Trelde)   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.012   Haushalt 2008 Förderung der ehrenamtlichen Arbeit von Wohlfahrtsverbänden und freien gemeinnützigen Trägern der offenen Seniorenarbeit und der offenen Behindertenarbeit, Förderung des ehrenamtlichen Engagements   FB 20 - Fachdienst Jugend u. Soziales   Information
DS 06-11/0160.013   Haushalt 2008 Zuschuss an Schulverein der Grundschule Trelde e.V. (OR Trelde)   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.014   Haushalt 2008 Antrag auf Bezuschussung der Freiwilligen Feuerwehr Stadt Buchholz - Ortswehr Trelde durch den Ortsrat Trelde   FB 30 - Fachdienst Ordnung u. Gewerbe   Entscheidung
DS 06-11/0160.015   Haushalt 2008 Antrag auf Bezuschussung der Freiwilligen Feuerwehr Stadt Buchholz - Ortswehr Holm durch den Ortsrat Holm-Seppensen   FB 30 - Fachdienst Ordnung u. Gewerbe   Entscheidung
DS 06-11/0160.016   Haushalt 2008 Auslagerungskosten der Stadtbücherei infolge von Bodensanierungsmaßnahmen   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 06-11/0160.017   Haushalt 2008 Zuschussanträge der AWO, der Jugendfeuerwehr und des Männergesangsvereins Dibbersen an den Ortsrat Dibbersen   FB 20 - Fachdienst Jugend u. Soziales   Entscheidung
DS 06-11/0160.018   Haushalt 2008 Zuschuss Jugendtreff Holm-Seppensen, Sach- und Personalkosten   FB 20 - Fachdienst Jugend u. Soziales   Entscheidung
DS 06-11/0160.019   Haushalt 2008 Heimatpflege Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (OR Steinbeck)   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.020   Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (OR Steinbeck)   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.021   Haushalt 2008 Musikpflege/Heimatpflege Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (OR Sprötze)   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.022   Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (OR Sprötze)   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.023   Haushalt 2008 Heimatpflege Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (OR Holm-Seppensen)   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.024   Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (OR Holm-Seppensen)   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.025   Haushalt 2008 Zuschuss an den Freundeskreis der Grundschule Sprötze e.V. (Ortsrat Sprötze)   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.026   Haushalt 2008 Antrag des BdP Stamm Leviatan auf Mietkostenkostenübernahme   FB 20 - Fachdienst Jugend u. Soziales   Entscheidung
DS 06-11/0160.027   Haushalt 2008 Zuschuss an Bürger- und Verkehrsverein Holm-Seppensen e.V. (OR Holm-Seppensen)   FB 11 - Fachdienst Finanzservice   Entscheidung
DS 06-11/0160.028   Haushalt 2008 Kofinanzierung "Koordinierungsstelle Frauen & Wirtschaft"   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 06-11/0160.029   Haushalt 2008 Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Kernhaushalt)   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.030   Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.031   Haushalt 2008 Änderungsanträge des OR Holm-Seppensen zum Ausgabenplan Holm-Seppensen (DS 0160.007)   FB 11 - Fachdienst Finanzservice   Entscheidung
DS 06-11/0160.032   Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (OR Holm-Seppensen)   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.033   Haushalt 2008 Zuschuss an Schulverein der Wiesenschule   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.034   Haushalt 2008 Zuschuss an Saari e.V., Heideschule   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.035   Haushalt 2008 Zuschuss an Eulennest e.V., Waldschule - Folgeantrag -   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.036   Haushalt 2008 Zuschuss an den Freudeskreis der Grundschule Sprötze e.V. - Folgeantrag -   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.037   Haushalt 2008 Zuschuss an "Die Mühlenstrolche" Schulverein der Mühlenschule - Folgeantrag -   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.038   Haushalt 2008 Zuschuss für die Lebensberatungsstelle Buchholz der Diakonie   FB 20 - Fachdienst Jugend u. Soziales   Entscheidung
DS 06-11/0160.039   Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen hier: Blau-Weiss Buchholz e.v. Radsport vom 10.07.2008   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.040   Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen hier: Schützenverein Buchholz und Umgebung von 1901 e.V. vom 09.10.2007   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.041   Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine und Verbände und Organisationen hier: DLRG Ortsgruppe Buchholz vom 24.07.2007   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.042   Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine und Verbände und Organisationen hier: Flutlichtanlage Kunstrasenplatz am Schulzentrum II   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.043   Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine und Verbände und Organisationen hier: Bau eines weiteren Sportplatzes für den Buchholzer Fussball Club e.V.   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.044   Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen hier: Blau-Weiss Buchholz e.V.   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.045   Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine und Verbände und Organisationen hier: DLRG Ortsgruppe Buchholz i.d.N.   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.046   Haushalt 2008 Kostenlose Teilnahme an schulischen Mittagstischen von Kindern ALG II- und Sozialhilfeempfängern hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 16.10.2007   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.047   Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen hier: Antrag auf Sachkostenzuschuss des Buchholzer Fussball Club e.V. vom 20.08.2007   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.048   Haushalt 2008 Antrag auf einen Zuschuss an den Tierschutzverein Buchholz i.d.N. und Umgebung e.V. nach § 2 e.) Satz 1 des Betriebsführungsvertrages   FB 30 - Fachdienst Ordnung u. Gewerbe   Entscheidung
DS 06-11/0160.049   Haushalt 2008 Antrag des Verein für gemeinnützige Jugendarbeit in Dibbersen e.V. vom 03.10.2007   FB 20 - Fachdienst Jugend u. Soziales   Entscheidung
DS 06-11/0160.050   Haushalt 2008 Antrag der SPD-Fraktion von 16.10.07, Zuschuss von 3.000 € für Integrationsmaßnahmen   FB 20 - Fachdienst Jugend u. Soziales   Entscheidung
DS 06-11/0160.051   Haushalt 2008 Zuschuss an den Werbekreis Buchholz e.V. für Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt   FB 11 - Fachdienst Finanzservice   Entscheidung
DS 06-11/0160.068   Haushalt 2008 Sanierung Rathaus hier:Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2007   FB 50 - Betriebe   Entscheidung
DS 06-11/0160.069   Haushalt 2008 hier: Finanzplanung 2007 - 2011   FB 11 - Fachdienst Finanzservice   Information
DS 06-11/0160.070   Haushalt 2008 Flächennutzungsplan hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 11.11.2007   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 06-11/0160.071   Haushalt 2008 Förderung des Sports Flutlichtanlage Kunstrasenplatz am Schulzentrum II hier: Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 09.11.2007   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.072   Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen hier: Antrag des Tennisclub Seppensen vom 06.11.2007   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.052   Haushalt 2008 Zuschuss für Integrationsmaßnahmen hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion von 16.10.07 (DS 06-11/0160.050)   FB 20 - Fachdienst Jugend u. Soziales   Entscheidung
DS 06-11/0160.053   Haushalt 2008 Antrag der Freien Christlichen Schule Nordheide e.V. vom 09.02.2007 und 25.09.2007 auf einen Investitionskostenzuschuss und die Erhöhung des Betriebkostenzuschusses   FB 10 - Fachdienst Familie und Kinder   Entscheidung
DS 06-11/0160.054   Haushalt 2008 Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde St. Paulus auf Bezuschussung der Dachreparatur im Kindergarten im Veilchenweg 2 vom 14.09.2007   FB 10 - Fachdienst Familie und Kinder   Entscheidung
DS 06-11/0160.055   Haushalt 2008 Antrag der SPD-Fraktion auf Bezuschussung eines Kulturführers vom 31.10.2007   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.056   Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschuss für den Stadtlauf 2008 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2007   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.057   Haushalt 2008 Zuschuss für die Lebensberatungsstelle Buchholz der Diakonie hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2007   FB 20 - Fachdienst Jugend u. Soziales   Entscheidung
DS 06-11/0160.058   Haushalt 2008 Städtepartnerschaften Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen hier: Partnerschaftsvereine Canteleu, Wolow und Järvenpää   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.059   Haushalt 2008 Erläuterungen zum Haushaltsansatz der Informationstechnik und des E-Government in 2008   FB 10 - Fachdienst IT-Service   Information
DS 06-11/0160.060   Haushalt 2008 Antrag der Katholischen Kirchengemeinde St. Petrus vom 10.09.2007 zur Erweiterung der Kapazitäten im Küchenbereich des Kindergartens   FB 20 - Familienbüro   Entscheidung
DS 06-11/0160.061   Haushalt 2008 Antrag des Evangelischen Kinderspielkreises Sprötze auf Investitionszuschuss für die Schaffung einer Wickelmöglichkeit   FB 20 - Familienbüro   Entscheidung
DS 06-11/0160.062   Haushalt 2008 Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde St. Paulus vom 13.09.2007auf Bewilligung eines Investitionskostenzuschusses für die Einrichtung einer Krippengruppe   FB 20 - Familienbüro   Entscheidung
DS 06-11/0160.063   Haushalt 2008 Kostenlose Teilnahme an schulischen Mittagstischen von Kindern ALG II- und Sozialhilfeempfängern hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2007 (DS 06-11/0160.046)   FB 20 - Fachdienst Jugend u. Soziales   Entscheidung
DS 06-11/0160.064   Haushalt 2008 Kulturförderung - Bezuschussung eines Kulturführers hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2007 (DS 06-11/0160.055)   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.065   Haushalt 2008; Förderung der Jugendfeuerwehr Dibbersen Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2007   FB 30 - Fachdienst Ordnung u. Gewerbe   Entscheidung
DS 06-11/0160.066   Haushalt 2008 Förderung des Sports hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2007 (DS 06-11/0160.056) Zuschuss für den Stadtlauf   FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   Entscheidung
DS 06-11/0160.067   Haushalt 2008 Onlinenutzung des Bestandes der Stadtbücherei hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2007   FB 20 - Fachdienst Stadtbücherei   Entscheidung


 

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