Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. stellt fest:

1.  a)    Für das aus dem Ausschuss Wirtschaft, Finanzen und Bauen ausscheidende                           Mitglied Wolfgang Niesler wird Herr Christoph Selke benannt.

b)    Für das aus dem Ausschuss Soziales und Ordnung ausscheidende Mitglied

            Wolfgang Niesler wird Frau Ute Schui-Eberhard benannt.

c)    Für das aus dem Ausschuss Jugend und Kultur ausscheidende Mitglied

            Wolfgang Niesler wird Herr Christoph Selke benannt.

d)    Für die aus dem Rat ausgeschiedene Vertreterin im Werkausschuss des BBH Buchholz

            Frau Eva-Maria Alles wird Herr Rainer Mottig benannt.

e)    Für das aus dem Rat ausgeschiedene Mitglied der Lenkungsgruppe Verwaltungsreform

            Frau Eva-Maria Alles wird Herr Rainer Mottig benannt.

f)     Für das aus dem Rat ausgeschiedene Mitglied des AK – Stadtmarketing

            Fr. Eva-Maria Alles wird Herr Christoph Selke benannt.

Die sonstigen Ausschussbesetzungen bleiben davon unberührt.

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

2.         Für den aus dem Ausschuss Jugend und Kultur ausgeschiedenen             Ausschussvorsitzenden Wolfgang Niesler wird das Ratsmitglied Herr Christoph Selke als Ausschussvorsitzender benannt.

Die sonstigen Ausschussvorsitze bleiben davon unberührt.

Stellungnahme:

Zur Antragsbegründung wird auf die beigefügten Schreiben der SPD-Fraktion vom 07.10.2007 hingewiesen, die hiermit zur Kenntnis gegeben werden.

Frau Eva-Maria Alles hat ihr Mandat im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. niedergelegt. Der Sitzübergang wurde in der Sitzung des Rates am 25.09.2007 festgestellt. Aus diesem Grunde war eine Umbesetzung von verschiedenen Fachausschüssen erforderlich. Durch die erfolgten Umbesetzungen durch die SPD-Fraktion (sh. Punkt 1 a bis f) wurde auch eine Umbesetzung des Vorsitzes im Fachausschuss für Jugend und Kultur erforderlich.

Ansonsten können Ausschüsse gem. § 51 Abs. 8 NGO vom Rat jederzeit neu gebildet werden. Gleiches gilt für die Benennung von Vorsitzenden, ihren Vertreterinnen und Vertretern.

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

Anlagen:

Anlage 1:            Antrag der SPD-Fraktion vom 07.10.2007 (zu Punkt 1)

Anlage 2:            Antrag der SPD-Fraktion vom 07.10.2007 (zu Punkt 2)