Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 06-11/0003.001

Betreff: Kommunalwahlen am 10. September 2006
hier: Korrektur des Wahlergebnisses hinsichtlich der Feststellung von Ersatzpersonen
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 06-11/0003
Beratungsfolge:
OR Dibbersen Vorberatung
OR Holm-Seppensen Vorberatung
OR Sprötze Vorberatung
OR Steinbeck Vorberatung
OR Steinbeck Vorberatung
OR Trelde Vorberatung
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Vorberatung

Beschlussvorschlag:

 

Begründung/Stellungnahme:

Umseitig abgedruckt erhalten Sie die Korrektur des Wahlergebnisses der Gemeindewahl in der Stadt Buchholz i.d.N. – Wahlbereich 1 und 2 – vom 10.9.2006 hinsichtlich der Feststellung von Ersatzpersonen zur Kenntnis.

Mit Schreiben vom 27.09.2006, Eingang 2.10.2006, legte die Partei Die Linke (früher WASG) fristgerecht Einspruch hinsichtlich der Feststellung des Gemeindewahlausschusses über die Ersatzpersonen ein. Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. hat diesen Wahleinspruch in seiner Sitzung am 14.11.2006 als zulässig aber unbegründet zurückgewiesen.
Mit Schreiben vom 14.12.2006 reichte die Partei Die Linke Klage beim Verwaltungsgericht Lüneburg ein. Dieser Klage wurde nach der Verhandlung des Verwaltungsgerichts Lüneburg am 14.11.2007 stattgegeben. Mit einstimmigem Beschluss vom 7.12.2007 entschied der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. auf die Einlegung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungs-gerichtes Lüneburg vom 14.11.2007 in der Verwaltungsrechtssache Die Linke   ./. Stadt Buchholz i.d.N. zu verzichten.

Das Ergebnis hinsichtlich der Feststellung von Ersatzpersonen ist daher entsprechend zu
korrigieren.
Da für die BUB und die IDA die gleiche Situation hinsichtlich der Feststellung von Ersatzpersonen vorliegt, wie im entschiedenen Fall, ist auch hier eine entsprechende Korrektur vorzunehmen.


Die Korrektur wird noch öffentlich bekannt gemacht.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine

Anlagen:

Anlagen:

 

Korrigierte Wahlbekanntmachung


 

Aufgrund des Urteils des Verwaltungsgerichts Lüneburg vom 14.11.2007 wird das Kommunalwahlergebnis für die Gemeindewahl vom 10.9.2006 in der Stadt Buchholz i.d.N. – Wahlbereich 1 und 2 – hinsichtlich der Ersatzpersonen wie folgt korrigiert:

Folgende Bewerberinnen/Bewerber sind Ersatzpersonen in nachstehender Reihenfolge:

 

Wahlbereich 1:

 

Personenwahl:

IDA:

Meyer, Karl-Heinz

Duschek, Inge

 

 

 

Wahlbereich 2:


Listenwahl:

 

Die Linke (früher WASG):                                               BUB:
Antons, Udo                                                                Krause, Wolfgang

                                                                                    Schmidt, Renate

Stammbaum:
DS 06-11/0003   Kommunalwahlen am 10. September 2006 hier: Wahleinspruch der WASG gem NKWG   Stabsbereich   Entscheidung
DS 06-11/0003.001   Kommunalwahlen am 10. September 2006 hier: Korrektur des Wahlergebnisses hinsichtlich der Feststellung von Ersatzpersonen   FB 10 - Fachdienst Rats- u. Öffentlichkeitsarbeit   Information


 

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