Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 06-11/0252

Betreff: Erstmaliger Ausbau der Straßen/Anlage Haidbarg-Schluchtweg (Tannenweg bis Am Kattenberge)
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen Vorberatung
17.01.2008 
11. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bauen (offen)   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
24.01.2008    16. Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Anlagen:
DS 252  

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Dem Planungskonzept (Variante II) zum erstmaligen Ausbau der Straßen/Anlage Haidbarg-Schluchtweg im Abschnitt Tannenweg bis Am Kattenberberge wird zugestimmt. Der Ausbau der Straßen erfolgt, wie im Straßenausbauprogramm (2008-2012) vorgesehen, im Jahr 2008.

 

Begründung/Stellungnahme:

Begründung:

 

Das Mehrjahresprogramm zum Ausbau unbefestigter Straßen in Buchholz i.d.N. (DS 06-11/0018.001) sieht den Ausbau der Straßen/Anlage Haidbarg-Schluchtweg für das Jahr 2008 vor (siehe Übersichtsplan Anlage 1).

 

Der Abschnitt der Straße Haidbarg vom Steinbecker Mühlenweg bis Tannenweg wurde bereits im Jahre 2006 erstmalig hergestellt.

Im Rahmen der Bürgerbeteiligung fand zu der geplanten Ausbaumaßnahme am 06.11.2007 eine Eigentümerversammlung statt. Auf dieser Versammlung wurden den Anwesenden zwei Ausbauvarianten für die Straßen/Anlage Haidbarg-Schluchtweg vorgestellt.

Die vorgestellten Ausbauvarianten entsprechen den Festsetzungen des hier gültigen rechtskräftigen Bebauungsplans „Haidbarg/Rehkamp/Stövers Weg“. Es gilt die Tempo-30-Regelung.

 

Variante I:

Die Fahrbahn der Straße erhält eine Breite von 4,75 m (Begegnung Pkw/Lkw bei ≤ 40 Km/h möglich). Die Fahrbahn wird mehrfach punktuell auf 3 m eingeengt. Für die Befestigung der Fahrbahn wird graues bzw. rotes Betonsteinpflaster verwendet. Die Befestigung der Seitenräume erfolgt mit Schotterrasen. Das anfallende Oberflächenwasser wird über einen ebenfalls herzustellenden Regenwasserkanal abgeleitet. Die geschätzten Planungs- und Baukosten einschließlich Beleuchtung und Bepflanzung betragen ca. 560.000,00 €.

 

Variante II (s. Anlage 2 Lageplanausschnitt):

Diese Variante ist bis auf die Fahrbahnbreite identisch mit der Variante I. Die Fahrbahnbreite beträgt hier 4,0 m. In den Einengungsbereichen beträgt die Fahrbahnbreite 2,75 m. Die Ableitung des anfallenden Oberflächenwassers erfolgt hier ebenfalls über einen herzustellenden Regenwasserkanal. Die geschätzten Planungs- und Baukosten, ebenfalls mit Beleuchtung und Bepflanzung, betragen hier ca. 540.000,00 €.

 

Die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage „Haidbarg-Schluchtweg“ ist gem. §§ 127 ff. BauGB i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Buchholz i.d.N. grundsätzlich abrechenbar. Den Anwesenden wurden in der Versammlung die anhand der Kostenschätzungen ermittelten vorläufigen Beitragssätze für die Ausbaumaßnahme genannt. Die Beitragssätze betragen für die Variante I 7,74 € - und für die Variante II 7,38 € pro m² beitragsrechtlich anrechenbarer Grundstücksfläche. Maßgebend für die Abrechnung sind die Verhältnisse zum Zeitpunkt des Entstehens der sachlichen Beitragspflicht.

 

Ergebnis der Eigentümerversammlung vom 06.11.2007

Die Abstimmung über die umzusetzende Ausbauvariante fand in schriftlicher Form anhand von entsprechenden Stimmzetteln statt, die der Einladung zur Eigentümerversammlung beigefügt waren.

Die Wertung der abgegebenen Stimmen erfolgte analog zur Beitragsbemessung, d. h. im Verhältnis der beitragsrechtlich anrechenbaren Grundstücksgröße des jeweiligen beitragspflichtigen Grundstücks und deren Anteil zur gesamten beitragspflichtigen Grundstücksfläche des Abrechnungsgebietes.

 

Von 58 stimmberechtigten Eigentümern haben 38 einen Stimmzettel abgegeben. Davon haben sich 59,03 % für Variante II entschieden.

 

Es ist vorgesehen möglichst frühzeitig in 2008 mit dem Ausbau Straßen/Anlage Haidbarg-Schluchtweg zu beginnen.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ausgaben:             Ca. 540.000,00 €

Einnahmen:            Ca. 440.000,00 €

Anlagen:

Anlagen:

 

1. Übersichtsplan

2. Lageplanausschnitt Variante II

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich DS 252 (305 KB)      
Stammbaum:
DS 06-11/0252   Erstmaliger Ausbau der Straßen/Anlage Haidbarg-Schluchtweg (Tannenweg bis Am Kattenberge)   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 06-11/0577.001   Erstmaliger Ausbau der Straßen/Anlage Im Winkel/Steinbachtal   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 06-11/0572.001   Erstmaliger Ausbau der Straße Gerade Straße   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 06-11/0730.001   Erstmaliger Ausbau der Straßen/Anlage "Breslauer Straße/Stettiner Straße/Danziger Straße" Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 06-11/0731.001   Erstmaliger Ausbau der Straße "Klecker Weg" von der "Bendestorfer Straße" bis zur Straße "Jägerstieg" Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 11-16/0038   Erstmaliger Ausbau der Straße Wilfried-Wroost-Weg Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 11-16/0034.001   Erstmaliger Ausbau der Straße Wilhelm-Raabe-Weg Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 11-16/0044.001   Erstmaliger Ausbau der Straße Försterberg Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 11-16/0042   Erneuerung der Straße Am Kattenberge im Abschnitt Bremer Straße bis Heimgartenstraße hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung


 

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