Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 06-11/0359

Betreff: Erstmaliger Ausbau der Straße Meisenweg
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 06-11/0358
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen Vorberatung
11.09.2008 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bauen (offen)   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
18.09.2008    23. Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Dem Planungskonzept (Variante II) zum erstmaligen Ausbau der Straße Meisenweg wird zugestimmt. Der Ausbau der Straße ist gemäß Straßenausbauprogramm (2008 – 2013) für das Jahr 2009 vorgesehen.

Begründung/Stellungnahme:

Begründung:

 

Das Mehrjahresprogramm zum Ausbau unbefestigter Straßen in Buchholz i.d.N. (DS-Nr. 06-11/0018 und Ergänzungen) sieht den Ausbau der Straße Meisenweg für das Jahr 2009 vor (s. Übersichtsplan Anlage 1).

 

Im Rahmen der Bürgerbeteiligung fand zu der geplanten Ausbaumaßnahme am 10.06.2008 eine Eigentümerversammlung statt. Auf dieser Versammlung wurden den Anwesenden zwei Ausbauvarianten für die Straße Meisenweg vorgestellt. Die vorgestellten Ausbauvarianten entsprechen den Festsetzungen des hier gültigen rechtskräftigen Bebauungsplanes „Haidbarg/Rehkamp/Stöversweg“. Es gilt die Tempo-30-Regelung.

 

Variante I:

Die Fahrbahn der Straße erhält eine Breite von 4,75 m (Begegnung PKW/LKW ≤ 40 km/h möglich). Die Fahrbahn wird mehrfach punktuell auf 3 m eingeengt. Für die Befestigung der Fahrbahn wird graues bzw. rotes Betonsteinpflaster verwendet. Die Befestigung der Seitenräume erfolgt mit Schotterrasen. Das anfallende Oberflächenwasser wird über einen ebenfalls herzustellenden Regenwasserkanal abgeleitet. Die geschätzten Planungs- und Baukosten einschließlich Beleuchtung und Bepflanzung betragen ca. 350.000,00 €.

 

Variante II (s. Anlage 2 Lageplanausschnitt):

Diese Variante ist bis auf die Fahrbahnbreite identisch mit der Variante I. Die Fahrbahnbreite beträgt hier 4 m. In den Einengungsbereichen beträgt die Fahrbahnbreite 2,75 m. Die Ableitung des anfallenden Oberflächenwassers erfolgt hier ebenfalls über einen herzustellenden Regenwasserkanal. Die geschätzten Planungs- und Baukosten ebenfalls mit Beleuchtung und Bepflanzung betragen hier ca. 340.000,00 €.

 

Die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage „Meisenweg“ ist gem. §§ 127 f. BauGB i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Buchholz i.d.N. grundsätzlich abrechenbar. Den Anwesenden wurden in der Versammlung die anhand der Kostenschätzungen ermittelten vorläufigen Beitragssätze für die Ausbaumaßnahme genannt. Die Beitragssätze betragen für die Variante I 5,64 € und für die Variante II 5,48 € pro Quadratmeter beitragsrechtlich anrechenbarer Grundstücksfläche. Maßgebend für die Abrechnung sind die Verhältnisse zum Zeitpunkt des Entstehens der sachlichen Beitragspflicht.

 

Ergebnis der Eigentümerversammlung vom 10.06.20087:

Die Abstimmung über die umzusetzende Ausbauvariante fand in schriftlicher Form anhand von entsprechenden Stimmzetteln statt, die der Einladung zur Eigentümerversammlung beigefügt waren. Die Wertung der abgegebenen Stimmen erfolgte analog zur Beitragsbemessung, d.h. im Verhältnis der beitragsrechtlich anrechenbaren Grundstücksgröße des jeweiligen beitragspflichtigen Grundstückes und deren Anteil zur gesamten beitragspflichtigen Grundstücksfläche des Abrechnungsgebietes. Die Wertung brachte folgendes Ergebnis:

Variante I 28,43 %; Variante II 43,01 %; Enthaltungen 28,53 %.

Von 52 stimmberechtigten Eigentümern haben 34 einen Stimmzettel abgegeben.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ausgaben:            ca. 340.000,00 €

Einnahmen:            ca. 310.000,00 €

Anlagen:

Anlagen:

1. Übersichtsplan

2. Lageplanausschnitt Variante II

Stammbaum:
DS 06-11/0264   Erstmaliger Ausbau der Straße Rehkamp   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 06-11/0358   Erstmaliger Ausbau der Straße/Anlage Tannenweg/Föhrenschlucht   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 06-11/0359   Erstmaliger Ausbau der Straße Meisenweg   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 06-11/0360   Erstmaliger Ausbau der Straße Grenzweg im Abschnitt Tannenweg - Am Kattenberge   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung


 

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