Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 06-11/0169.003

Betreff: Delegiertenversammlungen der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Hier: Außerordentliche Delegiertenversammlung des RGRE am 09. Dezember 2009 in München
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 06-11/0169.002
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
19.11.2009    Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung
24.11.2009 
Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N. ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlagen DS 0169003  

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz in der Nordheide beschließt:

 

Gem. § 8 der Satzung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) werden die zustehenden Stimmrechte für ordentliche sowie außerordentliche Delegiertenversammlungen für die Dauer der Legislaturperiode 2006-2011 auf den Niedersächsischen Städtetag übertragen.

Begründung/Stellungnahme:

Begründung:

 

Die Einladung zur außerordentlichen Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 09. Dezember 2009 in München wird mit Anlagen zur Kenntnis gegeben.

 

Buchholz in der Nordheide ist ordentliches Mitglied des RGRE. Nach Maßgabe des § 5 (1) der Satzung wirken diese in den Organen an der Willensbildung mit. Hierfür sind Delegierte zu Delegiertenversammlungen des RGRE vom Rat der Stadt Buchholz in der Nordheide zu benennen. Die Stimmrechte sind in der Vergangenheit auf den Niedersächsischen Städtetag übertragen worden (DS 06-11/0169 und 1. Ergänzung).

 

Entsprechend den Regularien zu den Vertretungs- und Stimmrechten in der Delegiertenversammlung (§ 8 der Satzung) sollen die Vertretungsrechte nun mit dem Beschlussvorschlag grundsätzlich auf den Niedersächsischen Städtetag (NST) übertragen werden. Die Zustimmung des NST liegt vor.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine

Finanzielle Auswirkungen:

Anlagen:

 

- Einladung des RGRE vom 19.10.2009 mit Anlagen

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlagen DS 0169003 (801 KB)      
Stammbaum:
DS 06-11/0169   Benennung von Delegierten für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)   FB 10 - Fachdienst Rats- u. Öffentlichkeitsarbeit   Entscheidung
DS 06-11/0169.001   Benennung von Delegierten für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) hier: Beschlussempfehlung aus dem VA vom 20.09.2007   FB 10 - Fachdienst Rats- u. Öffentlichkeitsarbeit   Entscheidung
DS 06-11/0169.002   Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 20./21. November 2007 hier: Erklärung von Dresden   FB 10 - Fachdienst Rats- u. Öffentlichkeitsarbeit   Information
DS 06-11/0169.003   Delegiertenversammlungen der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Hier: Außerordentliche Delegiertenversammlung des RGRE am 09. Dezember 2009 in München   FB 11 - Fachdienst Finanzservice   Entscheidung


 

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