Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 06-11/0577.001

Betreff: Erstmaliger Ausbau der Straßen/Anlage Im Winkel/Steinbachtal
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 06-11/0252
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen Vorberatung
04.02.2010 
28. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bauen (offen)   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
11.02.2010    38. Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Anlagen:
DS 0577.001  

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Dem Planungskonzept (Variante I) zum erstmaligen Ausbau der Straßen/Anlage Im Winkel/Steinbachtal wird zugestimmt. Der Ausbau der Straßen/Anlage ist gem. Straßenausbauprogramm (2010-2015) für das Jahr 2010 vorgesehen.

Begründung/Stellungnahme:

Begründung:

 

Das Mehrjahresprogramm zum Ausbau unbefestigter Straßen in Buchholz i.d.N. (DS 06-11/0018.006) sieht den Ausbau der Straßen/Anlage „Im Winkel/Steinbachtal“ für das Jahr 2010 vor (siehe Übersichtsplan Anlage 1).

 

Im Rahmen der Bürgerbeteiligung fand zu der geplanten Ausbaumaßnahme am 01.12.2009 eine Eigentümerversammlung statt. Auf dieser Versammlung wurden den Anwesenden zwei Ausbauvarianten für die Anlage Im Winkel/Steinbachtal vorgestellt. Die vorgestellten Ausbauvarianten entsprechen den Festsetzungen des hier zum Teil gültigen rechtskräftigen Bebauungsplanes „Steinbachtal Nord Teil 1“. Es gilt die Tempo-30-Regelung.

 

Variante I (s. Anlage 2/Lageplanausschnitt):

Die Fahrbahn der Straße erhält eine Breite von 4,75 m (Begegnung PKW/LKW = 40 km/h möglich). Die Fahrbahn wird mehrfach punktuell auf 3 m eingeengt und mehrfach verschwenkt. Für die Befestigung der Fahrbahn wird graues bzw. rotes Betonsteinpflaster verwendet. Das anfallende Oberflächenwasser wird über einen ebenfalls herzustellenden Regenwasserkanal abgeleitet. Die geschätzten Planungs- und Baukosten einschließlich Beleuchtung und Bepflanzung betragen ca. € 590.000,00.

 

Variante II:

Die befestigte Verkehrsfläche hat hier eine Breite von 5,30 m. Hiervon wird ein 3,50 m breiter Fahrstreifen mit grauen Betonsteinpflaster befestigt. Daran schließt sich niveaugleich ein 1,50 m breiter, mit rotem Betonsteinpflaster befestigter und durch eine zweireihige Gosse von der Fahrbahn abgesetzter Mehrzweckstreifen an. Der Fahrstreifen wird mehrfach verschwenkt. Das anfallende Oberflächenwasser wird über einen ebenfalls herzustellenden Regenwasserkanal abgeleitet. Die geschätzten Planungs- und Baukosten einschließlich Beleuchtung und Bepflanzung betragen ca. € 610.000,00.

 

Die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage „Im Winkel/Steinbachtal“ ist gem. §§ 127 ff. BauGB i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Buchholz i.d.N. und dem NKAG i.V.m. der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Buchholz i.d.N. grundsätzlich abrechenbar. Den Anwesenden wurden in der Versammlung die anhand der Kostenschätzungen ermittelten vorläufigen Beitragssätze für die Ausbaumaßnahme genannt. Die Beitragssätze betragen für die Variante I € 5,63 (Erschließungsbeitrag) und € 0,22 für Beleuchtung (Straßenausbaubeitrag) und für die Variante II € 5,94 (Erschließungsbeitrag) und € 0,22 für Beleuchtung (Straßenausbaubeitrag) pro Quadratmeter beitragsrechtlich anrechenbarer Grundstücksfläche. Maßgebend für die Abrechnung sind die Verhältnisse zum Zeitpunkt des Entstehens der sachlichen Beitragspflicht.

 

Ergebnis der Eigentümerversammlung vom 01.12.2009:

Die Abstimmung über die umzusetzende Ausbauvariante fand in schriftlicher Form anhand von entsprechenden Stimmzetteln statt, die der Einladung zur Eigentümerversammlung beigefügt waren. Die Wertung der abgegebenen Stimmen erfolgte analog zur Beitragsbemessung, d.h. im Verhältnis der beitragsrechtlich anrechenbaren Grundstücksgröße des jeweiligen beitragspflichtigen Grundstückes und deren Anteil zur gesamten beitragspflichtigen Grundstücksfläche des Abrechnungsgebietes. Die Wertung brachte folgendes Ergebnis:

Variante I 47,23 %; Variante II 13,48 %.

Von 81 stimmberechtigten Eigentümern haben 52 einen Stimmzettel abgegeben.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ausgaben:               Ca. 590.000,00

Einnahmen:              Ca. 440.000,00

Anlagen:

Anlagen:

 

1. Übersichtsplan

2. Lageplanausschnitt Variante II

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich DS 0577.001 (382 KB)      
Stammbaum:
DS 06-11/0252   Erstmaliger Ausbau der Straßen/Anlage Haidbarg-Schluchtweg (Tannenweg bis Am Kattenberge)   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 06-11/0577.001   Erstmaliger Ausbau der Straßen/Anlage Im Winkel/Steinbachtal   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 06-11/0572.001   Erstmaliger Ausbau der Straße Gerade Straße   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 06-11/0730.001   Erstmaliger Ausbau der Straßen/Anlage "Breslauer Straße/Stettiner Straße/Danziger Straße" Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 06-11/0731.001   Erstmaliger Ausbau der Straße "Klecker Weg" von der "Bendestorfer Straße" bis zur Straße "Jägerstieg" Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 11-16/0038   Erstmaliger Ausbau der Straße Wilfried-Wroost-Weg Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 11-16/0034.001   Erstmaliger Ausbau der Straße Wilhelm-Raabe-Weg Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 11-16/0044.001   Erstmaliger Ausbau der Straße Försterberg Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 11-16/0042   Erneuerung der Straße Am Kattenberge im Abschnitt Bremer Straße bis Heimgartenstraße hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung


 

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