Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 06-11/0572.001

Betreff: Erstmaliger Ausbau der Straße Gerade Straße
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 06-11/0577.001
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen Vorberatung
04.02.2010 
28. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bauen (offen)   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
11.02.2010    38. Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Anlagen:
DS 0572.001  

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Dem Planungskonzept (Variante I a) zum erstmaligen Ausbau der Straße Gerade Straße wird zugestimmt. Der Ausbau der Straße ist gem. Straßenausbauprogramm (2010-2015) für das Jahr 2010 vorgesehen.

Begründung/Stellungnahme:

Begründung:

 

Das Mehrjahresprogramm zum Ausbau unbefestigter Straßen in Buchholz i.d.N. (DS 06-11/0018.006) sieht den Ausbau der Straße Gerade Straße für das Jahr 2010 vor (siehe Übersichtsplan Anlage 1).

 

Im Rahmen der Bürgerbeteiligung fand zu der geplanten Ausbaumaßnahme am 15.09.2009 eine Eigentümerversammlung statt. Auf dieser Versammlung wurden den Anwesenden zwei Ausbauvarianten (Variante I a und Variante II) für die Straße Gerade Straße vorgestellt. Weiter wurde eine, von einigen Anliegern in Eigenregie erstellte Ausbauvariante (Variante I b) in das Verfahren eingebracht. Die drei Ausbauvarianten entsprechen den Festsetzungen des hier zum Teil gültigen rechtskräftigen Bebauungsplanes (Flurweg 1978). Es gilt die Tempo-30-Regelung.

 

Variante I a (s. Anlage 2/Lageplanausschnitt):

Die Fahrbahn der Straße erhält eine Breite von 4,75 m (Begegnung PKW/LKW ≤ 40 km/h möglich). Die Fahrbahn wird mehrfach punktuell auf 3 m eingeengt und mehrfach verschwenkt. Für die Befestigung der Fahrbahn wird graues bzw. rotes Betonsteinpflaster verwendet. Am nördlichen Ende der Straße wird vom Wendehammer bis zur Straße In den Bergen ein 2,50 m breiter Fußweg angelegt. Das anfallende Oberflächenwasser wird über einen ebenfalls herzustellenden Regenwasserkanal abgeleitet. Die geschätzten Planungs- und Baukosten einschließlich Beleuchtung und Bepflanzung betragen ca. € 220.000,00.

 

 

Variante I b:

Diese, von einigen Anliegern in Eigenregie erstellte Ausbauvariante wurde straßenbautechnisch überarbeitet und entspricht in Ihren Grundzügen bzgl. Fahrbahnbreite, verwendeter Materialien und der Oberflächenwasserableitung der oben beschriebenen Variante 1 a. Die Fahrbahn enthält hier jedoch zusätzliche Einengungen und Verschwenkungen. Die geschätzten Planungs- und Baukosten einschließlich Beleuchtung und Bepflanzung betragen ca. € 250.000,00.

 

Variante II:

Die befestigte Verkehrsfläche hat hier eine Breite von 5,30 m. Hiervon wird ein 3,50 m breiter Fahrstreifen mit grauen Betonsteinpflaster befestigt. Auf der Nordseite schließt sich niveaugleich ein 1,50 m breiter, mit rotem Betonsteinpflaster befestigter und durch eine zweireihige Gosse von der Fahrbahn abgesetzter Mehrzweckstreifen an. Der Fahrstreifen wird mehrfach verschwenkt. Am nördlichen Ende der Straße wird vom Wendehammer bis zur Straße In den Bergen ein 2,50 m breiter Fußweg angelegt. Das anfallende Oberflächenwasser wird über einen ebenfalls herzustellenden Regenwasserkanal abgeleitet. Die geschätzten Planungs- und Baukosten einschließlich Beleuchtung und Bepflanzung betragen ca. € 240.000,00.

 

Die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage „Gerade Straße“ ist gem. §§ 127 ff. BauGB i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Buchholz i.d.N. grundsätzlich abrechenbar. Die anhand der Kostenschätzungen ermittelten vorläufigen Beitragssätze für die Ausbaumaßnahme betragen für die Variante I a € 6,20, für die Variante I b € 6,59 und für die Variante II € 6,53 pro Quadratmeter beitragsrechtlich anrechenbarer Grundstücksfläche. Maßgebend für die Abrechnung sind die Verhältnisse zum Zeitpunkt des Entstehens der sachlichen Beitragspflicht.

 

Ergebnis der Eigentümerversammlung vom 15.09.2009:

Die Abstimmung über die umzusetzende Ausbauvariante fand in schriftlicher Form anhand von entsprechenden Stimmzetteln statt, die der Einladung zur Eigentümerversammlung beigefügt waren. Die Wertung der abgegebenen Stimmen erfolgte analog zur Beitragsbemessung, d.h. im Verhältnis der beitragsrechtlich anrechenbaren Grundstücksgröße des jeweiligen beitragspflichtigen Grundstückes und deren Anteil zur gesamten beitragspflichtigen Grundstücksfläche des Abrechnungsgebietes. Die Wertung brachte folgendes Ergebnis:

Variante I a 45,47 %; Variante I b 39,63 %; Variante II 4,05 %.

Von 41 stimmberechtigten Eigentümern haben 27 einen Stimmzettel abgegeben.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ausgaben:             Ca. € 220.000,00

Einnahmen:            Ca. € 170.000,00

Anlagen:

Anlagen:

 

1. Übersichtsplan

2. Lageplanausschnitt Variante I a

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich DS 0572.001 (405 KB)      
Stammbaum:
DS 06-11/0252   Erstmaliger Ausbau der Straßen/Anlage Haidbarg-Schluchtweg (Tannenweg bis Am Kattenberge)   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 06-11/0577.001   Erstmaliger Ausbau der Straßen/Anlage Im Winkel/Steinbachtal   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 06-11/0572.001   Erstmaliger Ausbau der Straße Gerade Straße   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 06-11/0730.001   Erstmaliger Ausbau der Straßen/Anlage "Breslauer Straße/Stettiner Straße/Danziger Straße" Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 06-11/0731.001   Erstmaliger Ausbau der Straße "Klecker Weg" von der "Bendestorfer Straße" bis zur Straße "Jägerstieg" Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 11-16/0038   Erstmaliger Ausbau der Straße Wilfried-Wroost-Weg Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 11-16/0034.001   Erstmaliger Ausbau der Straße Wilhelm-Raabe-Weg Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 11-16/0044.001   Erstmaliger Ausbau der Straße Försterberg Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 11-16/0042   Erneuerung der Straße Am Kattenberge im Abschnitt Bremer Straße bis Heimgartenstraße hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung


 

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