Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 11-16/0034.001

Betreff: Erstmaliger Ausbau der Straße Wilhelm-Raabe-Weg
Hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 11-16/0038
Beratungsfolge:
OR Steinbeck Vorberatung
Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität, Bauen und Ordnung Vorberatung
18.01.2012 
1. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Mobilität und Bauen (offen)   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
26.01.2012    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Anlagen:
DS 18.006  
DS_18.006  
DS 0034.001  

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Dem Planungskonzept (Variante I) zum erstmaligen Ausbau der Straße Wilhelm-Raabe-Weg wird zugestimmt. Der Ausbau der Straße erfolgt gem. Straßenausbauprogramm (2010-2015) im Jahr 2012.

Begründung/Stellungnahme:

Begründung:

 

Das Mehrjahresprogramm zum Ausbau unbefestigter Straßen in Buchholz i.d.N. (DS 06-11/0018.006 s. Anlage 1) sieht den Ausbau der Straße Wilhelm-Raabe-Weg für das Jahr 2012 vor (s. Übersichtsplan Anlage 2).

 

Im Rahmen der Bürgerbeteiligung fand zu der geplanten Ausbaumaßnahme am 08.11.2011 eine Eigentümerversammlung statt. Auf dieser Versammlung wurden den Anwesenden zwei Ausbauvarianten für die Straße vorgestellt. Es gilt die Tempo-30-Regelung.

 

Variante I (s. Anlage 3, Lageplanausschnitt):

Die Fahrbahn erhält eine Grundbreite von 5,00 m (Begegnungsfall PKW/LKW bei < 40 Km/h möglich). Zur Verdeutlichung der Tempo-30-Regelung wird die Fahrbahn mehrfach punktuell auf eine Breite von 3,50 m eingeengt und in Bereichen von Fahrbahnverschwenkungen auf 6,50 m aufgeweitet. Die Fahrbahn wird mit grauem Betonsteinpflaster befestigt. Im Bereich der Fahrbahneinengungen ist rotes Betonsteinpflaster vorgesehen um diese Bereiche noch einmal besonders hervorzuheben. In den verbleibenden Fahrbahnseitenräumen ist der Einbau von Schotterrasen vorgesehen, um hier ein gelegentliches Befahren bzw. Beparken zu ermöglichen.

Das anfallende Oberflächenwasser wird über einen bereits in 2010 im Zusammenhang mit dem Bau der Schmutzwasserkanalisation hergestellten Regenwasserkanal abgeleitet.

Die vorhandene Straßenbeleuchtungsanlage wird ggf. durch partielle Ergänzungen der neuen Situation angepasst.

Die geschätzten Planungs- und Baukosten der Gesamtmaßnahme einschließlich der bereits feststehenden Herstellungskosten für den Regenwasserkanal betragen 990.000,00.

Die Ausbauvariante I hat sich bereits bei in der Vergangenheit durchgeführten Ausbaumaßnahmen u. a. in den Straßen Fuchsloch, Grenzweg und Tannenweg bewährt.

 

Variante II:

Die Fahrbahn hat hier eine Grundbreite von 5,30 m. Hiervon wird ein 3,80 m breiter Fahrstreifen mit grauen Betonsteinpflaster befestigt. Auf der Ostseite schließt sich niveaugleich ein 1,50 m breiter, mit rotem Betonsteinpflaster befestigter Mehrzweckstreifen an. Dieser Mehrzweckstreifen ist im Bedarfsfall zur Nutzung durch alle Verkehrsteilnehmer vorgesehen. Fahrbahnseitenräume, Oberflächenwasser und Straßenbeleuchtung erfolgen analog zur Variante I.

Die geschätzten Planungs- und Baukosten der Gesamtmaßnahme einschließlich der bereits feststehenden Herstellungskosten für den Regenwasserkanal betragen hier 1.000.000,00 €.

 

Die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage Wilhelm-Raabe-Weg" ist gem. §§ 127 ff. BauGB i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Buchholz i.d.N. grundsätzlich abrechenbar. Den Anwesenden wurden in der Versammlung die anhand der Kostenschätzungen ermittelten vorläufigen Beitragssätze für die Ausbaumaßnahme genannt. Die Beitragssätze betragen für die Variante I 10,27 € und für die Variante II 10,37 € pro beitragsrechtlich anrechenbarer Grundstücksfläche. Maßgebend für die Abrechnung sind die Verhältnisse zum Zeitpunkt des Entstehens der sachlichen Beitragspflicht.

 

Ergebnis der Eigentümerversammlung vom 01.11.2011:

Die Abstimmung über die umzusetzende Ausbauvariante fand in schriftlicher Form anhand von entsprechenden Stimmzetteln statt, die der Einladung zur Eigentümerversammlung beigefügt waren. Die Wertung der abgegebenen Stimmen erfolgte analog zur Beitragsbemessung, d.h. im Verhältnis der beitragsrechtlich anrechenbaren Grundstücksgröße des jeweiligen beitragspflichtigen Grundstückes und deren Anteil zur gesamten beitragspflichtigen Grundstücksfläche des Abrechnungsgebietes. Die Wertung brachte folgendes Ergebnis:

Variante I 37,38 %; Variante II 36,11 %.

 

Von 92 stimmberechtigten Eigentümern haben 63 einen Stimmzettel abgegeben.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ausgaben:               990.000,00 €

Einnahmen:              830.000,00

Anlagen:

Anlagen:

 

1.              DS DS 06-11/0018.006

2.               Übersichtsplan

3.               Lageplanausschnitte Variante I

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich DS 18.006 (30 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich DS_18.006 (4216 KB)      
Anlage 1 3 öffentlich DS 0034.001 (385 KB)      
Stammbaum:
DS 06-11/0252   Erstmaliger Ausbau der Straßen/Anlage Haidbarg-Schluchtweg (Tannenweg bis Am Kattenberge)   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 06-11/0577.001   Erstmaliger Ausbau der Straßen/Anlage Im Winkel/Steinbachtal   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 06-11/0572.001   Erstmaliger Ausbau der Straße Gerade Straße   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 06-11/0730.001   Erstmaliger Ausbau der Straßen/Anlage "Breslauer Straße/Stettiner Straße/Danziger Straße" Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 06-11/0731.001   Erstmaliger Ausbau der Straße "Klecker Weg" von der "Bendestorfer Straße" bis zur Straße "Jägerstieg" Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 11-16/0038   Erstmaliger Ausbau der Straße Wilfried-Wroost-Weg Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 11-16/0034.001   Erstmaliger Ausbau der Straße Wilhelm-Raabe-Weg Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 11-16/0044.001   Erstmaliger Ausbau der Straße Försterberg Hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 11-16/0042   Erneuerung der Straße Am Kattenberge im Abschnitt Bremer Straße bis Heimgartenstraße hier: Zustimmung zum Planungskonzept   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung


 

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