Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 11-16/0021.002

Betreff: Neubau des Mühlentunnels, Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz vom 10.11.2011
hier: Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Fortführung der Planung
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 11-16/0021
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität, Bauen und Ordnung Vorberatung
18.01.2012 
1. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Mobilität und Bauen (offen)   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
26.01.2012    Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage zur DS 21.002  

Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz i

Beschlussvorschlag:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Das unterbrochene Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Tunnel Seppenser Mühlenweg“ wird wieder aufgenommen und zu Ende geführt.

 

 

Stellungnahme der Verwaltung:

Begründung:

 

Mit interfraktionellem Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz vom 10.11.2011 ist die Verwaltung beauftragt worden, umfassenden Sachstandsbericht sowie einen Zeitplan für die Fortsetzung und den Abschluss der Planung und die Realisierung des Mühlentunnels vorzulegen.

Bezüglich des Sachstandes kann auf die DS-Nr. 06-11/0772.003 vom 08. Juni 2011 verwiesen werden, in der der Sachstand zu diesem Planverfahren sehr ausführlich dargestellt worden war.

Die o. g. DS wurde als Anlage beigefügt, um insbesondere auch die neu gewählten Ratsmitglieder über den Sachstand zu informieren.

Zudem schlägt die Verwaltung vor, den Sachstand und zwischenzeitlich erarbeiteten Bebauungsplanentwurf in der Sitzung des StaMoBau am 18. Januar 2012 ausführlich vorzustellen.

Damit kann aus Sicht der Verwaltung noch in der gleichen Sitzung ein Grundsatzbeschluss zur Fortführung der Planung gefasst/vorbereitet werden.

 

Zum weiteren Verfahren/Zeitplan:

 

Nach einer Beschlussfassung zu Fortführung des Planverfahrens wäre kurzfristig die Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen. Nach Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen wäre die Einholung eines Beschlusses zur Öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB bis Mitte des Jahres 2012 möglich. Das B-Planverfahren würde schließlich (nach erfolgter Abwägung der eingegangenen Anregungen) mit der Fassung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 BauGB abgeschlossen werden. Voraussichtlich ist dieses bis Ende 2012/anfang 2013 möglich.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ca. € 25.000 zur Beendigung des B-Planverfahrens sowie ca. € 160.000.- für die Ausführungsplanung in 2012.

Genaue Kosten zur Ausführungsplanung und Baudurchführung liegen noch nicht vor. Zur Orientierung können die grob geschätzten Baukosten aus der DS 06-11/0772.003 herangezogen werden.

 

Anlagen:

Anlage:

DS 06-11/0772.003 vom 08. Juni 2011

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zur DS 21.002 (374 KB)      
Stammbaum:
DS 11-16/0021   Neubau des Mühlentunnels Teil des Mobilitätskonzeptes für Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.11.2011   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0025   Ostring hier: Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.11.2011   FB 50 - Betriebe   Entscheidung
DS 11-16/0025.001   Ostring hier: Hinweise auf den aktuellen Sachstand   FB 50 - Betriebe   Information
DS 11-16/0025.002   Ostring hier: Stellungnahme zum Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 15.11.2011   FB 50 - Betriebe   Information
DS 11-16/0025.003   Ostring hier: Beschluss des Nds. Oberverwaltungsgerichtes vom 06.12.2011   FB 50 - Betriebe   Information
DS 11-16/0025.004   Ostring hier: Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.11.2011 geändert in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Mobilität und Bauen am 08.02.2012   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0025.005   Ostring hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.02.2012   FB 50 - Betriebe   Anfrage
DS 11-16/0025.006   Bürgerbefragung Ostring hier: Ergänzungsantrag der Fraktionen von CDU/FDP/UWG vom 06.03.2012   FB 10 - FD Interner Service, Ratsarbeit u. Wahlen   Information
DS 11-16/0025.007   Ostring hier: Stellungnahme des Landkreises zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.02.2012   FB 50 - Betriebe   Anfrage
DS 11-16/0025.008   Bürgerbefragung Ostring hier: Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der Buchholzer Liste und des Ratsherrn der Piratenpartei vom 23.03.2012   FB 10 - FD Interner Service, Ratsarbeit u. Wahlen   Entscheidung
DS 11-16/0025.009   Ostring hier: Aufhebung des Sperrvermerkes "Planungskosten Landkreis"   FB 50 - Betriebe   Entscheidung
DS 11-16/0021.002   Neubau des Mühlentunnels, Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz vom 10.11.2011 hier: Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Fortführung der Planung   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0021.003   Neubau des Mühlentunnels hier: Anfrage der Buchholzer Liste vom 16.01.2012   FB 50 - Betriebe   Anfrage
DS 11-16/0021.004   Neubau des Mühlentunnels hier: Stellungnahme zu der Anfrage der Buchholzer Liste vom 16.01.2012   FB 50 - Betriebe   Anfrage
DS 11-16/0021.005   Planung Neubau Mühlentunnel hier: Ergänzungsantrag zur Behandlung "Nutzung alter Tunnel" Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 22.01.2012   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0021.006   Mühlentunnel - Projektplanung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2012   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0021.007   Mühlentunnel - Projektplanung Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2012 hier: Stellungnahme der Verwaltung   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0021.001   Neubau des Mühlentunnels, Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz vom 10.11.2011 hier: Stellungnahme der Verwaltung   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung


 

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