Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 11-16/0084.006

Betreff: Klimaschutzkonzept für die Stadt Buchholz i.d.N.
Förderung des Radverkehrs - Teilnahme am Städtewettbewerb STADTRADELN
hier: Stellungnahme der Verwaltung (DS 11-16/0058.006)
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 11-16/0084.005
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Energie und Klima Vorberatung
13.06.2012 
2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klima (offen)     
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Den als Anlage beigefügten Antrag gebe ich Ihnen hiermit zur Kenntnis

Antrag der Fraktion Buchholzer Liste:

 

Der Verwaltungsausschuss möge beschließen:

 

1.              Die Stadt Buchholz I.d.N. beteiligt sich an der vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung geförderten und vom Klima-Bündnis durchgeführten Kampagne STADTRADELN (www.stadtradeln.de).

 

2.              Der Fahrradbeauftragte, die Umweltbeauftragte und der Arbeitskreis Stadtmarketing bewerben die Kampagne und ermöglichen so auch Schulklassen, Vereinen, Unter-nehmen und Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme.

 

3.              Politik und Verwaltung schlagen einen Teilnehmer/eine Teilnehmerin für die Kategorie „STADTRADLER-STARS“ vor. Der oder die Auserwählte muss eine Person des öffentlichen Lebens der Stadt Buchholz sein und bisher wenig Affinität zum Fahrrad als Verkehrsmittel aufweisen. Er/Sie wird sein Auto öffentlichkeitswirksam stilllegen und 21 Tage am Stück ausschließlich mit dem Rad unterwegs sein.

Stellungnahme:

Zur Information:

 

Diese Drucksache ist gemäß Beratung im Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität und Bauen vom 18.04.2012 im kommenden Ausschuss für Umwelt, Energie und Klima zu behandeln und im Antragstext das Wort Mobilitätskonzept durch Klimaschutzkonzept zu ersetzen.

 

Hinweis:

 

Mit DS 11-16/0058.006 hatte die Verwaltung bereits eine Stellungnahme abgegeben. Diese Stellungnahme sei der Vollständigkeit halber hier noch einmal wiedergegeben:

 

„Aus Sicht der Verwaltung sollte das Verfahren zum Mobilitätskonzept abgewartet werden.

Gerade über das Mobilitätskonzept ist eine öffentlichkeitswirksame Befassung mit einzelnen Schwerpunktthemen, wie z.B. auch dem Handlungsfeld Radverkehr, möglich.

Hieraus können dann auch gezielt Aktionen abgeleitet werden.

 

Zu Ziffer 2. erlaube ich mir den Hinweis, dass nach § 85 NKomVG der Einsatz einzelner Mitarbeiter der Verwaltung in die Zuständigkeit des Bürgermeisters fällt.“

 

Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass eine Beteiligung an dieser Kampagne aus Sicht der Verwaltung wenig zielführend erscheint:

Insbesondere zu Punkt 3 des Antrages ist bislang nicht erkennbar, welche „Person des öffentlichen Lebens“ bereit sein könnte, ihr Auto für 21 Tage stillzulegen.

Selbst wenn dieses gelingen sollte, ist es eher wenig wahrscheinlich, dass die Fahrradnutzung in Buchholz I.d.N. mit Hilfe einer solchen Kampagne signifikant gesteigert werden kann.

 

Seitens der Verwaltung wird daher empfohlen, sich besser auf einen Wettbewerb/eine Kampagne zu konzentrieren. Hierbei würde der von der Buchholzer Liste ebenfalls vorgeschlagene Schulwettbewerb „Rad fahren in Buchholz“ (DS-Nr. 11-16/0058.011) die Chance bieten, an den Schulen wichtige Aufklärungsarbeit z.B. zum Thema „Verkehrssicherheit“ zu leisten.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Noch nicht bekannt.

1

Anlage:

 

1

Stammbaum:
DS 11-16/0058   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 06.12.2011 (Eingang 28.12.2011)   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0058.001   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke vom 05.01.2012   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0058.002   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. hier: Zeit- und Ablaufplan für die Durchführung des Mobilitätskonzeptes (Roadmap)   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 11-16/0058.003   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Förderung des Radverkehrs - Radfahrstreifen in der Schützenstraße hier: Prüfantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2012 (Eingang: 23.03.2012)   FB 30 - Fachdienst Verkehrsbehörde   Entscheidung
DS 11-16/0058.004   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Förderung des Radverkehrs - Teilnahme am Städtewettbewerb STADTRADELN hier: Antrag der Fraktion Buchholzer Liste vom 02.04.2012   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0058.005   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Förderung des Radverkehrs - Schulwettbewerb "Rad fahren in Buchholz" hier: Antrag der Fraktion Buchholzer Liste vom 02.04.2012   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0058.007   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Förderung des Radverkehrs - Schulwettbewerb "Rad fahren in Buchholz" hier: Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Buchholzer Liste vom 02.04.2012 (DS 11-16/0058.005)   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0058.008   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Zeit- und Ablaufplan gemäß DS 11-16/0058.002 hier: Interfraktioneller Antrag aller im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vertretenen Parteien vom 03.05.2012   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0058.006   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Förderung des Radverkehrs - Teilnahme am Städtewettbewerb STADTRADELN hier: Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Buchholzer Liste vom 02.04.2012 (DS 11-16/0058.004)   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0058.009   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Förderung des Radverkehrs - Radfahrstreifen in der Schützenstraße hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2012 (DS 11-16/0058.003)   FB 30 - Fachdienst Verkehrsbehörde   Information
DS 11-16/0058.010   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Vorbereitung des Mobilitätskonzeptes hier: Antrag des Beigeordneten Norbert Stein vom 22.05.2012   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0084.005   Klimaschutzkonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Förderung des Radverkehrs - Schulwettbewerb "Rad fahren in Buchholz" hier: Stellungnahme der Verwaltung (DS 06-11/0058.007)   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0084.006   Klimaschutzkonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Förderung des Radverkehrs - Teilnahme am Städtewettbewerb STADTRADELN hier: Stellungnahme der Verwaltung (DS 11-16/0058.006)   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0058.011   Erstellung eines Mobilitätskonzeptes hier: Auftragserteilung für fachplanerische Begleitung und Moderation   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0058.012   Erstellung eines Mobilitätskonzeptes, Auftragserteilung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.07.2012 sowie Ergebnis der Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr vom 04.07.2012   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung


 

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