Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 11-16/0058.012

Betreff: Erstellung eines Mobilitätskonzeptes, Auftragserteilung
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.07.2012 sowie Ergebnis der Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung,
Mobilität und Verkehr vom 04.07.2012
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 11-16/0058.011
Beratungsfolge:
OR Dibbersen Vorberatung
OR Holm-Seppensen Vorberatung
OR Sprötze Vorberatung
OR Steinbeck Vorberatung
OR Steinbeck Vorberatung
Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität, Bauen und Ordnung Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung
Anlagen:
Beschlussbogen StaMoBau 2012_07_04  
SHP Buchholz_Mobilitätskonzept  
SHP_RUP_Leistungen rundp Mobilitätskonzept Buchholz  
Vergabe MoKo_Antrag SPD_2012_07_04  

Den als Anlage beigefügten Antrag gebe ich Ihnen hiermit zur Kenntnis

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Der Auftrag zur Erstellung eines Mobilitätskonzeptes einschließlich Moderation wird an das Büro SHP Ingenieure, Hannover, erteilt. Die Kosten hierfür betragen € 82.500,- brutto. Im Haushaltsjahr 2012 stehen auf dem Produktkonto 511420.729104 (Mobilitätskonzept) € 30.000,- zur Verfügung. Die fehlenden € 52.500,- werden als überplanmäßiger Aufwand gem. § 117 Abs. 3 NKomVG bewilligt. Die Deckung steht durch Mehrertrag auf dem Produktkonto 611701-311100 (Schlüsselzuweisung) zur Verfügung.

Stellungnahme:

Begründung:

 

Mit der DS-Nr. 11-16/0058.011 wurde der Vergabevorschlag der Verwaltung umgedruckt. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Bauen am 04.07.2012 wurde der umseitig abgedruckte Antrag der SPD-Fraktion vom 04.07.2012 eingebracht und beraten. Im Ergebnis wurde mit 8 Stimmen dafür bei einer Enthaltung und keiner Gegenstimme empfohlen, den Auftrag gem. Antrag der SPD-Fraktion an das Büro SHP-Ingenieure, Hannover, zu erteilen. Der Beschlussbogen ist zur Information beigefügt.

Zur Information des VA und des Rates sind die Angebote des Büros SHP-Ingenieure, Hannover, sowie des Büros Raum & Prozess, Hamburg, beigefügt.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Der Auftrag kann erst erteilt werden, wenn die haushaltsrechtliche Ermächtigung vorliegt. Das Auftragsvolumen beträgt € 82.500,- und liegt damit € 52.500,- über dem geplanten Ansatz. Der Mehrbedarf ist vom Rat überplanmäßig zu bewilligen. Ein Deckungsvorschlag wird vom Fachbereich 11 unterbreitet durch Mehrerträge bei den Schlüsselzuweisungen in der erforderlichen Höhe.

Sofern der Mehrbedarf erst in 2013 zahlungswirksam wird, ist die überplanmäßige Bewilligung zeitlich übertragbar.

1

Anlage:

Anlagen:

 

Antrag der SPD-Fraktion vom 04.07.2012

Beschlussbogen aus der Sitzung des StaMoBau vom 04.07.2012

Angebot des Büros SHP-Ingenieure vom 31. Mai 2012

Angebot des Büros Raum & Prozess vom 31. Mai 2012

1

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Beschlussbogen StaMoBau 2012_07_04 (56 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich SHP Buchholz_Mobilitätskonzept (128 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich SHP_RUP_Leistungen rundp Mobilitätskonzept Buchholz (95 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Vergabe MoKo_Antrag SPD_2012_07_04 (39 KB)      
Stammbaum:
DS 11-16/0058   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 06.12.2011 (Eingang 28.12.2011)   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0058.001   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke vom 05.01.2012   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0058.002   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. hier: Zeit- und Ablaufplan für die Durchführung des Mobilitätskonzeptes (Roadmap)   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 11-16/0058.003   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Förderung des Radverkehrs - Radfahrstreifen in der Schützenstraße hier: Prüfantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2012 (Eingang: 23.03.2012)   FB 30 - Fachdienst Verkehrsbehörde   Entscheidung
DS 11-16/0058.004   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Förderung des Radverkehrs - Teilnahme am Städtewettbewerb STADTRADELN hier: Antrag der Fraktion Buchholzer Liste vom 02.04.2012   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0058.005   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Förderung des Radverkehrs - Schulwettbewerb "Rad fahren in Buchholz" hier: Antrag der Fraktion Buchholzer Liste vom 02.04.2012   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0058.007   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Förderung des Radverkehrs - Schulwettbewerb "Rad fahren in Buchholz" hier: Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Buchholzer Liste vom 02.04.2012 (DS 11-16/0058.005)   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0058.008   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Zeit- und Ablaufplan gemäß DS 11-16/0058.002 hier: Interfraktioneller Antrag aller im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vertretenen Parteien vom 03.05.2012   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0058.006   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Förderung des Radverkehrs - Teilnahme am Städtewettbewerb STADTRADELN hier: Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Buchholzer Liste vom 02.04.2012 (DS 11-16/0058.004)   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0058.009   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Förderung des Radverkehrs - Radfahrstreifen in der Schützenstraße hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2012 (DS 11-16/0058.003)   FB 30 - Fachdienst Verkehrsbehörde   Information
DS 11-16/0058.010   Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Vorbereitung des Mobilitätskonzeptes hier: Antrag des Beigeordneten Norbert Stein vom 22.05.2012   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0084.005   Klimaschutzkonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Förderung des Radverkehrs - Schulwettbewerb "Rad fahren in Buchholz" hier: Stellungnahme der Verwaltung (DS 06-11/0058.007)   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0084.006   Klimaschutzkonzept für die Stadt Buchholz i.d.N. Förderung des Radverkehrs - Teilnahme am Städtewettbewerb STADTRADELN hier: Stellungnahme der Verwaltung (DS 11-16/0058.006)   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0058.011   Erstellung eines Mobilitätskonzeptes hier: Auftragserteilung für fachplanerische Begleitung und Moderation   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 11-16/0058.012   Erstellung eines Mobilitätskonzeptes, Auftragserteilung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.07.2012 sowie Ergebnis der Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr vom 04.07.2012   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung


 

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