Seiten-Inhaltsbereich
Ratsinformationssystem
Information - DS 11-16/0675
Grunddaten
- Betreff:
-
Vereidigung von Herrn Jan-Hendrik Röhse durch die stv. Bürgermeisterin
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Information
- Federführend:
- FB 10 - FD Interner Service, Ratsarbeit u. Wahlen
- Bearbeiter:
- Schwips, Sybille
- Aktenzeichen:
- 10.08/Die/sp
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
|
Entscheidung
|
|
|
|
25.11.2014
|
Stellungnahme der Verwaltung
Der Bürgermeister ist nach den Bestimmungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der auf die Begründung seines Beamtenverhältnisses folgenden Sitzung der Vertretung zu vereidigen (§ 81 Absatz 1 NKomVG). Dies ist dann die Sitzung am 25.11.2014.
Die Vereidigung von Herrn Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse, der das Amt des Bürgermeisters am 1.11.2014 übernommen hat, nimmt die stv. Bürgermeisterin vor (§ 81 Absatz 1 Satz 2 NKomVG).
Sie verliest die Eidesformel und weist auf den Inhalt und die Bedeutung des Diensteides hin. Daraufhin leistet der Bürgermeister unter Erheben der Hand und Nachsprechen der Eidesformel den Diensteid (§§ 38 Beamtenstatusgesetz und 47 Niedersächsisches Beamtengesetz).
Die Eidesformel lautet:
„Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Niedersächsische Verfassung und die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe.“
Facebook
Sie verlassen das Angebot von buchholz.de und rufen Inhalte auf Servern von Facebook ab, sobald Sie den Button JA anklicken. Indem Sie auf Ja klicken, geben Sie im Sinne des Art. 6 lit. a DSGVO Ihre Einwilligung in die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten. Der Zweck der Fanpage ist die Verbreitung von Informationen und Nachrichten aus und über die Stadt Buchholz, der sich auf das berechtigte Interesse nach Art. 6 lit. f DSGVO stützt.
Die Stadt Buchholz speichert zu keiner Zeit personenbezogene Daten der Fans. Die von Ihnen auf unserer Fanpage eingegebenen Daten wie z.B. Kommentare, Videos oder Bilder, werden von der Stadt Buchholz zu keiner Zeit für andere Zwecke genutzt oder weitergegeben.
Die Stadt Buchholz hat jedoch keinerlei Einfluss auf die Verarbeitung Ihrer Daten durch Facebook. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Facebook Ihre Profildaten nutzt und/oder an Dritte weitergibt. Dies kann etwa Ihre Gewohnheiten, persönlichen Beziehungen, Vorlieben und weitere Aspekte betreffen. Lesen Sie dazu bitte Abschnitt "VII Social Media" in unserer Datenschutzerklärung.
Wechseln Sie nur zu Facebook, wenn Sie sich dieser Auswirkungen bewusst sind und die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten akzeptieren. Informieren Sie sich gegebenenfalls über die bereitgestellten Quellen. Klicken Sie auf den Button NEIN, wenn Sie nicht bereit sind, Ihre Daten gegebenenfalls an Facebook zu übermitteln.