Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 11-16/0777.002

Betreff: Städtebauförderung - Stadtumbau West - Bahnhofsumfeld
Außerplanmäßige Auszahlung
Status:öffentlichVorlage-Art:Entscheidung
Verfasser:Frau Döscher
Federführend:FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität, Bauen und Ordnung Vorberatung
Ausschuss für Finanzen, Verwaltung und Transparenz Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
12.05.2015    38. Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung
19.05.2015 
28. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N. ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Der Rat stimmt gemäß § 117 NKomVG i.V.m. § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG der nachstehenden außerplanmäßigen Auszahlung sowie dem Deckungsvorschlag zu:

 

Außerplanmäßige Auszahlung:

Produktkonto               Bezeichnung                             Höhe der außerpl. Auszahlung:

521400-429102               Städtebauförderung-                            10.000,00 €

              Dienstleistungen

 

Deckungsvorschlag:

Produktkonto               Bezeichnung               Höhe der Minderausgaben:

541521-421201              Unterhaltung der Straßen,                            10.000,00 €

              Wege, Tunnel und Brücken

Begründung:

Begründung

 

Auf die DS 11-16/0777 wird verwiesen. Dort ist unter dem Punkt „Finanzielle Auswirkungen“ bereits auf das Erfordernis einer außerplanmäßigen Ausgabe hingewiesen worden.

Sollte zur genannten DS der Beschluss durch Verwaltungsausschuss und Rat erfolgen, ist beabsichtigt, ein Büro mit der Antragstellung für den Förderantrag „Stadtumbau West“ zu beauftragen.

 

Hierbei entstehen Kosten in Höhe von ca. 8.000 € netto. Die Mittel sind nicht im Haushalt 2015 enthalten und müssten außerplanmäßig bereitgestellt werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine.


 



 

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