Stadt Buchholz in der Nordheide

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Ratsinformationssystem


Vorlage - DS 16-21/0011.014

Betreff: Haushalt 2017
Erläuterungen zu den Teilhaushalten 4001, 4002 und 4003 des Fachbereiches 40 - Stadtentwicklung
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
09.02.2017 
1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (HH) (offen)   
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung

 


FACHBEREICH 40 STADTENTWICKLUNG

 

Der Fachbereich ist organisatorisch wie folgt gegliedert:

 

-          Fachdienst 40.01 - Bauordnung

-          Fachdienst 40.02 - Stadtplanung

-          Fachdienst 40.03 - StadtGrün

 

Im Folgenden werden die Aufgabengebiete der Fachdienste und die wesentlichen Produktkonten bzw. Änderungen gegenüber den Vorjahren näher erläutert.

 

 

Teilhaushalt 4001 Bauordnung

 

Zu den wesentlichen Aufgaben des Fachdienstes gehören:

 

-          Bauberatungen

-          Genehmigung von Bauvorhaben

-          Bearbeitung von weiteren bauordnungsrechtlichen Verfahren (z.B. Buß- und Zwangsgelder)

-          Überwachung der Einhaltung des öffentlichen Baurechts

-          Eintragung von Baulasten sowie das Führen des Baulastenverzeichnisses

-          hrung des Straßenverzeichnisses sowie dessen Fortschreibung und die Vergabe von Hausnummern

-          Durchführung von Straßenwidmungen

-          Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz

-          Bearbeitung von denkmalrechtlichen Genehmigungsverfahren

-          Bauüberwachung und Dokumentation von Maßnahmen, welche dem Denkmalschutz unterliegen.

 

Den Teilhaushalt Bauordnung finden Sie im Haushalt 2017 auf den Seiten 217 220.

 

 

Budget 4001000000 Teilhaushalt Bauordnung

 

Produktkonto  521001-331101 Verwaltungsgebühren Bauordnung/ Baulast

 

Erträge:580.000,00 €Seite 220lfd.Nr. 1

 

Produktkonto  521001-429101 Dienstleistungen (Sachverstk., Zwangsmaßn.)

 

Aufwendungen:250.000,00 €Seite 220lfd.Nr. 7

 

Hierbei handelt es sich um die wesentlichen HH- Stellen des Fachdienstes. Die Erträge und Aufwendungen sind vom tatsächlichen Antragsaufkommen im Jahre 2017 abhängig und können daher nur aus den Ergebnissen vergangener Jahre geschätzt werden.

Die Aufwendungen sind in den Erträgen enthalten.

 

 

Teilhaushalt 4002 Stadtplanung

 

Zu den wesentlichen Aufgaben des Fachdienstes gehören:

 

-          Aufstellung und Änderung des Flächennutzungsplanes

-          Neuaufstellung und Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Anwendung, Beratung und Auskunft zum Regionalen Raumordnungsprogramm und zum Landschaftsplan

-          Aufstellung, Änderung und Ergänzung von Bebauungsplänen sowie umfassende Anwendung, Beratung und Auskunft hierzu

-          Erfassung, Entwicklung und Steuerung des städtischen Verkehrsgeschehens für den motorisierten Individualverkehr, dem öffentlichen Personennahverkehr und den Fußnger- und Fahrradverkehr

-          Abschluss und Abwicklung von Verträgen zur Vorbereitung oder Durchführung städtebaulicher Maßnahmen

-          Erarbeitung von Konzepten zur Entwicklung von Wohnbau- und Gewerbeflächen des Einzelhandelssektors

-          Formulierung und Festlegung von Gestaltungsqualitäten für das Wohn- und Arbeitsumfeld sowie den öffentlichen Straßenraum

-          Beratung und Bearbeitung von ÖPNV-Angelegenheiten

-          Konzeption und Durchführung eines Stadtmarketingprozesses in Buchholz i.d.N. unter Einbeziehung aller relevanten Akteure

-          Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen insbesondere durch Öffentlichkeitsarbeit

-          Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes „Stadtklima Buchholz“

 

Den Teilhaushalt Stadtplanung finden Sie im Haushalt 2017 auf den Seiten 221 226.

 

 

Budget 4002001000 Budget Stadtplanung

 

Produktkonto  511001-314101 Zuweisung v. Land - Leitprojekt Innenentwicklung

 

Erträge28.600,00 €Seite 226lfd.Nr. 1

 

Produktkonto  511001-429102 Leitprojekt Innenentwicklung

Aufwendungen:26.700,00 € Seite 226lfd.Nr. 7

 

Diese HH- Stellen stehen im Zusammenhang. Das von der Metropolregion geförderte 3-jährige Projekt läuft in 2017 aus. Daher keine Ansätze in den Folgejahren.

 

 

Produktkonto  511001-429101 Kosten der Bauleitplanung

 

Aufwendungen:88.000,00 € Seite 226lfd.Nr. 6

 

Dieser Ansatz beinhaltet die Kostenansätze für folgende Planverfahren:

 

-          Brunsbergweg Sprötze

-          Sportplatz Holm-Seppensen

-          Sportzentrum Buchholz/Holzweg zur Erstellung von Bauleitplänen einschl. Gutachten

-          Allgemeine Verkehrsplanung mit Aktualisierung des Verkehrsmodells und verkehrlichen Einzeluntersuchungen.

 

Das in den Vorjahren separat geführte Produktkonto „Kosten der Verkehrsplanung“ wurde aus Gründen der Übersichtlichkeit in dieses Produktkonto aufgenommen.

 

 

Produktkonto 561001-427108 Stadtradeln

 

Aufwendungen: 3.000,00 Seite 226lfd.Nr. 9

 

Mit den eingeworbenen 3.000,00 € unterstützt die Verwaltung die Organisation durch die „Fahrradfreunde Buchholz“, die sich zur Durchführung bereit erklärt haben. Der Ansatz wurde auf 3.000,- € erhöht, weil der Ansatz von 2.000,00 aus dem Vorjahr nicht auskömmlich war.

 

 

Produktkonto 547001-431202 Kostenbeteiligung Regiobus Buchholz-Bendestorf

 

Aufwendungen:20.000,00 Seite 226lfd.Nr. 13

 

Summe der Jahresaufwendung als Kostenbeteiligung an den LK Harburg. Das Projekt läuft zunächst probeweise für 2 Jahre. 

 

 

Produktkonto 547001-431203 Digitale Fahrgastinformation

 

Aufwendungen: 2.000,00 Seite 226lfd.Nr. 14

 

Der Landkreis führt eine digitale Fahrgastinformation an Bushaltestellen ein. Hier handelt es sich um die jährliche Kostenbeteiligung der Stadt.

 

 

Produktkonto 571003-431802 Zuschüsse an Stadtmarketingverein

 

Aufwendungen: 25.000,00 Seite 226lfd.Nr. 17

 

Der HH-Ansatz wurde in Abstimmung mit dem Stadtmarketingverein gekürzt.

 

 

Produktkonto 561001-442900 Mitgliedsbeitrag AG fahrradfreundliche Kommune

 

Aufwendungen: 1.600,00 Seite 226lfd.Nr. 19

 

Jahresbeitrag zur Mitgliedschaft an den LK Harburg. Die Arbeitsgemeinschaft berät Kommunen zum Thema Fahrradverkehr, informiert über Fördermöglichkeiten und neueste Rechtsprechung, ermöglicht Informationstransfer und koordiniert gemeinsame Aktivitäten. 

 

 

Produktkonto 547001-781400 Digitale Fahrgastinformation

 

Aufwendungen: 14.500,00 Seite 226lfd.Nr. 20

 

Einmaliger Eigenanteil der Stadt Buchholz zur Umsetzung einer Digitalen Fahrgastinformation an den LK Harburg.

 

 

Budget 4002002000 Budget Stadtentwicklung

 

Produktkonto 511004-681100 Investitionszuweisung für Städtebauförderung Bahnhofsumfeld

 

Erträge: 333.400,00 Seite 226lfd.Nr. 22

 

 

Produktkonto 511004-787300 Auszahlung für Maßnahmen Bahnhofsumfeld

 

Aufwendungen: 500.000,00 Seite 226lfd.Nr. 23

 

Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom Mai 2015 wurde die Stadt Buchholz mit dem rund 32 ha großen Untersuchungsgebiet „Bahnhofsumfeld Buchholz“ in das Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West aufgenommen. Das Programm ist für die Dauer von ca. 10 Jahren ausgelegt. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt zu jeweils einem Drittel aus Bundes-, Landes- und kommunalen Mitteln. Hauptzielsetzung ist die Inwertsetzung innenstadtnaher, untergenutzter Flächen sowie von Brachflächen und die Lösung verkehrlicher Konflikte.

 

 

Budget 4003005000 Budget Natur- und Umweltschutz

 

Produktkonto 561001-431801 Vergabe Umweltpreis

(Fehlerhafte Bezeichnung im Erläuterungsteil)

 

Aufwendungen:0,00 €Seite 226lfd.Nr. 28

 

Der Umweltpreis 2015 wurde in 2016 ausgelobt. Da keine Bewerbungen eingingen, wurde er diesmal nicht ausgezahlt. Die Verwaltung empfiehlt, mit 2016 den Zweijahres-Rhythmus neu aufzunehmen ggf. in 2018 wieder einen Umweltpreis auszuloben.

 

 

Produktkonto 561612-781800 Auszahlungen für Zuschüsse Förderprogramm „Stadtklima Buchholz“

 

Aufwendungen: 50.000,00 Seite 226lfd.Nr. 30

 

Die Mittel sind entwickelt aus dem vom Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschlossenen Förderprogramm „Stadtklima Buchholz“. Sie dienen der Förderung von klimafreundlichen Bau- und Sanierungsmaßnahmen privater Bauherren.

Der Ansatz wurde gegenüber der Vorjahre sukzessive reduziert, da die Anzahl der förderfähigen Anträge abnimmt. Die beantragten Mittel werden aber auch benötigt, um die genehmigten, aber noch nicht zur Auszahlung gekommenen Anträge bedienen zu können.

 

 

Teilhaushalt 4003 StadtGrün

 

Zu den wesentlichen Aufgaben des Fachdienstes gehören:

 

-          Bau und Bewirtschaftung von Spiel- und Bolzplätzen, insbesondere deren Grünpflege und Säuberung sowie die Kontrolle und Reparatur von Spielgeräten

-          Erarbeiten von Konzepten zur Entwicklung und Gestaltung des Stadtbildes

-          Aufstellen eines Landschaftsplanes- und von Grünordnungsplänen sowie deren Anwendung

-          Pflege, Unterhaltung, Neu- und Umbau, Erweiterung und Sanierung öffentlicher Grünflächen und Anlagen sowie die Gewährleistung der Verkehrssicherheit dieser Anlagen

-          Bereitstellung von verschiedenen Grabstellen, welche den Vorstellungen und Wünschen der Bürger entsprechen

-          Verwaltungsmäßige Abwicklung von Bestattungen

-          Pflege der Friedhofsgrünflächen, -ausstattungen und-wege

-          Pflege und Entwicklung von Kriegs- und Ehrengräbern und Denkmalen

-          Planung, Anlage und Unterhaltung von Biotopen und öffentlichen Ausgleichs- und Ersatzflächen

-          Wahrnehmung von Prüfungs-, Überwachungs- und Genehmigungsaufgaben für den Baumschutz

-          Umsetzung von Maßnahmen für den Baumschutz, insbesondere zur Erhaltung des Baumbestandes

-          Vergabe des Umweltpreises

 

Den Teilhaushalt StadtGrün finden Sie im Haushalt 2017 auf den Seiten 227 234.

 

Budget 4003001000 Budget Spiel- und Bolzplätze

 

Produktkonto 366003-421201 Unterhaltung Spiel- und Bolzplätze

 

Aufwendungen:50.000,00 €Seite 232lfd.Nr. 3

 

Durch Reduzierung externer Vergaben wurde der Ansatz gegenüber 2016 von 75.000 € auf 50.000 € gekürzt.

 

 

Budget 4003002000 Budget Landschaftsplanung

 

Keine Veränderungen gegenüber den Vorjahren.

 

 

Budget 4003003000 Budget Grünflächen

 

Produktkonto  551001-314101 Zuweisungen des Landes Dorferneuerung Dibbersen

 

Erträge:3.700,00 €Seite 232lfd.Nr. 9

 

Bis 2016 wurden die Planungskosten zu 50 % der Nettosumme gefördert. Seit 2017 werden 75 % der Bruttokosten gefördert. Die Maßnahme läuft 2018 aus.

 

 

Produktkonto  551001-421201 Unterhaltung Grünanlagen (incl. Erst. an Fremdfirmen)

 

Aufwendungen:300.000,00 €Seite 232lfd.Nr. 16

 

Dieser Ansatz beinhaltet insbesondere die Fremdvergabe von Teilen der Grünanlagenpflege sowie die Aufwertung Grünanlagen Innenstadt (z.B Innenstadtring)

 

 

Produktkonto  511001-421203 Unterhaltung Wegeleitsystem und Freizeitwege

 

Aufwendungen:10.000,00 €Seite 232lfd.Nr. 18

 

Dieser Ansatz beinhaltet den Neubau eines Geländers an den Freizeitwegen im Wohnquartier zwischen Dibberser Mühlenweg und Uhlengrund (Verkehrssicherung erforderlich)

 

 

Produktkonto  511001-445505 Verrechnung mit BBH (Grünflächen)

 

Aufwendungen:740.000,00 €Seite 232lfd.Nr. 29

 

Die Mittel sind abgestellt auf den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Baubetriebshof (vgl. DS 16-21/0009). Hierin sind auch die Kosten für die Baumkontrollen enthalten.

 

 

Budget 4003004000 Budget Friedhofswesen

 

Produktkonto  553001-332115 Friedhofsgebühren

 

Erträge:270.000,00 € Seite 233lfd.Nr. 35

 

Die Einnahmen sind von der tatsächlichen Zahl der Bestattungen auf den drei kommunalen Friedhöfen abhängig und können nur geschätzt werden. Der o.g. Wert orientiert sich an den Einnahmen der vergangenen Jahre.

 

 

Produktkonto  553001-445505 Verrechnung mit BBH

 

Aufwendungen:250.000,00 € Seite 233lfd.Nr. 42

 

Die Mittel sind abgestellt auf den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Baubetriebshof (vgl. DS 16-21/0009)

 

 

Budget 4003005000 Budget Natur- und Umweltschutz

 

Keine Veränderungen gegenüber den Vorjahren.


 


 

Stammbaum:
DS 16-21/0011.014   Haushalt 2017 Erläuterungen zu den Teilhaushalten 4001, 4002 und 4003 des Fachbereiches 40 - Stadtentwicklung   FB 40 - Stadtentwicklung   Information
DS 16-21/0200.014   Haushalt 2018 Erläuterungen zu den Teilhaushalten 4001, 4002 und 4003 des Fachbereiches 40 - Stadtentwicklung   FB 40 - Stadtentwicklung   Information


 

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