Stadt Buchholz in der Nordheide

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Ratsinformationssystem


Vorlage - DS 16-21/0062

Betreff: Aufzeichnung und Bereitstellung von Redebeiträgen aus Ratssitzungen
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.12.2016
Status:öffentlichVorlage-Art:Entscheidung
Verfasser:Herr Helms
Federführend:FB 10 - Fachdienst Presse   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung Vorberatung
30.01.2017 
2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung (offen)   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
02.02.2017    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Anlagen:
Anlage DS 0062 - Antrag SPD Fraktion  

Antrag der SPD-Fraktion vom 21.12.2016

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Buchholz in der Nordheide möge beschließen:

 

 

Die Verwaltung ermittelt die voraussichtlichen Kosten pro Jahr, die durch Aufzeichnung von Redebeiträgen zu einem Sachtagesordnungspunkt einer öffentlichen Ratssitzung sowie deren Bereitstellung im Internet stünden.

 

  • Die Aufzeichnung erfolgt nur in Rats- und nicht in Ausschusssitzungen.
  • Die Videoaufzeichnung erfolgt nur im Bereich des Rednerpultes. Die Tonaufzeichnung umfasst den Redner und den Ratsvorsitzenden.
  • Zwischenfragen bei Redebeiträgen werden vom Ratsvorsitzenden mit Nennung des Fragestellers zwecks Aufzeichnung wiederholt.

 

Zu Sachtagesordnungspunkten zählen nicht

 

  • die Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung,
  • die Feststellung der Tagesordnung,
  • Dringlichkeitsanträge,
  • der Bericht des Bürgermeisters,
  • Einwohnerfragestunden und
  • Anfragen gemäß §17 der Geschäftsordnung.

Stellungnahme:

 

Folgt.


Finanzielle Auswirkungen:

 

Noch nicht bekannt.


Anlage:

Antrag der SPD-Fraktion vom 21.12.2016

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage DS 0062 - Antrag SPD Fraktion (419 KB)      


 

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