Stadt Buchholz in der Nordheide


Vorlage - DS 16-21/0011.031

Betreff: Haushalt 2017
Buchholzer Beitrag zur Lernmittelfreiheit
hier: Antrag der SPD-Fraktion und der Partei Die Linke vom 31.01.2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Entscheidung
Verfasser:Frau Krohn
Federführend:FB 20 - Fachdienst Schule, Kultur u. Sport   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Schule und Sport Vorberatung
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage DS 0011.031  

Antrag SPD-Fraktion und Die Linke:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die unter dem Produktkonto 211070-332101 aufgeführten Einnahmen Benutzungsgebühr Kopierer werden aus dem Haushalt gestrichen.


Stellungnahme:

 

Die Einnahme von Kopiergeld ist gem. § 29 i.V.m. § 71 Nds. Schulgesetz vorgeschrieben. Ein Verzicht ist daher nicht möglich.


Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine.


Anlage:

Antrag der SPD-Fraktion und der Partei Die Linke vom 31.01.2017

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Anlage DS 0011.031 (83 KB)      


 

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