Stadt Buchholz in der Nordheide

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Ratsinformationssystem


Vorlage - DS 16-21/0200.004

Betreff: Haushalt 2018
Teilhaushalt der Ortschaft Steinbeck
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
OR Steinbeck Entscheidung
01.11.2017 
Öffentliche Sitzung des Ortsrates Steinbeck (HH) geändert beschlossen   
Anlagen:
DS 200.004 HH 2018 OR Steinbeck_Anlagen (1)  

Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsrat Steinbeck beschließt:

 

Der anliegende Ausgabenplan wird als Grundlage für den Teilhaushalt der Ortschaft Steinbeck für das Haushaltsjahr 2018 verabschiedet.


Begründung:

 

Die Stadt Buchholz i.d.N. hat gem. § 112 Absatz 1 NKomVG[1] für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung sowie den dazugehörigen Haushaltsplan (Haushalt) zu erlassen. Der Haushalt bildet die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung und ist das zentrale Steuerungsinstrument der Kommune. Zu den Hauptaufgaben des Haushalts gehört es, sowohl die stetige Aufgabenerfüllung als auch die dauerhafte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Kommune zu gewährleisten.

Nach § 93 Absatz 2 Satz 1 NKomVG hat der Ortsrat einen Anspruch auf die Haushaltsmittel, die zur Erledigung seiner Aufgaben erforderlich sind. Diese Mittel werden innerhalb des städtischen Haushalts über einen eigenen Teilhaushalt (Teilergebnishaushalt und Teilfinanzhaushalt) für die jeweilige Ortschaft zur Verfügung gestellt. Die entsprechende Berechnung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel findet sich in Anlage 1. Hinsichtlich der Verwendung der Haushaltsmittel hat die Verwaltung den Entwurf eines Ausgabenplans erstellt, der vom Ortsrat zu beraten ist (Anlage 2). Ebenfalls beigefügt sind die eingegangenen und im Ausgabenplan bereits berücksichtigten Zuschussanträge
(Anlage 3).

 

Weitere Informationen sind dem Entwurf des Haushalts 2018 (DS 16-21/0200) sowie den Ergänzungsdrucksachen im Ratsinformationssystem unter www.buchholz.de zu entnehmen.


[1] Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz


Finanzielle Auswirkungen:

 

Siehe Anlagen.


Anlagen:

1. Berechnung der verfügbaren Mittel 2018

2. Ausgabenplan für das Haushaltsjahr 2018

3. berücksichtigte Zuschussanträge

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich DS 200.004 HH 2018 OR Steinbeck_Anlagen (1) (1165 KB)      


 

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