Stadt Buchholz in der Nordheide


Vorlage - DS 16-21/0183

Betreff: 5. Fortschreibung des Mehrjahresplanes zum Ausbau der Sandwege
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.05.2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Verfasser:Herr Samieske
Federführend:FB 50 - Fachdienst Straßen   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Vorberatung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anfrage 0183  

Frage 1)Wann wird die Verwaltung einen Vorschlag für die Fortschreibung dieses Programms vorlegen? Für welchen Zeitraum ist die Diskussion in den politischen Gremien geplant?

 

Antwort:

Voraussichtlich Ende 2017 wird die Fortschreibung des Programms für die Jahre 2020-2023 in den politischen Beratungsgang gegeben.

 

 

Frage 2)Gelten die Grundsätze für die Aufstellung des Programms aus der Drucksache DS 01-06/0023.5 auch noch zum aktuellen Zeitpunkt oder haben sie sich zwischenzeitlich geändert? Falls sich die Grundsätze geändert haben, bitte ich Sie diese Grundsätze anzugeben.

 

Antwort:

Grundsätzlich gelten die Kriterien, die 2002 aufgestellt wurden, noch. Geändert hat sich in 2007, dass die betroffenen Grundeigentümer nicht mehr über das „Ob“, sondern nur noch über das „Wie“ mitentscheiden können.

 


 


 


Anlage:

 

Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.05.2017.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Anfrage 0183 (297 KB)      


 

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