Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 16-21/0152.001

Betreff: Städtebauförderung - Stadtumbau West - Bahnhofsumfeld Buchholz
Zustimmende Kenntnisnahme des Rahmenplans einschließlich der Dokumentation
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 16-21/0152
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
16.08.2017 
3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
24.08.2017    7. Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung
29.08.2017 
8. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N. ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage 1 zur DS 0152.001  
Anlage zur DS 0152.001  

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz nimmt den städtebaulichen Rahmenplan einschließlich der Dokumentation für das Stadtumbaugebiet „Bahnhofsumfeld“ zustimmend zur Kenntnis und definiert die Inhalte dieses Rahmenplanes als Ziele der weiteren Stadtumbaudurchführung.

Über die Umsetzung und zeitliche Abfolge einzelner Maßnahmen wird im Rahmen der jeweiligen Haushaltsberatungen zu entscheiden sein.

 

 

Vorlage DS 11-16/0777.006 der Stadt Buchholz i.d.N.Ausdruck vom: 30.08.2017

Seite: 1/1


 

Begründung:

 

Mit der Informationsdrucksache DS 16-21/0152 wurde der aktuelle Sachstand zum Stadtumbauprozess dargelegt. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 10. Mai 2017 wurde der Rahmenplan, der eine Detaillierung des im Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept für das Untersuchungsgebiet „Bahnhofsumfeld Buchholz“ erstellten städtebaulichen Erneuerungskonzepts darstellt, eingebracht.

 

Da von Seiten der Politik keine Änderungsbedarfe eingebracht wurden, wird der Rahmenplan inklusive der dazugehörigen Dokumentation (siehe Anlage) mit dieser Drucksache dem Rat der Stadt Buchholz zum Beschluss vorgelegt. Er legt die Zielsetzungen für die Entwicklung des gesamten Stadtumbaugebietes „Bahnhofsumfeld Buchholz“ fest, um über einen längeren Zeitraum eine strategische und nachhaltige Entwicklung zu gewährleiten. Der Rahmenplan dient als Leitfaden für die gesamte Durchführung des Stadtumbaus und bildet die Grundlage für die Abrechnung von Maßnahmen gegenüber der Förderbank (NBank). Da es sich bei dem Rahmenplan um ein informelles Planungsinstrument handelt, kann dieser bei geänderten Rahmenbedingungen und damit möglichen Änderungen von Planungszielen fortgeschrieben und sukzessive angepasst werden.

 

Neben der Revitalisierung von Brach- und untergenutzten Flächen und der damit verbundenen Schaffung einer der Funktion und Bedeutung der Stadt Buchholz angemessenen bahnseitigen „Eingangssituation“ sowie einer Aufwertung öffentlicher Verkehrsräume verfolgt der Stadtumbau eine Verbesserung der verkehrlichen Infrastruktur sowie die Förderung des ÖPNV.

Aus Sicht der Verwaltung lassen sich diese Entwicklungsziele in besonderem Maße durch den Bau von Südtangente, P+R-Parkhaus, Radparkhaus(-häuser), Zentralem Omnibusbahnhof (ZOB), Radschnellweg sowie arrondierendem Gewerbe und Wohnen im nördlich der Bahngleise gelegenen Stadtraum erreichen (siehe hierzu auch DS 16-21/0152). Durch eine integrierte Arbeitsweise und eine aufeinander abgestimmte Projektentwicklung können somit drängende verkehrliche Probleme wie der überlastete Knoten an der Ecke Bremer Straße / Neue Straße / Schützenstraße entschärft und ein brachgefallener Raum städtebaulich aufgewertet werden.

Im Folgenden ist dargelegt, wie sich die einzelnen Schritte auf die kommenden Jahre aufteilen könnten, um die prioritären (Verkehrs-)Maßnahmen nach und nach realisieren zu können:

 

2017/2018 ff.

EU-Ausschreibung (Überschreitung Schwellenwert EU) zur Auswahl einer Arbeitsgemeinschaft zur Planung von

oRadschnellweg

oP+R Parkhaus Nord inklusive Radabstellanlangen + Anschluss Tigerbrücke

oSüdtangente

oZOB

oBahnhofsvorplatz Nord / Mobilitätsstation

Objekt- und Entwurfsplanung (HOAI Leistungsphasen 1-3) durch oben ausgewählte Arbeitsgemeinschaft

oRadschnellweg

oP+R Parkhaus Nord inklusive Radabstellanlangen + Anschluss Tigerbrücke

oSüdtangente

oZOB

oBahnhofsvorplatz Nord / Mobilitätsstation

Rückbau Bahninfrastruktur / Freimachung des Geländes

Änderungsverfahren Bebauungspläne

Grunderwerb

Vorprüfung Antragstellung Südtangente durch GVFG


Antragstellung Förderung über GVFG: Aufnahme in das Mehrjahresprogramm (1. Stufe)

oRadschnellweg

oSüdtangente

 

Ab 2019 ff.

Objekt- und Entwurfsplanung (HOAI Leistungsphasen 1-3)

oRadstation Nord

oParkhaus Süd Erweiterung inklusive Radabstellanlagen + Rampen Tigerbrü-              cke Süd

Antragstellung Förderung über GVFG: Konkrete Antragsstellung (2. Stufe), wenn Auf-nahme in Mehrjahresprogramm erfolgreich

oRadschnellweg

Bau Radschnellweg (sobald Rückbau Bahninfrastruktur und Antrag bewilligt)

Antragstellung Förderung über LNVG

oP+R Parkhaus Nord inklusive Radabstellanlangen

 

Ab 2020 ff.

Bau P+R Parkhaus Nord inklusive Radabstellanlagen

Antragstellung Förderung über GVFG: Konkrete Antragsstellung (2. Stufe), wenn Auf-nahme in Mehrjahresprogramm erfolgreich

oSüdtangente

Antragstellung Förderung über LNVG

oZOB

oMobilitätsstation

oRadstation Nord

oParkhaus Süd Erweiterung inklusive Radabstellanlangen

 

Ab 2021 ff.

Bau Südtangente

Bau ZOB

Bau Bahnhofsvorplatz Nord / Mobilitätsstation

Bau Radstation Nord

Bau Parkhaus Süd Erweiterung inklusive Radabstellanlagen

Bau Rampen Tigerbrücke

 

Für die gesamte Stadtumbaumaßnahme wurde für die Programmanmeldung 2015 eine erste Kosten- und Finanzierungsübersicht erstellt (siehe hierzu auch DS 16-21/0152, Anlage 1 / Seite 6). Für die o.a. priorisierten (Verkehrs-)Maßnahmen (Südtangente, P+R-Parkhaus Nord, ZOB, Radstation Nord, Radschnellweg, Mobilitätsstation etc.)  wurde mit der Erstellung des Rahmenplans eine erste Kostenschätzung vorgenommen. Diese ist in die vorliegende aktualisierte Kosten- und Finanzierungsübersicht eingeflossen (siehe Anlage, Seite 49 ff.). Der Übersicht ist ebenfalls zu entnehmen, welche Maßnahmen voraussichtlich durch wen bezuschusst werden können (Städtebaufördermittel, Zuschüsse aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), Mittel der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG)). Somit lässt sich im Umkehrschluss auch der städtische Anteil in etwa abschätzen.

 

Wenn dem Beschlussvorschlag gefolgt wird, sollen die nächsten Bearbeitungsschritte wie oben skizziert erfolgen - sofern diese durch den Haushalt gedeckt sind. Hierzu zählen die Änderung der Bebauungspläne, die Freimachung des Geländes, Grunderwerb sowie die ersten Objekt- und Entwurfsplanungen. Auf dieser Grundlage können dann Anträge bei den Fördermittelgebern gestellt und die nächsten Schritte der Ausbauplanung vorangebracht werden.

 

Die Politik sowie die Öffentlichkeit werden bspw. im Rahmen der Änderungsverfahren bzw. auch potenzieller Neuaufstellungen von Bebauungsplänen am weiteren Prozess beteiligt. Zudem kann die Politik wenn nötig im Zuge der anstehenden Haushaltsplanberatungen steuernd in den Prozess eingreifen.

 

Da der Rahmenplan in der beigefügten Dokumentation in DIN A 4 und in schwarz-weiß schwer lesbar ist, wird er den Fraktionsvorsitzenden sowie den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt im Maßstab 1:2000 in einem gesonderten Schreiben zugesandt. Ebenfalls ist der Rahmenplan in einer hochauflösenden, farbigen Fassung als Anlage in Allris (unter www.buchholz.de / Politik online) abgelegt.

Vorlage DS 16-21/0152.001 der Stadt Buchholz i.d.N.Ausdruck vom: 02.08.2017

Seite: 1/4


 

 

Vorlage DS 11-16/0777.006 der Stadt Buchholz i.d.N.Ausdruck vom: 30.08.2017

Seite: 1/4


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Kosten- und Finanzierungsübersicht für das Gesamtprojekt ist der Dokumentation auf Seite 49 ff. zu entnehmen (siehe Anlage).

 

Die Finanzierung der Maßnahmen, die über die Städtebauförderung realisiert werden sollen, ist bereits über die Mittel auf dem Produktkonto 511004-787300 gesichert. Diese Mittel müssen mit der nächsten Haushaltsanmeldung fortgeschrieben werden.

 

Über die Umsetzung und zeitliche Abfolge weiterer Maßnahmen, die im Rahmenplan verankert sind jedoch nicht den Fördertatbeständen der Städtebauförderung entsprechen, wird im Rahmen der jeweiligen Haushaltsberatungen zu entscheiden sein.

 

 

 

 

Vorlage DS 11-16/0777.006 der Stadt Buchholz i.d.N.Ausdruck vom: 30.08.2017

Seite: 1/1


Anlage

 

Schriftliche Dokumentation Rahmenplan

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 zur DS 0152.001 (19102 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage zur DS 0152.001 (12550 KB)      
Stammbaum:
DS 16-21/0152   Städtebauförderung - Stadtumbau West - Bahnhofsumfeld Buchholz 1. Vorstellung des Sanierungsbeauftragten 2. Entwicklung eines städtebaulich-landschaftsplanerischen Rahmenplans mit verkehrsplanerischem Schwerpunkt 3. Nächste Schritte   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 16-21/0152.001   Städtebauförderung - Stadtumbau West - Bahnhofsumfeld Buchholz Zustimmende Kenntnisnahme des Rahmenplans einschließlich der Dokumentation   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung


 

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