Stadt Buchholz in der Nordheide

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Ratsinformationssystem


Vorlage - DS 16-21/0200.014

Betreff: Haushalt 2018
Erläuterungen zu den Teilhaushalten 4001, 4002 und 4003 des Fachbereiches 40 - Stadtentwicklung
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 16-21/0011.014
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
08.11.2017 
4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (HH) (offen)   
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung

 


FACHBEREICH 40 STADTENTWICKLUNG

 

Der Fachbereich ist organisatorisch wie folgt gegliedert:

 

-          Fachdienst 40.01 -  Bauordnung

-          Fachdienst 40.02 -  Stadtplanung

-          Fachdienst 40.03 -  StadtGrün

 

Im Folgenden werden die Aufgabengebiete der Fachdienste und die wesentlichen Haushaltsstellen bzw. Änderungen gegenüber den Vorjahren näher erläutert.

 

 

Fachdienst 40.01 Bauordnung

 

Zu den wesentlichen Aufgaben des Fachdienstes gehören:

 

-          Bauberatungen

-          Genehmigung von Bauvorhaben

-          Bearbeitung von weiteren bauordnungsrechtlichen Verfahren (z.B. Buß- und Zwangs-gelder)

-          Überwachung der Einhaltung des öffentlichen Baurechts

-          Eintragung von Baulasten sowie das Führen des Baulastenverzeichnisses

-          hrung des Straßenverzeichnisses sowie dessen Fortschreibung und die Vergabe von Hausnummern

-          Durchführung von Straßenwidmungen

-          Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz

-          Bearbeitung von denkmalrechtlichen Genehmigungsverfahren

-          Bauüberwachung und Dokumentation von Maßnahmen, welche dem Denkmalschutz unterliegen.

 

Den Teilhaushalt Bauordnung finden Sie im Haushalt 2018 auf den Seiten 161 164.

 

Budget 4001000000 Teilhaushalt Bauordnung

 

Produktkonto  521001-331101 Verwaltungsgebühren Bauordnung/ Baulast

 

Ertrag:600.000,00 €Seite 164lfd.Nr. 1

 

 

Produktkonto  521001-429101 Dienstleistungen (Sachverstk., Zwangsmaßn.)

 

Aufwand:260.000,00 €Seite 164lfd.Nr. 7

 

Hierbei handelt es sich um die wesentlichen HH- Stellen des Fachdienstes. Die Erträge und Aufwendungen sind vom tatsächlichen Antragsaufkommen im Jahre 2018 abhängig und können daher nur aus den Ergebnissen vergangener Jahre geschätzt werden.

Die Aufwendungen sind in den Erträgen enthalten.

 

 

Fachdienst 40.02 Stadtplanung

 

Zu den wesentlichen Aufgaben des Fachdienstes gehören:

 

-          Aufstellung und Änderung des Flächennutzungsplanes

-          Neuaufstellung und Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Anwendung, Beratung und Auskunft zum Regionalen Raumordnungsprogramm und zum Landschaftsplan

-          Aufstellung, Änderung und Ergänzung von Bebauungsplänen sowie umfassende Anwendung, Beratung und Auskunft hierzu

-          Erfassung, Entwicklung und Steuerung des städtischen Verkehrsgeschehens für den motorisierten Individualverkehr, dem öffentlichen Personennahverkehr und den Fußnger- und Fahrradverkehr

-          Abschluss und Abwicklung von Verträgen zur Vorbereitung oder Durchführung städtebaulicher Maßnahmen

-          Erarbeitung von Konzepten zur Entwicklung von Wohnbau- und Gewerbeflächen des Einzelhandelssektors

-          Formulierung und Festlegung von Gestaltungsqualitäten für das Wohn- und Arbeitsumfeld sowie den öffentlichen Straßenraum

-          Beratung und Bearbeitung von ÖPNV-Angelegenheiten

-          Konzeption und Durchführung eines Stadtmarketingprozesses in Buchholz i.d.N. unter Einbeziehung aller relevanten Akteure

-          Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen insbesondere durch Öffentlichkeitsarbeit

-          Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes „Stadtklima Buchholz“

 

Den Teilhaushalt Stadtplanung finden Sie im Haushalt 2018 auf den Seiten 165 170.

 

 

Budget 4002001000 Budget Stadtplanung

 

Produktkonto  511001-314101 Zuweisung v. Land - Leitprojekt Innenentwicklung

 

Ertrag:0,00 €Seite 170lfd.Nr. 1

 

 

Produktkonto 511001-429102 Leitprojekt Innenentwicklung

Aufwand:0,00 € Seite 170lfd.Nr. 7

 

Das von der Metropolregion geförderte 3-jährige Projekt lief in 2017 aus. Daher keine Ansätze in den Folgejahren ab 2018. Die Produktkonten werden künftig entfallen.

 

 

Produktkonto  511001-429101 Kosten der Bauleitplanung

 

Aufwand:80.000,00 € Seite 170lfd.Nr. 6

 

Dieser Ansatz dient der Erarbeitung eines städtebaulichen Rahmenplanes für den Entwicklungsbereich „Buchholz2025plus einschließlich Verkehrsmodellrechnungen, sowie Fachgutachten für ein Änderungsverfahren der Bebauungspläne Ecke Hamburger Straße/Schützenstraße.

 

 

Produktkonto 547001-431202 Kostenbeteiligung Regiobus Buchholz-Bendestorf

 

Aufwand:20.000,00 Seite 170lfd.Nr. 11

 

Summe der Jahresaufwendung als Kostenbeteiligung an den LK Harburg. Das Projekt läuft zunächst probeweise für 2 Jahre, also zunächst bis einschließlich 2018. 

 

 

Produktkonto 547001-431203 Digitale Fahrgastinformation

 

Aufwand: 2.000,00 Seite 170lfd.Nr. 12

 

Der Landkreis führt eine digitale Fahrgastinformation an Bushaltestellen ein. Hier handelt es sich um die jährliche Kostenbeteiligung der Stadt.

 

 

Produktkonto 571003-431802 Zuschüsse an Stadtmarketingverein

 

Aufwand: 20.000,00 Seite 170lfd.Nr. 15

 

Der HH-Ansatz wurde in Abstimmung mit dem Stadtmarketingverein gekürzt.

 

 

Budget 4002002000 Budget Stadtentwicklung

 

Produktkonto 511004-681100 Investitionszuweisung für Städtebauförderung Bahnhofsumfeld

 

Investive Einzahlung: 560.000,00 Seite 170lfd.Nr. 1

 

 

Produktkonto 511004-787300 Auszahlung für Maßnahmen Bahnhofsumfeld

 

Investive Auszahlung: 840.000,00 Seite 170lfd.Nr. 2

 

Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom Mai 2015 wurde die Stadt Buchholz mit dem rund 32 ha großen Untersuchungsgebiet „Bahnhofsumfeld Buchholz“ in das Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West aufgenommen. Das Programm ist für die Dauer von ca. 10 Jahren ausgelegt. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt zu jeweils einem Drittel aus Bundes-, Landes- und kommunalen Mitteln. Hauptzielsetzung ist die Inwertsetzung innenstadtnaher, untergenutzter Flächen sowie von Brachflächen und die Lösung verkehrlicher Probleme.

 

Wie in der DS 11-16/0152.001 ausführlich beschrieben, sollen vor allem die prioritären Maßnahmen (P+R Parkhaus Nord inklusive Radabstellanlangen, Südtangente, Radschnellweg, ZOB, Bahnhofsvorplatz Nord / Mobilitätsstation) in die Umsetzung gebracht werden. Da die Einzelmaßnahmen räumlich und thematisch ineinander greifen, ist die Objekt- und Entwurfsplanung (HOAI Leistungsphasen 1-3) eng aufeinander abzustimmen. Bei der Vergabe der Planungsleistungen soll daher ein Büro bzw. eine Bürogemeinschaft gefunden werden, welches/welche die gesamte Planung durchführt und koordiniert. Da bereits einzelne Planungsleistungen den Schwellenwert des EU-Vergaberechts überschreiten, soll eine EU-Ausschreibung für alle Maßnahmen durchgeführt werden.

 

Die EU-Ausschreibung wird unter Zuhilfenahme eines Beratungsbüros im Herbst/Winter 2017/2018 gestartet. Ab ca. der Jahresmitte 2018 können dann die o.a. Planungsleistungen durch das ausgewählte Büro bzw. die ausgewählte Bürogemeinschaft erbracht werden. Die Unterlagen wiederum dienen der Antragstellung zur Förderung durch die GVFG/LNVG zur Aufnahme in die Mehrjahresprogramme. Alle erforderlichen Schritte werden durch die Verwaltung eingeleitet. Auf der Grundlage dieser Vorplanungen können die notwendigen Bebauungsplanverfahren in die politische Beratung eingebracht werden.

 

Parallel hierzu sind auf den bereits im Jahr 2008 von der DB erworbenen Flächen der Rück- bzw. der Umbau der DB-Anlagen (Quertragbauwerke, Speiseleitung) einzuleiten und möglichst zeitnah umzusetzen. Der Rück- bzw. Umbau ist Grundvoraussetzung für die weitere Planung und Umsetzung der Maßnahmen. Die ersten Sondierungsgespräche wurden mit der DB-Netz AG bereits geführt. Die weiterführenden Schritte werden von der Verwaltung vorangebracht.

 

Zur Realisierung der Südtangente und des P+R-Parkhauses Nord sind Grunderwerbsverhandlungen mit privaten Eigentümern zu führen. Der Eigentümer hat bereits Verhandlungsbereitschaft signalisiert. Die konkrete Ausgestaltung des Grunderwerbs ist im Zuge der Ausarbeitung der damit zusammenhängenden Planungen voranzubringen. Die Ermächtigung zum Grunderwerb ist politisch zu beraten.

 

Eine weitere Maßnahme, die im nächsten Jahr umgesetzt werden soll, ist die Instandsetzung der Unterführung für den Fuß- und Radverkehr zwischen Lindenstraße und Bahnhofstraße. Die hierfür erforderlichen Schritte werden durch die Verwaltung abgearbeitet.

 

 

Budget 4002005000 Budget Stadtklima

 

Produktkonto 561612-781800 Auszahlungen für Zuschüsse Förderprogramm „Stadtklima Buchholz“

 

Investive Auszahlung: 50.000,00 Seite 170lfd.Nr. 5

 

Die Mittel sind entwickelt aus dem vom Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschlossenen Förderprogramm „Stadtklima Buchholz“. Sie dienen der Förderung von klimafreundlichen Bau- und Sanierungsmaßnahmen privater Bauherren.

 

 

Produktkonto 561001-442900 Mitgliedsbeitrag AG fahrradfreundliche Kommune

 

Aufwand: 1.600,00 Seite 170lfd.Nr. 4

 

Jahresbeitrag zur Mitgliedschaft an den LK Harburg. Die Arbeitsgemeinschaft berät Kommunen zum Thema Fahrradverkehr, informiert über Fördermöglichkeiten und neueste Rechtsprechung, ermöglicht Informationstransfer und koordiniert gemeinsame Aktivitäten. 

 

 

Produktkonto 561001-427108 Stadtradeln

 

Aufwand: 3.000,00 Seite 170lfd.Nr. 1

 

Dieser Ansatz dient der Vorbereitung und Durchführung des erfolgreichen Projektes „Stadtradeln“, welches auch 2018 stattfinden soll.

 

 

Fachdienst 40.03 StadtGrün

 

Zu den wesentlichen Aufgaben des Fachdienstes gehören:

 

  • Bau und Bewirtschaftung von Spiel- und Bolzplätzen, insbesondere deren Grünpflege und Säuberung sowie die Kontrolle und Reparatur von Spielgeräten
  • Erarbeiten von Konzepten zur Entwicklung und Gestaltung des Stadtbildes
  • Aufstellen eines Landschaftsplanes und von Grünordnungsplänen sowie deren Anwendung
  • Pflege, Unterhaltung, Neu- und Umbau, Erweiterung und Sanierung öffentlicher Grünflächen und Anlagen sowie die Gewährleistung der Verkehrssicherheit dieser Anlagen
  • Bereitstellung von verschiedenen Grabstellen, welche den Vorstellungen und Wünschen der Bürger entsprechen
  • Verwaltungsmäßige Abwicklung von Bestattungen
  • Pflege der Friedhofsgrünflächen, -ausstattungen und-wege
  • Pflege und Entwicklung von Kriegs- und Ehrengräbern und Denkmalen
  • Planung, Anlage und Unterhaltung von Biotopen und öffentlichen Ausgleichs- und Ersatzflächen
  • Wahrnehmung von Prüfungs-, Überwachungs- und Genehmigungsaufgaben r den Baumschutz
  • Umsetzung von Maßnahmen für den Baumschutz, insbesondere zur Erhaltung des Baumbestandes
  • Vergabe des Umweltpreises

 

Den Teilhaushalt StadtGrün finden Sie im Haushalt 2018 auf den Seiten 171 - 177.

 

 

Budget 4003001000 Budget Spiel- und Bolzplätze

 

Produktkonto 366003-421201 Unterhaltung Spiel- und Bolzplätze

 

Aufwand:76.000,00 €Seite 176lfd.Nr. 3

 

Aufgrund eines erhöhten Bedarfs, insbesondere bei Mäharbeiten, wurde der Ansatz gegenüber 2017 von 50.000 € auf 76.000 € erhöht.

 

 

Budget 4003003000 Budget Grünflächen

 

 

Produktkonto 551001-331101 Verwaltungsgebühren Grünflächen inkl. Baumschutz

 

Ertrag:8.000,00 €Seite 176 lfd. Nr. 3

 

Seit 2017 gehen die Verwaltungsgebühren nach Baumschutzsatzung auf diesem Produktkonto ein. Mit Stand 13.07.2017 betrugen die Erträge bereits 4.300 €, daher scheint ein Jahresertrag von 8.000 € realistisch.

 

 

Produktkonto 551001-421202 Baumpflege

 

Aufwand:130.000,00 €Seite 176lfd.Nr. 9

 

Seit 2017 unterstützt ein Mitarbeiter des BBH als zusätzlicher Baumkontrolleur. Dadurch werden erheblich mehr Schäden mit Handlungsbedarf aufgezeigt und entsprechende Maßnahmen veranlasst.

 

 

Produktkonto 551001-445505 Verrechnung mit BBH (Grünflächen)

 

Aufwand:761.300,00€Seite 176lfd.Nr. 21

 

r das kommende Haushaltsjahr wurden die Mittel auf den tatsächlichen Bedarf angepasst und in Einklang mit dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Baubetriebshof für das Jahr 2017 gebracht. Hierin sind auch die Kosten für die Baumkontrollen enthalten.

 

 

Produktkonto 551001-424101 Stromkosten (ehemals Strom- und Wasserkosten)

 

Aufwand:12.000,00 €Seite 176lfd.Nr. 14

 

Aufgrund der bisher in 2017 angefallenen Stromkosten wurde der Ansatz für 2018 entsprechend angepasst.

 

 

Budget 4003004000 Budget Friedhofswesen

 

Produktkonto 553001-332115 Friedhofsgebühren

 

Ertrag:200.000,00 €Seite 177lfd. Nr. 2

 

Im Jahr 2017 liegen die bisher eingenommenen Friedhofsgebühren unter den geplanten Ansätzen, daher wurden die Ansätze für die Folgejahre entsprechend angepasst.

 

 

Produktkonto 553001-441201 Unterhaltung der Friedhöfe

 

Aufwand:150.000,00 € Seite 177lfd.Nr. 4

 

Produktkonto 553001-445505 Verrechnung mit BBH

 

Aufwand:179.600,00 € Seite 177lfd.Nr. 9

 

Aufgrund des geänderten Verfahrens der vom BBH auszuführenden Arbeiten auf Friedhöfen ist der Ansatz bei der Unterhaltung der Friedhöfe im Jahr 2018 zu erhöhen, der Ansatz bei der Verrechnung mit dem BBH wurde entsprechend verringert.

 

 

Budget 4003005000 Budget Natur- und Umweltschutz

 

Produktkonto 561001-431801 Vergabe Umweltpreis

 

Aufwand:2.500,00 €Seite 177lfd.Nr. 6

 

Der Umweltpreis 2015 wurde in 2016 ausgelobt. Da keine Bewerbungen eingingen, wurde er diesmal nicht ausgezahlt. Die Verwaltung empfiehlt, mit 2016 den Zweijahres-Rhythmus neu aufzunehmen und in 2018 wieder einen Umweltpreis auszuloben.


 


 

Stammbaum:
DS 16-21/0011.014   Haushalt 2017 Erläuterungen zu den Teilhaushalten 4001, 4002 und 4003 des Fachbereiches 40 - Stadtentwicklung   FB 40 - Stadtentwicklung   Information
DS 16-21/0200.014   Haushalt 2018 Erläuterungen zu den Teilhaushalten 4001, 4002 und 4003 des Fachbereiches 40 - Stadtentwicklung   FB 40 - Stadtentwicklung   Information


 

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