Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 16-21/0819.001

Betreff: Erstellung eines Klimaaktionsplans für die Stadt Buchholz i.d.N.
Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Buchholzer Liste, AfD, der Partei DIE LINKE und dem fraktionslosen Ratsmitglied Stehnken im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 05.12.2020
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 16-21/0819
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
17.02.2021 
25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt      
Verwaltungsausschuss Entscheidung
Rat der Stadt Buchholz i.d.N.

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Der nachfolgende Antrag wurde bereits als Entscheidungsdrucksache mit der DS 16-21/0819 umgedruckt und wird hier nur zur besseren Lesbarkeit wiedergegeben.

 

Hinweis: In der zuvor genannten Drucksache wurde versehentlich der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. als Beschlussgremium aufgeführt. Da es sich bei diesem Antrag um einen Auftrag an die Verwaltung handelt, liegt die Zuständigkeit hier jedoch beim Verwaltungsausschuss.

 

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Buchholzer Liste, AfD, der Partei DIE LINKE und dem fraktionslosen Ratsmitglied Stehnken im Rat der Stadt Buchholz i.d.N.:

 

Der Verwaltungsausschuss möge beschließen:

 

Die Stadt Buchholz i.d.N. erstellt unverzüglich, spätestens bis Ende 2021, einen konkreten Klimaaktionsplan, dessen Umsetzung die Stadt Buchholz i.d.N. bis spätestens zum Jahr 2035 klimaneutral macht.

 

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Stellungnahme:

 

Im Rahmen der bisherigen Diskussion zur Durchführung und Ausstattung des Klimaforums  hat die Verwaltung eine fachliche Begleitung im Sinne von Beratungsleistungen durch externe Experten vorgeschlagen, um die Klimateams und den Klimabeirat in konkreten Einzelfragen zu unterstützen. Alle im Prozess beteiligten Akteure sollten so in die Lage versetzt werden, die wesentlichen und für die CO2-Reduzierung wirksamsten Maßnahmen herausarbeiten zu können. Angesichts der Vielzahl der unterschiedlichen Handlungsfelder mit ihren mehr oder weniger geeigneten Möglichkeiten wirksam zu Ergebnissen zu kommen sowie den komplexen Entscheidungen zur Priorisierung dieser Maßnahmen sieht die Verwaltung die Erstellung eines Klimaaktionsplans im Sinne eines „roten Fadens“ als geeignetes Instrument an.

 

Die Verwaltung unterstützt daher die Erstellung eines Klimaaktionsplans (vgl. hierzu DS 16-21/0777.016).

Für die Erstellung eines solchen Klimaschutzplans sind bereits Expertenbüros angefragt worden. Eine finale Rückmeldung hinsichtlich der Vorgehensweise und der inhaltlichen Ausgestaltung eines Klimaaktionsplans stehen momentan noch aus. Die Verwaltung wird bei entsprechend positivem Beschluss zeitnah eine offizielle Ausschreibung starten.

 

Klimatische Auswirkungen:

 

Der Klimaaktionsplan selbst wird keine direkten Auswirkungen auf das Klima haben.

Er bereitet allerdings effektive und zielführende Maßnahmen fachlich vor und stellt diese in den Kontext von Wirkungszusammenhängen, konkreten Ziel- und Zeitvorgaben, um letztlich zu einer Minderung des CO2-Ausstoßes und damit zur wirkungsvollen Verbesserung des Klimas in Buchholz beizutragen und das ausgerufene Ziel der Klimaneutralität verbindlich zu erreichen.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Erstellung eines Klimaaktionsplans, der in den Folgejahren umgesetzt und fachlich weiter begleitet werden soll, stellt einen ersten Schritt der inhaltlichen Arbeit im Rahmen des Klimaschutzprozesses dar. Für den gesamten Klimaschutzprozess Klimaschutz.Gemein-sam.Gestalten. sind im Haushalt 2021/2022 Mittel in Höhe von 79.000 Euro pro Jahr eingestellt (Produktkonto: 561002.429101 „Kosten für Klimaforum und Klimaschutz“), um die Kosten für Expertenleistungen dahingehend decken zu können. Die Verwaltung sieht diese Mittel für das HH-Jahr 2021 als auskömmlich an.

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Stammbaum:
DS 16-21/0819   Erstellung eines Klimaaktionsplans für die Stadt Buchholz i.d.N. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Buchholzer Liste, AfD, der Partei DIE LINKE und dem fraktionslosen Ratsmitglied Stehnken im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 05.12.2020   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 16-21/0819.001   Erstellung eines Klimaaktionsplans für die Stadt Buchholz i.d.N. Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Buchholzer Liste, AfD, der Partei DIE LINKE und dem fraktionslosen Ratsmitglied Stehnken im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 05.12.2020   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Informationsdrucksache m. BF


 

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