Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 16-21/0830

Betreff: Förderprogramm Stadtklima
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
17.02.2021 
25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung

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Antrag der Verwaltung:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Aus dem Förderprogramm „Stadtklima Buchholz“ werden die Maßnahmen unter E – Elektrofahrräder – mit Wirkung zum 01.02.2021 gestrichen.

 

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Begründung:

 

Die Verwaltung vertritt die Auffassung, dass das Förderziel erfüllt wurde, da Elektrofahrräder als nachhaltiges Beförderungsmittel in der Stadt inzwischen als etabliert gelten. Es wird nicht erwartet, dass eine weitere Förderung maßgeblich zur Entscheidungsfindung eines Elektrofahrrad-Kaufs beiträgt.

 

Bezugnehmend auf die Drucksache 16-21/0777.025 vom 12.01.2021, in der bereits auf die Neuausrichtung des Förderprogramms „Stadtklima Buchholz“ hingewiesen wurde, soll die Förderung der Elektrofahrräder zum 01.02.2021 gestrichen werden. Dies ermöglicht einen größeren Spielraum für andere Maßnahmen im Rahmen der energetischen Sanierung von Bestandsgebäuden oder für Beratungsleistungen im Sinne der oben genannten Drucksache.

 

 

Klimatische Auswirkungen:

 

Mit dem Förderprogramm „Stadtklima Buchholz“ sollen umfassend Anreize für Hauseigentümer hinsichtlich der energetischen Sanierung ihrer Gebäude geschaffen werden, um den Energieverbrauch durch geeignete Maßnahmen sowie den CO2-Ausstoß zu reduzieren und damit zum Klimaschutz in Buchholz beizutragen. Der Beitrag des Förderprogramms wird grundsätzlich als hoch eingestuft, da der Gebäudebestand in Buchholz eines der größten CO2-Einsparpotenziale besitzt, welches künftig zielgerichteter aktiviert werden soll.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Für das Förderprogramm „Stadtklima Buchholz“ sind entsprechende Haushaltsmittel für 2021 und 2022 in Höhe von jeweils 80.000 Euro eingestellt worden (Produktkonto: 561002.781800 „Investitionszuschüsse Förderprogramm Stadtklima Buchholz“). Im Haushaltsjahr 2021 werden somit schwerpunktmäßig Maßnahmen der energetischen Gebäudesanierung gefördert. Mit der Überarbeitung des Förderprogramms „Stadtklima Buchholz“ werden ab 2022 neue Förderbereiche definiert. Hierzu folgt im Verlauf des 1. Halbjahrs 2021 eine eigene Drucksache.

 

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Stammbaum:
DS 16-21/0830   Förderprogramm Stadtklima   FB 4 Abt. Stadt- u. Grünplanung, Umwelt, Klima   Entscheidung
DS 16-21/0830.001   Förderprogramm Stadtklima Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 17.02.2021 zur DS 16-21/0830 vom 10.02.2021   FB 4 Abt. Stadt- u. Grünplanung, Umwelt, Klima   Entscheidung


 

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