Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 16-21/0786.006

Betreff: Östliche Umfahrung Buchholz
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.02.2021
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 16-21/0786.005
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
17.02.2021 
25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung

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Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N.:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

1. Die Machbarkeitsstudie "Ostumfahrung Buchholz" in der Fassung vom 14.10.2020 wird zur Kenntnis genommen.

2. Neben den in der Machbarkeitsstudie vorgeschlagenen Varianten wird zusätzlich eine Kombination der Teilvarianten Süd 4 und 1, Mitte 1 und Nord 4 an die Umfahrung untersucht. Die Trassenführung auf dem Buenser Weg wird aufgrund des schon bestehenden Lärmschutzwalls mit geprüft.

3. Zur Vorbereitung der letztendlichen Entscheidung über die zu realisierende Gesamtvariante werden die erforderlichen Finanzmittel der jeweiligen Jahre im Zeitablauf ermittelt, die erforderliche Gegenfinanzierung dargestellt und im Zeitablauf von der Beschlussfassung bis zur Fertigstellung der Maßnahme ggf. in räumlichen Abschnitten von Nord nach Süd dargestellt.

4. Nach erfolgter Entscheidung über die zu realisierende Variante wird die Verwaltung beauftragt, mit dem Landkreis eine Vereinbarung zur Aufteilung der Kosten für das dann anstehende Planverfahren zu verhandeln und dem Rat zum Beschluss vorzulegen.

 

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Stellungnahme:

 

Der Antrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 10.2.2021 seitens des Antragstellers Herrn Piwecki mündlich eingebracht, aber im Rahmen der Sitzung nicht beraten. Daher wird der Antrag zur Beratung in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 17.2.2021 umgedruckt..

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine.

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Anlage:

Ein Antragsschreiben liegt aufgrund der mündlichen Einbringung nicht vor.

Stammbaum:
DS 16-21/0786.005   Östliche Umfahrung Buchholz - Kosten und Zeitablauf Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.02.2021   FB 4 Abt. Stadt- u. Grünplanung, Umwelt, Klima   Entscheidung
DS 16-21/0786.006   Östliche Umfahrung Buchholz Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.02.2021   FB 4 Abt. Stadt- u. Grünplanung, Umwelt, Klima   Entscheidung
DS 16-21/0786.009   Östliche Umfahrung Buchholz Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.02.2021 (DS 16-21/0786.008 vom 16.02.2021) Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 17.02.2021   FB 4 Abt. Stadt- u. Grünplanung, Umwelt, Klima   Entscheidung
DS 16-21/0786.010   Machbarkeitsstudie Östliche Ortsumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. Ergänzende Unterlagen zum geänderten Beschlussvorschlag gem. DS 16-21/0786.007 vom 15.02.2021   FB 4 Abt. Stadt- u. Grünplanung, Umwelt, Klima   Informationsdrucksache m. BF


 

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