Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 01-06/0573.002

Betreff: Neufassung der Straßenreinigungssatzung
hier: Antrag der SPD BUB Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.02.04
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 01-06/0573.001
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung Vorberatung
03.05.2004 
23. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung (offen)   
04.10.2004 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung (offen)   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
13.05.2004    32. Sitzung des Verwaltungsausschusses zurückgezogen   
07.10.2004    36. Sitzung des Verwaltungsausschusses zurückgezogen   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

                       

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob ergänzend zur Straßenreinigungssatzung ein Reinigungsprogramm für besonders verunreinigte Flächen wie z.B. rund um Wertstoffsammelplätze, McDonald etc. eingerichtet werden kann.

Begründung:

Begründung:

 

Stellungnahme der Verwaltung erfolgt im Zusammenhang mit der Beantwortung der übrigen Fragen aus den Ortsräten zu der Neufassung der Straßenreinigungssatzung.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Anlage/n:

Anlage:

 

Antrag der SPD BUB Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.02.2004

Stammbaum:
DS 01-06/0573   Neufassung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Buchholz i.d.N.   FB 50 - Fachdienst Stadtentwässerung   Entscheidung
DS 01-06/0573.001   Durchführung des Winterdienstes lt. neuer Winterdienstsatzung der Stadt Buchholz i.d.N.   FB 50 - Fachdienst Stadtentwässerung   Entscheidung
DS 01-06/0573.002   Neufassung der Straßenreinigungssatzung hier: Antrag der SPD BUB Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.02.04   FB 50 - Fachdienst Stadtentwässerung   Entscheidung
DS 01-06/0573.003   Neufassung der Straßenreinigungssatzung hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD BUB Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.02.04   FB 50 - Fachdienst Stadtentwässerung   Entscheidung
DS 01-06/0573.004   Neufassung der Straßenreinigungssatzung   FB 50 - Fachdienst Stadtentwässerung   Entscheidung
DS 01-06/0573.005   Neufassung der Straßenreinigungssatzung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.07.2004   FB 50 - Fachdienst Stadtentwässerung   Entscheidung
DS 01-06/0573.006   Neufassung der Straßenreinigungssatzung hier: 1. Nachtrag zur Straßenreinigungssaztzung   FB 50 - Fachdienst Stadtentwässerung   Entscheidung
DS 01-06/0573.007   Neufassung der Straßenreinigungssatzung hier: Erfahrungsbericht/ 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung und 1. Änderungssatzung zur Winterdienstsatzung   FB 50 - Fachdienst Stadtentwässerung   Entscheidung


 

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